Mit der am 06. Juni 2016 erfolgten Erklärung Joachim Gaucks, aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, wurde unter den Parteien der Bundesrepublik Deutschland der Startschuss für die Suche eines geeigneten Nachfolgers gegeben.
Bei dieser Kandidatensuche für die Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 geht es für die Parteien nicht bloß um das Finden einer geeigneten Person für das Amt, sondern auch darum, zukünftige politische Entwicklungen und Mehrheitsverhältnisse nutzenmaximierend zu antizipieren. Der Grund hierfür liegt unter anderem in der Möglichkeit des Bundespräsidenten, in eminenter Weise auf das politische Klima und den Zeitgeist einzuwirken und (somit) bestehende oder angedachte politische Konstellationen zu stabilisieren, zu fördern oder gar zu schwächen. Dementsprechend hat jede Partei vor Bundespräsidentenwahlen ihr ganz spezifisches parteipolitisches Kalkül.
Im Besonderen gilt dies für die kommende Bundespräsidentenwahl 2017, denn im weiteren Verlauf desselben Jahres findet außerdem die Bundestagswahl 2017 statt – und auf eine ähnliche Konstellation trifft man lediglich bei den Bundespräsidentenwahlen 1969 und 1994. So bietet es sich an, diese drei Bundespräsidentenwahlen miteinander zu vergleichen.
Für diesen angedachten Vergleich der Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017 wird eine Typologie des Politikwissenschaftlers Torsten Oppelland herangezogen, welcher durch Untersuchung der jeweiligen Parteikonstellationen- und Interessen vor Bundespräsidentenwahlen zu dem Ergebnis kam, dass zwischen koalitionspolitischen, hegemonialen und konsensuellen Bundespräsidentenwahlen unterschieden werden können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und methodisches Vorgehen
2. Bundespräsidentenwahl und Parteienkonstellation
2.1 Die koalitionspolitische Wahl
2.2 Die hegemoniale Wahl
2.3 Die konsensuelle Wahl
3. Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017
3.1 Die Bundespräsidentenwahl 1969
3.2 Die Bundespräsidentenwahl 1994
3.3 Die Bundespräsidentenwahl 2017
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die parteipolitischen Kalküle und Konstellationen bei Bundespräsidentenwahlen und prüft anhand der historischen Beispiele von 1969, 1994 und 2017, ob diese Wahlen als Seismographen für die Stabilität von Regierungskoalitionen fungieren können. Ziel ist es, auf Basis der Typologie von Torsten Oppelland eine Prognose für die Bundespräsidentenwahl 2017 zu formulieren und die wissenschaftliche Eignung dieser Typologie kritisch zu hinterfragen.
- Analyse der Typologie von Bundespräsidentenwahlen nach Torsten Oppelland
- Untersuchung der Bedeutung koalitionspolitischer Machtkalküle bei der Präsidentschaftswahl
- Vergleichende Betrachtung der Wahlen von 1969, 1994 und 2017
- Rolle der Parteien als strategische Akteure in der Bundesversammlung
- Kritische Reflexion der "Seismograph-Hypothese" für künftige Koalitionsentwicklungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Bundespräsidentenwahl 1969
Wir bereits dargelegt, lässt sich die Bundespräsidentenwahl 1969 mit Oppelt (2001) dem koalitionspolitischen Wahltypen zuordnen.
Es handelt sich hierbei um die Wahl des damaligen Bundesministers der Justiz Gustav Heinemann (SPD) zum dritten Bundespräsidenten. Dieser wurde von der SPD vorgeschlagen, erhielt die Unterstützung der FDP und konnte sich letztlich im dritten Wahlgang gegen den CDU-Kandidaten Gerhard Schröder, welcher von der NPD mitgetragen wurde, durchsetzen.
