Spätestens mit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ab 25. Mai 2018 ist auch für die anwaltliche Berufsausübung eine „GDPR Compliance“ zu erzielen. Das vorliegende Skriptum gibt – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – einen Überblick über den derzeitigen Stand des Datenschutzrechts in Österreich und erläutert die voraussichtlichen Änderungen durch die DS-GVO. Änderungen der Gesetzeslage, Spruchpraxis der Behörden und Gerichte bleiben selbstverständlich vorbehalten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Grundlagen und Grundbegriffe
- 1.1. Rechtsgrundlagen
- 1.2. Personenbezogene Daten
- 1.3. Datenschutzrechtliches Verbotsprinzip
- 1.4. Anwendbares Datenschutzrecht
- 1.5. Rollenverteilung im Datenschutzrecht für Anwälte
- 1.5.1. Verarbeitete Datenkategorien
- 1.5.2. Der Rechtsanwalt als Verantwortlicher
- 1.5.3. Der Rechtsanwalt als Auftragsverarbeiter?
- 1.5.4. Der Rechtsanwalt als Betroffener
- 2. Grundsätze des Datenschutzrechts
- 2.1. Allgemeines Geltende Rechtslage nach dem DSG 2000
- 2.2. Rechtslage nach der DS-GVO
- 3. Datenschutzrechtliche Pflichten des Rechtsanwalts als Verantwortlicher
- 3.1. Erfüllung der Meldepflicht beim Datenverarbeitungsregister
- 3.2. Auskunftspflicht gegenüber Betroffenen
- 3.3. Sonstige wesentliche datenschutzrechtliche Verpflichtungen
- 4. Ausblick DS-GVO: Die wichtigsten Änderungen für die anwaltliche Datenverarbeitung
- 4.1. Erhöhte Compliance und drakonische Strafen
- 4.2. Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses
- 4.3. Datenschutz-Folgenabschätzung
- 4.4. Erhöhte Informationspflichten gegenüber Mandanten
- 4.5. Empfiehlt sich ein Datenschutzbeauftragter für die Rechtsanwaltskanzlei
- 4.5.1. Gesetzliche Grundlagen
- 4.5.2. Meinungsstand
- 4.5.3. Eigene Stellungnahme
- 5. Ausgewähltes Datenschutzrecht im IT-Bereich
- 5.1. Datenrechtliche Beurteilung von Cookies
- 5.2. Der Cookie-Paragraf
- 5.3. Datenschutzrechtliche Aspekte von Google Analytics
- 5.4. Datenschutzrechtliche Beurteilung von Web-Logs
- 5.5. Rechtliche Aspekte des E-Mail Marketing
- 6. Private Videoüberwachung
- 6.1. Rechtslage nach dem DSG 2000
- 6.1.1. Allgemeines
- 6.1.2. Zulässige Zwecke der Videoüberwachung
- 6.1.3. Nicht meldepflichtige Videoüberwachungen
- 6.1.4. Meldepflichtige (zulässige) Videoüberwachungen
- 6.1.5. Sonstige Bestimmungen
- 6.2. Rechtslage nach dem DSG 2018 (Bildverarbeitung)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Skriptum bietet einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand des Datenschutzrechts in Österreich und erläutert die voraussichtlichen Änderungen durch die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Der Fokus liegt dabei auf den datenschutzrechtlichen Herausforderungen, die sich für Rechtsanwälte in ihrer täglichen Arbeit ergeben. Das Skriptum richtet sich an Rechtsanwälte, die ihr Wissen über Datenschutzrecht auf den neuesten Stand bringen und sich auf die neuen Anforderungen der DS-GVO vorbereiten möchten.
- Rechtsgrundlagen des Datenschutzrechts in Österreich
- Rollenverteilung im Datenschutzrecht für Anwälte
- Datenschutzrechtliche Pflichten des Rechtsanwalts als Verantwortlicher
- Wichtige Änderungen durch die DS-GVO für die anwaltliche Datenverarbeitung
- Datenschutzrechtliche Aspekte im IT-Bereich, insbesondere im Zusammenhang mit Cookies, Google Analytics und Web-Logs
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Das erste Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzrechts in Österreich und erklärt die wichtigsten Grundbegriffe. Es beleuchtet die Anwendung des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG 2000) und die Bedeutung des Rechts auf Datenschutz in der Informationsgesellschaft.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel erläutert die allgemeinen Grundsätze des Datenschutzrechts, sowohl im Kontext des DSG 2000 als auch der DS-GVO. Es behandelt wichtige Konzepte wie das Verbotsprinzip, die Datenminimierung und die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung.
- Kapitel 3: Im dritten Kapitel werden die datenschutzrechtlichen Pflichten des Rechtsanwalts als Verantwortlicher im Detail beschrieben. Dabei geht es um die Meldepflicht beim Datenverarbeitungsregister, die Auskunftspflicht gegenüber Betroffenen und weitere wichtige Verpflichtungen.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel bietet einen Ausblick auf die wichtigsten Änderungen, die die DS-GVO für die anwaltliche Datenverarbeitung mit sich bringt. Es beleuchtet Themen wie erhöhte Compliance-Anforderungen, drakonische Strafen bei Verstößen, die Notwendigkeit eines Verarbeitungsverzeichnisses und die erhöhten Informationspflichten gegenüber Mandanten.
- Kapitel 5: Dieses Kapitel befasst sich mit ausgewählten datenschutzrechtlichen Themen im IT-Bereich, darunter die rechtliche Beurteilung von Cookies, Google Analytics und Web-Logs sowie die rechtlichen Aspekte des E-Mail-Marketings.
- Kapitel 6: Das sechste Kapitel behandelt das sensible Thema der privaten Videoüberwachung, insbesondere im Kontext des DSG 2000 und des DSG 2018. Es beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen, die zulässigen Zwecke der Videoüberwachung und die Meldepflicht für bestimmte Videoüberwachungssysteme.
Schlüsselwörter
Datenschutzrecht, Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), DSG 2000, Rechtsanwalt, Datenverarbeitung, Personenbezogene Daten, Datenschutzbeauftragter, Compliance, Strafen, Meldepflicht, Auskunftspflicht, Cookies, Google Analytics, Web-Logs, E-Mail-Marketing, Videoüberwachung, Bildverarbeitung.
- Quote paper
- Clemens Thiele (Author), 2017, Datenschutz im IT-Bereich für Anwaltskanzleien, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/385865