Die Seminararbeit setzt sich mit den Folgen der letzten Weltwirtschaftskrise für die Stabilität in Europa auseinander. Dazu werden zunächst die Weltwirtschaftskrise sowie die daraus resultierenden neuen Gesetzbeschlüsse der Bundesregierung erläutert. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wird einmal in seiner Gänze untersucht werden, um anschließend auf aktive und inaktive Maßnahmen, welche das gesamte Instrumentarium des ESM ausmachen, einzugehen. Augenmerk wird ebenfalls auf die Ziele, die Verteilung und das Volumen der Institution gelegt. Auch kritische Stimmen zu den Maßnahmen sollen zu Wort kommen.
Als 2007 der amerikanische Immobilienmarkt implodierte, war das Ausmaß der Krise noch nicht ersichtlich. Nacheinander gaben amerikanische Finanzinstitute, darunter bekannte Investmentbanken, zu, mit den faulen Krediten gehandelt, sich verspekuliert und Millionen Dollar verloren zu haben. Es dauerte nicht lange, bis die Krise nach Europa und somit auch nach Deutschland vorgedrungen war.
Die Zentralbanken griffen ein, unterstützten die jeweiligen Banken, soweit es ihnen möglich war, und versuchten, den weltweiten Finanzmarkt stabil zu halten. Um einen dauerhaften Konkurs deutscher Banken zu verhindern, sah sich die deutsche Regierung gezwungen, sehr schnell ein Gesetz über fast 500 Milliarden Euro zu verabschieden. So entstand das Finanzmarkstabilisierungsgesetz.
Infolge der immensen Summen, die Staaten an ihre Banken zahlen mussten, näherte sich schon die nächste Krise: Die Euro-Krise. Hier agierten der IWF, die EZB und die Mitgliedsstaaten der EU gemeinsam, um Länder, die aufgrund von hohen Schulden kurz vor der Staatsinsolvenz standen, in finanzieller Hinsicht zu retten. Als dauerhaftes Instrument wurde 2012 der Europäische Stabilitätsmechanismus eingeführt. Hier beteiligen sich die übrigen EU-Staaten an großzügigen Rettungspaketen für hoch verschuldete Staaten, darunter Griechenland.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Weltwirtschaftskrise
2.1 Die Subprime-Krise
2.2 Die Bankenkrise
3. Die Finanzmarktstabilisierungsgesetze
3.1 Gegenstand
3.2 Zielsetzung/Begründung
3.3 FMStG, Artikel 1
3.3.1 Paragraphen 1 und 2
3.3.2 Paragraph 3
3.3.4 Paragraph 4
3.3.5 Paragraph 6
3.3.6 Paragraph 7
3.3.7 Paragraph 8
3.3.8 Paragraph 9
3.3.9 Paragraph 10
3.3.10 Paragraph 13
3.4 FMStG, Artikel 2
3.4.1 Paragraph 3
3.4.2 Paragraph 5
3.4.3 Paragraph 6
3.4.4 Paragraph 9
3.4.5 Paragraph 15
3.4.6 Paragraph 16
3.5 Das Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz (FMStErgG)
3.5.1 RettungsG – Paragraph 1
3.5.2 Paragraph 2
3.5.3 Paragraph 3
3.5.4 Paragraph 4
3.6 Kritiken an den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen
4. Der Europäische Stabilitätsmechanismus
4.1 Die Währungskrise
4.2 Aufbau, Funktion, Ziele
4.2.1 Gegenstand
4.2.2 Zielstellung
4.2.3 Volumen
4.2.4 Funktion und Verteilung
4.3 Eurobonds
4.4 Kritiken
5. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen und Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sowie die daraufhin von der deutschen Bundesregierung und europäischen Institutionen ergriffenen Rettungsmaßnahmen. Dabei wird analysiert, wie diese gesetzlichen Instrumente zur Stabilisierung des Finanzmarktes konzipiert waren, welche Kritikpunkte an deren Ausgestaltung und Anwendung geübt wurden und wie effektiv die Maßnahmen im Hinblick auf die Bewältigung der Euro-Krise waren.
- Analyse der Entstehung der Subprime-Krise und der daraus resultierenden weltweiten Bankenkrise.
- Untersuchung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes (FMStG) und dessen Ergänzungen.
- Betrachtung der Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als Krisenbewältigungsinstrument.
- Diskussion der Debatte um Eurobonds als Rettungsmittel.
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit und der politischen sowie gesellschaftlichen Akzeptanz der Maßnahmen.
