Zur Zeit steht die Europäische Union (EU) vor ihrer bisher größten Erweiterung. Eine erste Beitrittsrunde ist auf der Konferenz von Nizza noch vor 2004 in Aussicht gestellt worden. Abgesehen von Malta und Zypern handelt es sich bei den Beitrittskandidaten vor allem um Länder des ehemaligen Ostblocks.
Eine Erweiterung dieser Größenordnung bringt jedoch zahlreiche Probleme mit sich. Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den mittelosteuropäischen Ländern (MOEL) und den EU- Mitgliedstaaten sind groß, nicht zuletzt als Folge der verfehlten Planwirtschaft in der Zeit vor 1989. Die MOEL haben schwierige Demokratisierungsprozesse hinter sich, mit erheblichen Auswirkungen auf Gesellschaft und Politik.
Mit der Erweiterung machen diese Länder einen Schritt von enormer Reichweite. Von Seiten der EU wird eine Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes (aquis communautaire) erwartet. Umgekehrt wird man die neuen Mitglieder in den Institutionen und Verfahren der EU mit ihren spezifischen Interessen und Problemen berücksichtigen müssen.
Von den zahlreichen Politikfeldern, die Gegenstand der Beitrittsverhandlungen sind, werden wir hier die Justiz- und Innenpolitik betrachten. Zunächst wollen wir kurz einige allgemeine Probleme und die Entstehung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres beschreiben. Danach werden wir auf die grundlegenden Verträge eingehen, die EU- Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie die Übereinkommen von Schengen. Am Beispiel des europäischen Polizeiamtes Europol wird gezeigt, auf welchem Stand die Zusammenarbeit innerhalb der EU ist.
Den Stand der Beitrittskandidaten werden wir am Beispiel Zyperns (als Mittelmeerstaat), sowie Polens und Ungarns (als Mittelosteuropäische Länder) darstellen.
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Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Entstehung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
- 2.1 Allgemeine Probleme einer Zusammenarbeit
- 2.2 Historische Entwicklung der Zusammenarbeit in der Justiz und Innenpolitik
- 2.3.1 Das Schengener Abkommen
- 2.3.2 Das Schengener Durchführungsabkommen
- 3. Die Verträge von Maastricht und Amsterdam
- 3.1 Der Vertrag von Maastricht
- 3.2 Der Vertrag von Amsterdam und die Zusatzprotokolle
- 3.2.1 Grundlegende Änderungen im Vergleich zum Maastrichter Vertrag
- 3.2.2 Titel VI des EUV
- 3.2.2.1 Die Kompetenzen und Aufgabenverteilung innerhalb des Titel VI des EUV
- 3.2.3 Der Titel IV des EGV
- 3.2.3.1 Die Entscheidungsverfahren innerhalb des Titel IV EGV
- 3.2.4 Das Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstandes in den Rahmen der EU
- 3.3 Die Sondertagung des Europäischen Rates in Tampere
- 4 Die polizeiliche Zusammenarbeit- Europol
- 5 Die ZJIP und die Erweiterung
- 5.1 Prämissen für den EU- Beitritt
- 5.2 Die Roma-Problematik in Ungarn
- 5.3 Das Korruptionsproblem in Polen
- 5.4 Der Datenschutz und das Asylrecht in Zypern
- 6 Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text untersucht die Herausforderungen der europäischen Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik im Kontext der EU-Erweiterung. Er analysiert die Entstehung und Entwicklung der Zusammenarbeit in diesen Bereichen und beleuchtet die Herausforderungen, die mit der Erweiterung der EU auf die mittel- und osteuropäischen Länder verbunden sind.
- Die Entwicklung der Zusammenarbeit in der Justiz und Innenpolitik innerhalb der EU
- Die Herausforderungen der EU-Erweiterung für die Justiz- und Innenpolitik
- Die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten im Kontext der Erweiterung
- Die Rolle von Institutionen wie Europol und Eurojust bei der Zusammenarbeit in der Strafjustiz
- Die Einbeziehung des "acquis communautaire" und die spezifischen Probleme von Beitrittskandidaten in der Justiz- und Innenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Herausforderungen der EU-Erweiterung im Kontext der Justiz- und Innenpolitik dar. Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung und Entwicklung der Zusammenarbeit in diesen Bereichen, einschließlich der allgemeinen Probleme und der historischen Entwicklung. Kapitel 3 widmet sich den Verträgen von Maastricht und Amsterdam und ihren Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in der Justiz und Innenpolitik.
Kapitel 4 behandelt die polizeiliche Zusammenarbeit und die Rolle von Europol. Kapitel 5 untersucht die Herausforderungen der EU-Erweiterung im Bereich der Justiz- und Innenpolitik anhand von Fallstudien in Zypern, Polen und Ungarn.
Schlüsselwörter
Europäische Zusammenarbeit, Justiz und Innenpolitik, EU-Erweiterung, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Europol, Eurojust, "acquis communautaire", Beitrittskandidaten, Mittel- und Osteuropa.
- Quote paper
- Christoph Hartmann (Author), 2002, Die europäische Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik und die EU- Erweiterung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/3836
