Diese Arbeit befasst sich mit der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen vor dem Hintergrund des aktuellen Diskussionsstands. Im Zusammenhang mit Bürgschaftsverträgen treten vermehrt Fälle auf, in denen nahe Angehörige für auf Wucher beruhende Kreditverbindlichkeiten bürgen. Aufgrund dessen untersucht die Hausarbeit aus aktuellem Anlass die Fragestellung, inwiefern ein Bürgschaftsvertrag als sittenwidrig erachtet werden kann. Gemäß der Rechtsprechung des BGH kann eine Bürgschaft unter bestimmten sittenwidrigen Bedingungen nichtig sein, § 138 Abs. 2 BGB.
Die aktuell vorherrschende Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) sorgt seit Beginn der Finanzkrise für historische Geldschwemmen. Die damit verbundenen konditionellen Auswirkungen werden von den Banken an ihre Kunden in Form von zinsgünstigen Darlehen weitergegeben. Das Resultat mündet bis heute in einem nie zuvor dagewesen Immobilienboom, der die Kaufpreise von Eigenheimen in die Höhe treibt. Denn mit den zinsgünstigen Finanzierungsmöglichkeiten wächst das Begehren nach Privatkäufen oder Geschäftsinvestitionen mittels Fremdkapital. An der Stelle treten die Bankinstitute mit ihren Darlehensangeboten zum Vorschein, um den Kundenbedarf zu decken.
Neben einer umfassenden Bonitätsprüfung mittels SchufaAuskunft oder Einkommensnachweisen spielt die Offerierung von Sicherheiten eine weitere entscheidende Rolle für die Kreditvergabe. Kreditsicherheiten minimieren das finanzielle Risiko, das mit einem Darlehensvertrag einhergeht. Hierbei wird unterschieden zwischen Real und Sach-, sowie Personensicherheiten. Letzteres stellt beispielsweise die akzessorische Kreditsicherheit in Form einer Bürgschaft dar. Eine Hauptforderung wird somit durch die einseitige Verpflichtung eines Bürgen abgesichert. Laut dem Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. wird die Relevanz dieser Personalsicherheit anhand der momentan starken Etablierung und Einbindung von staatlich unterstützen Bürgschaftsbanken, die die Finanzierung von Digitalisierungsprojekten deutscher Unternehmen unterstützt, begründet. Ein weiteres Beispiel zur Veranschaulichung der Bedeutung ist der aktuelle Bürgschaftsantrag der finanziell angeschlagenen Fluggesellschaft Airberlin.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung und Problemstellung
- 2 Rechtsprechung
- 2.1 Privatautonomie und Allgemeine Handlungsfreiheit
- 2.2 Sittenwidrigkeit und Restschuldbefreiung
- 3 Voraussetzungen zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit
- 3.1 Krasse finanzielle Überforderung
- 3.2 Emotionale Verbundenheit
- 3.3 Unerfahrenheit des Bürgen
- 3.4 Ausnahmesituationen
- 4 Rechtsfolge der Nichtigkeit nach § 138 BGB
- 5 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen und analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Kriterien zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit. Die Arbeit untersucht, unter welchen Umständen eine Bürgschaft aufgrund krasser finanzieller Überforderung, emotionaler Verbundenheit oder Unerfahrenheit des Bürgen nichtig ist. Die Rechtsfolge der Nichtigkeit nach § 138 BGB wird ebenfalls beleuchtet.
- Privatautonomie und allgemeine Handlungsfreiheit im Kontext von Bürgschaftsverträgen
- Kriterien zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen
- Rechtliche Folgen der Nichtigkeit einer Bürgschaft nach § 138 BGB
- Auswirkungen der Sittenwidrigkeit auf die Restschuldbefreiung
- Analyse von Rechtsprechung und Fallbeispielen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung und Problemstellung
Dieses Kapitel stellt die Problemstellung der Arbeit dar und führt in das Thema der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen ein. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Relevanz der Thematik erläutert.
Kapitel 2: Rechtsprechung
Das zweite Kapitel analysiert die einschlägige Rechtsprechung zum Thema der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen. Dabei werden die Grundsätze der Privatautonomie und der allgemeinen Handlungsfreiheit im Kontext der Bürgschaftsverträge beleuchtet. Die Problematik der Sittenwidrigkeit im Zusammenhang mit der Restschuldbefreiung wird ebenfalls diskutiert.
Kapitel 3: Voraussetzungen zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit
In diesem Kapitel werden die wesentlichen Voraussetzungen zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen detailliert dargelegt. Es werden die Kriterien der krassen finanziellen Überforderung, der emotionalen Verbundenheit und der Unerfahrenheit des Bürgen analysiert. Des Weiteren werden Ausnahmesituationen betrachtet, die die Beurteilung der Sittenwidrigkeit beeinflussen können.
Kapitel 4: Rechtsfolge der Nichtigkeit nach § 138 BGB
Dieses Kapitel widmet sich den rechtlichen Folgen, die sich aus der Nichtigkeit einer Bürgschaft nach § 138 BGB ergeben. Es werden die Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien und die möglichen Rechtsmittel erläutert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe der Arbeit sind Sittenwidrigkeit, Bürgschaft, Privatautonomie, Handlungsfreiheit, Krasse finanzielle Überforderung, Emotionale Verbundenheit, Unerfahrenheit, § 138 BGB, Nichtigkeit, Restschuldbefreiung.
- Arbeit zitieren
- Cam-Duc Au (Autor:in), 2017, Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/383204
