Die Europäische Union hat sich seit ihrer Gründung im Jahre 1957 nicht nur geographisch erweitert, es hat sich in ihr auch immer mehr eine ökonomische und politische Integration vollzogen.
Für diesen Prozess, der sich langsam, in kleinen Schritte, aber scheinbar unaufhaltsam vollzogen hat, sind verschiedene institutionelle Reformschritte unabdingbar. Nur so kann einerseits die Legitimation der EU durch Institutionen und Verfahren und auf der anderen Seite die Effizienz des Entscheidungsprozesses und ihres Outputs verbessert werden.
Um längerfristig die Akzeptanz der Gemeinschaft bei den Bürgern zu gewährleisten, bedarf es zusätzlich einer grundlegenden Debatte über die Zukunft des Integrationsprozesses. Die Union muss ihren Bürgern Orientierung und Identifikation bieten, ihnen die Grundlagen und Ziele ihrer Politik vermitteln und die politischen Partizipationsmöglichkeiten verbessern.
Auf dem Weg zur Vollendung dieser Ziele sind konkrete Schritte erforderlich, ohne dass sich hieraus bereits Vertragsänderungen oder gar ein verfassungsgebender Akt ergeben müssen. Ein wichtiges Element dieser Verfassungsdebatte könnte dabei die Art und die Reichweite der geplanten Grundrechtscharta bilden.
Diese Arbeit setzt sich auseinander mit der Vorbereitung eines wichtigen Integrationsschrittes, der Charta der Grundrechte der Europäischen Unio. Das Dokument wurde auf den Gipfeln von Köln, Tampere und Brüssel vorbereitet. Um die Eigenheiten dieser Gipfel, insbesondere den „Verfassungskonvent“, der im Dezember 1999 für ein Jahr die Arbeit aufnahm, und im März 2002 fortgesetzt werden soll, wird es im weiteren gehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Verfassungskonvent zur Erarbeitung einer Grundrechtscharta für die EU
- Die historischen Rahmenbedingungen
- Die Gipfel von Köln und Tampere
- Entwurf für eine Grundrechtscharta
- Bedeutung europäischer Grundrechte
- Besonderheiten des Verfassungskonvents
- Zusammensetzung des Konvents
- Verfahrensweise des Verfassungskonvents
- Funktion der NGOs
- Das Gipfeltreffen von Laeken vom 14./ 15. Dezember 2001
- Beschlüsse des Konvents
- Zusammensetzung des Konvents
- Verfahrensweise des Konvents
- Besonderheiten und Ergebnis für den Konvent
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entstehung und die Besonderheiten des Verfahrens, das zur Erarbeitung einer Grundrechtecharta für die Europäische Union führte. Sie befasst sich insbesondere mit dem Verfassungskonvent, der im Dezember 1999 für ein Jahr die Arbeit aufnahm und im März 2002 fortgesetzt werden soll. Die Arbeit untersucht die historischen Rahmenbedingungen, die Notwendigkeit einer Grundrechtscharta sowie die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Verfassungskonvents.
- Die historischen Rahmenbedingungen für die Erarbeitung der Grundrechtecharta
- Die Ziele und Beschlüsse der Gipfel von Köln und Tampere
- Die Zusammensetzung und Funktionsweise des Verfassungskonvents
- Die Bedeutung des Verfassungskonvents im Integrationsprozess der EU
- Die Relevanz der Grundrechtecharta für die Zukunft der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die historische Entwicklung der Europäischen Union dar und unterstreicht die Notwendigkeit einer grundlegenden Debatte über die Zukunft des Integrationsprozesses. Sie hebt die Bedeutung der Grundrechtscharta als zentrales Element dieser Debatte hervor.
Das Kapitel "Der Verfassungskonvent zur Erarbeitung einer Grundrechtscharta für die EU" behandelt die historischen Rahmenbedingungen, die zum Beschluss der Erarbeitung der Charta führten. Es beleuchtet die Gipfel von Köln und Tampere sowie die Zusammensetzung, Verfahrensweise und Funktionsweise des Verfassungskonvents.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Europäische Union, Grundrechtecharta, Verfassungskonvent, Integrationsprozess, historische Rahmenbedingungen, politische Entscheidungsfindung, Zusammensetzung des Konvents, Verfahrensweise des Konvents, Ziele und Bedeutung der Grundrechtecharta.
- Quote paper
- Nick Scheder (Author), 2002, Der Verfassungskonvent zur Erarbeitung einer Grundrechtecharta für die EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/3652