Auszug aus dem Buch
2.2 Die Bankenkrise
Bereits während der Subprime-Krise handelten amerikanische Banken ohne große Bedenken mit den zweitklassigen Hypothekenkrediten, indem sie die Hypotheken, egal ob guter, mittlerer oder schlechter Bonität, in Wertpapiere umwandeln ließen. Diese sogenannten Mortgage Backed Securities (MBS) wurden in Fonds zu Collateralized Debt Obligations (CDO) gebündelt. Die Banken hofften, dass die in den CDOs verbrieften Kredite zusammen mit anderen Finanzprodukten, eine Art Rücklage bilden würden.14
Das Gefährliche war, dass diese Pakete nochmals aufgeteilt und gebündelt wurden, sodass am Ende kein Kreditinstitut mehr wusste, welche Papiere sich jetzt in seinen Besitz befanden. Allerdings fielen die Preise der Immobilien und sie mussten versteigert werden, da durch die Zinserhöhung die Kreditnehmer nicht mehr in der Lage waren, den Zahlungsforderungen nachzukommen. So mussten die ersten Banken anfangen, Abschreibungen in Milliardenhöhe zu machen.15 Allein im europäischen Bankensystem entstanden so Schäden von ungefähr 380 Milliarden Dollar16.
Der erste Höhepunkt in der Bankenkrise ereignete sich bereits 2007, als die Finanzinstitute begannen, sich untereinander kein Geld mehr zu leihen. So gerieten die weltweiten Geldströme ins Stocken und die Zentralbanken mussten erstmals aushelfen. Bis März 2008 wurden diverse Banken verstaatlicht, z.B. die britische Bank "Northern Rock", oder von Großbanken kurz vor dem Bankrott aufgekauft, z.B. die amerikanische Investmentbank "Bear Stearns".17
"Lehman Brothers" war die erste große Bank, die Insolvenz anmeldete, von da an brachen international Banken und Versicherungen zusammen, z.B. der
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Entstehung der Weltwirtschaftskrise und die darauf folgenden staatlichen Rettungsmaßnahmen sowie die anschließende Euro-Krise ein.
2. Die Weltwirtschaftskrise: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung der Krise durch den US-Immobilienmarkt und die anschließende Ausbreitung auf das globale Finanzsystem und die Banken.
3. Die Finanzmarktstabilisierungsgesetze: Hier wird der Aufbau und die Funktionsweise der deutschen Gesetze zur Bankenrettung, inklusive des Finanzmarktstabilisierungsfonds und des Rettungsübernahmegesetzes, detailliert beschrieben.
4. Der Europäische Stabilitätsmechanismus: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung der Euro-Krise sowie die Konzeption, Ziele und die Kritik am ESM und an Eurobonds als dauerhafte Rettungsmechanismen.
5. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung reflektiert die Effektivität der ergriffenen Maßnahmen und hält fest, dass trotz der Rettung des Finanzsektors anhaltende Skepsis in der Bevölkerung und ungelöste Probleme bei der Haushaltskonsolidierung bestehen bleiben.
Schlüsselwörter
Finanzkrise, Weltwirtschaftskrise, Subprime-Krise, Bankenkrise, Finanzmarktstabilisierungsgesetz, FMStG, Rettungsschirm, Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM, Eurobonds, Bankenrettung, Finanzmarktstabilität, Euro-Krise, Insolvenz, Staatsverschuldung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung der Finanzmarktkrise ab 2007 und der Reaktion der Politik durch verschiedene Rettungsmaßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die thematischen Schwerpunkte liegen auf den US-Immobilienmarkt-Problemen (Subprime-Krise), der deutschen Gesetzgebung zur Bankenrettung (FMStG) und den europäischen Rettungsschirmen (ESM).
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die staatlichen Maßnahmen zur Krisenbewältigung zu erklären, deren rechtliche Ausgestaltung zu analysieren und die dabei aufkommende öffentliche und ökonomische Kritik zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine literaturbasierte Analyse, um Gesetzestexte und die historische Abfolge der Krisenereignisse sowie die darauf folgenden politischen Beschlüsse einzuordnen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Ursachen der Weltwirtschaftskrise, die Erläuterung der spezifischen deutschen Finanzmarktstabilisierungsgesetze sowie die Analyse des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Finanzkrise, Bankenrettung, FMStG, ESM, Euro-Krise, Subprime-Kredite und staatliche Rettungsmaßnahmen.
Wie war die Haltung der deutschen Bürger zur Bankenrettung?
Laut der Arbeit stießen die Rettungsmaßnahmen bei der Bevölkerung auf konsequente Ablehnung, da eine deutliche Mehrheit es ablehnte, dass Banken für ihre selbst verschuldeten Probleme mit Steuergeldern gerettet wurden.
Warum wird der ESM als problematisch angesehen?
Kritiker werfen dem ESM unter anderem Verfassungsbruch vor, da das Mitspracherecht des Bundestages bei haushaltspolitischen Entscheidungen eingeschränkt werde, sowie eine nicht vertragskonforme direkte Bankenrekapitalisierung.
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- Jil Focks (Author), 2016, Die Finanzmarktstabilisierungsgesetze und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/378069
