Diese Arbeit setzt sich mit Tendenzen zur Biometrisierung in der europäischen Asylpolitik auseinander. Sie stellt sich dabei grundlegend die Frage, ob Schutzsuchende in Europa unter Generalverdacht stehen. Denn so oder so ähnlich warnen Menschenrechtsorganisationen vor den weiter zunehmenden Befugnissen der EU-Datenbank EURODAC.
Die Speicherung der Daten von Flüchtlingen und Asylsuchenden dient nicht nur dem Asylverfahren an sich. Sie birgt auch die Gefahr, dass nationale Sicherheitsbehörden sie zur großflächigen Überwachung nutzen. Flüchtlinge und Asylsuchende sind gefährdet, als Kriminelle stigmatisiert zu werden und ihre Grundrechte zu verlieren.
Die Erfassung durch EURODAC ist rechtlich umstritten, da sie ein großes Überwachungspotenzial bietet, Grundrechte außer Kraft setzt und sich potenziell entgrenzen kann. Prinzipiell können dann alle Einwanderer der EU erfasst werden. Es scheint sich eine „Datenkrake“ zu bilden mit weitreichenden Konsequenzen für Strafbefugnis und polizeiliche Verfolgung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zur Biometrisierung
3.1. EURODAC – Das Verfahren
3.2 Rekurs zu EURODAC aus sicherheitstheoretischer Perspektive
4. Perspektiven und kritische Einwände der „critical security studies“
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Biometrisierung der europäischen Asylpolitik, insbesondere am Beispiel der Datenbank EURODAC, und beleuchtet die damit einhergehende Kriminalisierung von Asylsuchenden aus einer menschenrechtlichen und sicherheitstheoretischen Perspektive.
- Die Funktion und Funktionsweise der EURODAC-Datenbank im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
- Die theoretische Einordnung der „Versicherheitlichung“ (securitization) im Kontext staatlichen Handelns
- Kritische Analyse der Stigmatisierung und Überwachung vulnerabler Gruppen
- Reflektion der „critical security studies“ auf die repressive Migrationspolitik
- Einfluss der ökonomisierten Sicherheitskultur auf Grundrechte
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Schutzsuchende unter Generalverdacht? So oder so ähnlich warnen Menschenrechtsorganisationen vor den weiter zunehmenden Befugnissen der EU-Datenbank EURODAC. Die Speicherung der Daten von Flüchtlingen und Asylsuchenden dient nicht nur des Asylverfahrens an sich, Sie birgt auch die Gefahr nationalen Sicherheitsbehörden eine großflächige Überwachungsgrundlage zu bieten. Flüchtlinge und Asylsuchenden sind gefährdet, als Kriminelle stigmatisiert zu werden und ihre Grundrechte zu verlieren. Die Erfassung durch EURODAC ist rechtlich umstritten, da Sie ein großes Überwachungspotenzial bietet und Grundrechte außer Kraft setzen. Sie ist rechtlich umstritten, da Sie sich entgrenzen kann und EU-Ausländer und prinzipiell alle Einwanderer der EU umfassen kann. Es scheint sich eine „Datenkrake“ zu bilden mit weitreichenden Konsequenzen für Strafbefugnis und polizeiliche Verfolgung.
Der folgende Aufsatz soll die Vorgänge um EURODAC sowie die Kriminalisierung von Asylsuchenden aus sicherheitstheoretischer und menschenrechtlicher Perspektive beleuchten. Es geht nicht darum, die Facetten aller sicherheitstheoretischen Beiträge mit den Befugnissen der Datenbank EURODAC zu verweben. Es soll vielmehr gezeigt werden, wie man Bezüge der politikwissenschaftlichen Sicherheitstheorie auf diese Datenbanken anwenden können. Grundlegend für den Konflikt um EURODAC/Versicherheitlichung ist auch der Wandel der Sicherheitskultur.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der EURODAC-Datenbank ein und skizziert die Problematik zwischen gesellschaftlichem Sicherheitsbedürfnis und der zunehmenden Überwachung von Asylsuchenden.
