Die nachfolgende Arbeit untersucht die Problematik von angemessenen Geschäftsführergehältern und deren Einordnung als verdeckte Gewinnausschüttung. Hintergrund ist derjenige, dass der Begriff der Angemessenheit an keinerlei rechtliche Tatbestände anknüpft und somit nur auf einer Einzelfallentscheidung im Rahmen einer Beweisführung rechtssicher festzustellen ist.
Eine zentrale Rechtsgrundlage, auf die sich die Angemessenheit der Geschäftsführergehälter bezieht, ist der § 8 Absatz 3 Satz 2 KStG. Mit der allgemeinen Formulierung der Gewinnminderung beziehungsweise der verhinderten Vermögensmehrung werden unangemessene Geschäftsführergehälter als verdeckte Gewinnausschüttung darunter subsumiert. Dabei gibt die Rechtsnorm nur die Rechtsfolgen für eine vGA wieder. Lediglich die internen Verwaltungsvorschriften geben Einblicke, welche Sichtweisen über die Angemessenheit bei der Finanzverwaltung vorhanden sind.
Dieses Fehlen konkreter Anhaltspunkte zur Bestimmung einer vGA beschäftigte in der Vergangenheit häufig die Rechtssprechung. Eine Verfahrungserleichterung durch Schaffung von materiell-rechtlichen Grundlagen konnte bis dato nicht erreicht werden.
Das Ziel dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die vorherrschende Rechtsunsicherheit zu geben und Orientierungshilfen für die Gehaltsbestimmung bereitzustellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geschäftsführergehalt im Rechtsinstitut der vGA
2.1 Angemessenheit von Gesamtbezügen des Gesellschafter-Geschäftsführers
2.1.1 Prüfung der Veranlassung dem Grunde nach
2.1.2 Prüfung der Veranlassung der Höhe nach
2.2.3 Prüfung der Angemessenheit der Gesamtvergütung
3. Wirkung der Angemessenheit auf Geschäftsführergehälter
3.1 Angemessenheitsgrenzen des BMF
3.2 Angemessenheitskriterien des BFH
3.2.1 Interner Fremdvergleich
3.2.2 Externer Fremdvergleich
3.2.3 Wirksamkeit von Gehaltsobergrenzen
3.2.4 Wirkung unangemessener GF-Gehälter
4. Fazit und kritische Würdigung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Problematik angemessener Geschäftsführergehälter und deren steuerliche Einordnung als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA), da mangels klarer gesetzlicher Tatbestände große Rechtsunsicherheit besteht. Das Ziel ist es, einen Überblick über die aktuelle Rechtslage zu geben und Orientierungshilfen für eine rechtssichere Gehaltsfestsetzung bereitzustellen.
- Rechtliche Grundlagen der verdeckten Gewinnausschüttung
- Methodik der Angemessenheitsprüfung der Finanzverwaltung
- Bedeutung des Fremdvergleichs als zentrales Kriterium
- Kritische Analyse der Rolle des „ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsführers“
- Auswirkungen unangemessener Gehaltszahlungen auf Gesellschaft und Gesellschafter
Auszug aus dem Buch
3.2.3 Wirksamkeit von Gehaltsobergrenzen
Nach Kampmann wurden die Versuche der Finanzverwaltung Obergrenzen für die absolute Höhe von GesGF-Gehälter vorzugeben, von der Rechtsprechung wieder verworfen. Somit existiert keinerlei klare Begrenzung für eine Geschäftsführervergütung der Höhe nach, an der eine vGA zu qualifizieren ist.
Diverse Anläufe der Finanzverwaltungen in einer prozentualen ungewöhnlich hohen Gehaltserhöhung eine vGA anzunehmen, sind ebenso vom BFH wieder zurückgewiesen worden. Wäre dies nicht geschehen, könnte ein für ein niedriges Gehalt tätig gewordener Geschäftsführer sein Entgelt nicht auf ein angemessenes und marktübliches Niveau in der Folgezeit anpassen. Mit dem BFH-Urteil v. 6.4.2005 wurde dazu die klare Position abgegeben, dass die Anhebung eines GesGF-Gehalt innerhalb der Angemessenheitsgrenze keine vGA darstellt.
Zu berücksichtigen ist dennoch, dass eine Gehaltsanpassung nicht zu jedem beliebigen Zeitpunkt und ohne nachweisbare Vereinbarung erfolgen kann. Hier ist der Zeitpunkt des Ablaufs der Vereinbarung maßgeblich, nach dem der Geschäftsführer die Erhöhung durchsetzen kann.
Dabei ist noch anzumerken, dass selbst eine Überschreitung der Angemessenheitsgrenze in geringem Maße noch nicht automatisch eine vGA feststellen lässt. Die Rechtsprechung geht hier von einer Bandbreite i. H. v. 20% des angemessenen Ausgangsgehalts aus, in der nicht zwangsläufig eine vGA veranlasst ist. Erst eine Gesamtvergütung, die über diesen Sicherheitszuschlag von 20% liegt, stellt ein Missverhältnis dar und indiziert regelmäßig eine vGA.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik der Rechtsunsicherheit bei der steuerlichen Anerkennung von Geschäftsführergehältern und definiert das Ziel der Arbeit als Orientierungshilfe.
2. Geschäftsführergehalt im Rechtsinstitut der vGA: Dieses Kapitel erläutert die gesetzliche Definition der vGA und beschreibt das schrittweise Prüfungsverfahren der Finanzverwaltung hinsichtlich der Veranlassung und Höhe von Bezügen.
3. Wirkung der Angemessenheit auf Geschäftsführergehälter: Hier werden die Kriterien für Angemessenheitsprüfungen, insbesondere der Fremdvergleich sowie die Rolle der Rechtsprechung und die steuerlichen Konsequenzen unangemessener Gehälter, detailliert dargestellt.
4. Fazit und kritische Würdigung: Das Fazit bewertet die Bedeutung des Kriteriums des „ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsführers“ und plädiert für eine grundlegende Reform zur Erhöhung der Rechts- und Planungssicherheit.
Schlüsselwörter
Verdeckte Gewinnausschüttung, vGA, Geschäftsführergehalt, Angemessenheit, Fremdvergleich, KStG, Finanzverwaltung, Rechtsunsicherheit, Gesamtvergütung, Gehaltsobergrenze, ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsführer, Trennungsprinzip, Steuerrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die steuerliche Problematik, wann ein Geschäftsführergehalt bei einer Kapitalgesellschaft als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) eingestuft wird, da der Begriff der Angemessenheit gesetzlich nicht konkret definiert ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung zwischen angemessener Vergütung und vGA, die Prüfschritte der Finanzverwaltung, der Fremdvergleich sowie die steuerlichen Auswirkungen bei einer Korrektur des Gehalts.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, einen Überblick über die bestehende Rechtsunsicherheit zu geben und Orientierungshilfen für eine rechtssichere Gehaltsbestimmung bereitzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Analyse der einschlägigen Rechtsgrundlagen (§ 8 KStG), der aktuellen Rechtsprechung des BFH sowie der Verwaltungsvorschriften und Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die schrittweise Angemessenheitsprüfung der Finanzverwaltung, die Bedeutung des internen und externen Fremdvergleichs sowie die Grenzen der steuerlichen Anerkennung von Gehaltsanpassungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie vGA, Geschäftsführervergütung, Angemessenheit, Fremdvergleich und steuerliche Gestaltung charakterisiert.
Welche Rolle spielt der „ordentliche und gewissenhafte Geschäftsführer“?
Dies ist ein zentrales Hilfskriterium der Rechtsprechung, das in der Praxis zur Beurteilung herangezogen wird, ob eine Gehaltszahlung dem entspricht, was ein ordentlicher Geschäftsleiter einer fremden Gesellschaft vereinbart hätte.
Wie gehen Gerichte mit einer geringfügigen Überschreitung der Gehaltsgrenze um?
Die Rechtsprechung geht von einer Bandbreite von etwa 20% aus; eine geringfügige Überschreitung der als angemessen erachteten Grenze führt daher nicht zwangsläufig sofort zu einer vGA.
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- Andreas Schalk (Author), 2014, Begriff und Merkmal der verdeckten Gewinnausschüttung hinsichtlich von Geschäftsführervergütungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/426919