2. Zur Biometrisierung: Hier wird der Prozess der Biometrisierung historisch und technisch erläutert, wobei insbesondere die Transformation des Menschen zum „öffentlichen Subjekt“ und die Risiken für die Privatsphäre adressiert werden.
3.1. EURODAC – Das Verfahren: Das Kapitel beschreibt die technische Struktur von EURODAC als daktyloskopische Datenbank und definiert die betroffenen Personengruppen sowie die Speicherfristen.
3.2 Rekurs zu EURODAC aus sicherheitstheoretischer Perspektive: Dieser Abschnitt analysiert die politischen Beweggründe hinter EURODAC und kritisiert die daraus resultierende Stigmatisierung und den Verlust der Unschuldsvermutung.
4. Perspektiven und kritische Einwände der „critical security studies“: Das Kapitel nutzt Ansätze der „critical security studies“, um die Machtverhältnisse, das Freund-Feind-Denken und den Begriff der „Domopolitics“ auf die europäische Asylpolitik anzuwenden.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Kritik an der mangelnden demokratischen Kontrolle von EURODAC zusammen und mahnt die negativen Auswirkungen auf die Menschenrechte und das gesellschaftliche Vertrauen an.
Schlüsselwörter
EURODAC, Biometrisierung, Versicherheitlichung, Asylpolitik, Menschenrechte, Sicherheitstheorie, Critical Security Studies, Kriminalisierung, Überwachung, Datenschutz, Migration, Domopolitics, Stigmatisierung, Grenzpolitik, Flüchtlinge
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die zunehmende Biometrisierung in der EU-Asylpolitik unter kritischer Betrachtung der Datenbank EURODAC.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den Schwerpunkten gehören das Überwachungspotenzial biometrischer Daten, die Kriminalisierung von Asylsuchenden und die sicherheitstheoretische Einordnung staatlicher Migrationskontrolle.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie sicherheitstheoretische Konzepte auf Datenbanken wie EURODAC angewendet werden können und welche menschenrechtlichen Risiken daraus entstehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer sicherheitstheoretischen Analyse unter Einbeziehung der „critical security studies“ sowie der Auswertung relevanter Fachliteratur und Berichterstattung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der technischen Funktionsweise von EURODAC, der historischen Entwicklung biometrischer Verfahren und der theoretischen Debatte um Versicherheitlichung und Domopolitics.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Biometrisierung, Versicherheitlichung, EURODAC, Menschenrechte und Überwachung.
Inwiefern beeinflusst EURODAC das Bild von Asylsuchenden?
EURODAC trägt laut Autor zu einem Generalverdacht bei, da es Asylsuchende primär als Sicherheitsrisiko oder finanzielle Belastung sortiert und stigmatisiert.
Was besagt der Begriff „Domopolitics“ im Kontext der Arbeit?
Er beschreibt die Verbindung aus Heimatgefühl und Sicherheitslogik, die dazu führt, dass Migranten und Minderheiten als Bedrohung wahrgenommen und durch repressive Maßnahmen „eingehegt“ werden.
Warum wird die Biometrisierung von der Arbeit kritisiert?
Die Kritik fokussiert sich auf den Kontrollverlust der Betroffenen, die mangelnde Transparenz sowie das Risiko der Stigmatisierung und Kriminalisierung vulnerabler Gruppen.
Wie bewertet der Autor die Legitimität von EURODAC?
Während die Prävention von Straftaten grundsätzlich als legitim anerkannt wird, kritisiert der Autor die Massenspeicherung von Daten über Jahre hinweg und das Fehlen einer demokratischen Kontrolle.
- Quote paper
- Janos Pletka (Author), 2016, Datenerfassung durch EURODAC. Zur Biometrisierung der europäischen Asylpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/376760