Er war somit der erste Sozialdemokrat im höchsten Staatsamt und ein „potentieller Sprengsatz“ (Leicht 2013) für die damals herrschende Große Koalition. Offenkundig ist nämlich, dass die Unterstützung der FDP der entscheidende Faktor für die Wahl Heinemanns war, denn dieser erhielt im dritten Wahlgang nur sechs Stimmen mehr als Schröder, womit Heinemann bis heute der einzige Bundespräsident ist, der nicht mit absoluter Mehrheit gewählt wurde. Die Wahl Heinemanns mit Unterstützung der FDP galt somit auch für Heinemann selbst als „ein Stück Machtwechsel“, welcher allerdings noch nicht „in breiter Front“ vollzogen sei und sich erst „bei den Bundestagswahlen ergeben“ würde (Heinemann 1969).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und methodisches Vorgehen: Vorstellung der Forschungsfrage zur Bedeutung von Bundespräsidentenwahlen als politischer Seismograph und Einführung in die Typologie von Torsten Oppelland.
2. Bundespräsidentenwahl und Parteienkonstellation: Definition und Erläuterung der drei Wahltypen nach Oppelland (koalitionspolitisch, hegemonial und konsensuell) anhand historischer Beispiele.
3. Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017: Detaillierte Fallanalyse der drei spezifischen Wahlen und deren Einordnung in die genannten Wahltypen unter Berücksichtigung der jeweiligen parteipolitischen Rahmenbedingungen.
4. Fazit: Kritische Würdigung der Oppellandschen Typologie und Zusammenfassung der Erkenntnisse über die Verquickung von Koalitions- und Machtkalkülen bei der Wahl des Staatsoberhauptes.
Schlüsselwörter
Bundespräsidentenwahl, Bundesversammlung, Parteienkonstellation, Koalitionspolitik, Torsten Oppelland, Wahltypologie, Machtwechsel, Regierungsstabilität, Bundestagswahl, politisches Kalkül, Seismograph, SPD, CDU, FDP, Wahlverhalten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, inwiefern Bundespräsidentenwahlen als Indikatoren für die politische Stabilität von Regierungskoalitionen dienen können.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Mittelpunkt stehen das Zusammenwirken von Koalitionsentscheidungen, die Rolle der FDP als "Zünglein an der Waage" und die strategischen Ziele der Parteien (vote-seeking, office-seeking, policy-seeking).
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob die Typologie von Torsten Oppelland geeignet ist, die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017 korrekt zu klassifizieren und eine Prognose für zukünftige Wahlen abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es wird eine qualitativ-vergleichende Fallstudienanalyse auf Basis der Typologie von Torsten Oppelland angewandt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Wahlen von 1969, 1994 und 2017 sowie die politischen Kontexte, die zu den jeweiligen Wahlergebnissen und den Entscheidungen der Parteien geführt haben.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist zentral durch Begriffe wie Bundespräsidentenwahl, Koalitionspolitik, Machtkalkül und Wahltypologie gekennzeichnet.
Warum war die Wahl von 1969 laut der Analyse ein "Stück Machtwechsel"?
Die Wahl Heinemanns markierte den ersten Sieg eines Sozialdemokraten im höchsten Staatsamt und signalisierte die beginnende Entfremdung zwischen CDU und FDP, die in der ersten sozialliberalen Koalition gipfelte.
Welche Rolle spielte die FDP bei der Bundespräsidentenwahl 1994?
Die FDP agierte als strategisches Zünglein an der Waage und verhinderte durch ihre Weigerung, Steffen Heitmann (CDU) zu unterstützen, eine hegemoniale Wahl der Union, was den Wechsel zu Roman Herzog notwendig machte.
Wie wird die "konsensuelle Wahl" im Fazit kritisch hinterfragt?
Der Autor hinterfragt, ob echte Konsenswahlen existieren oder ob es sich oft um "pseudokonsensuelle" Verfahren handelt, bei denen Parteien aus taktischen Gründen auf Gegenkandidaten verzichten, weil sie ohnehin keine Siegchancen haben.
- Quote paper
- Cem Dursun (Author), 2016, Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017. Eine Analyse mit Torsten Oppelland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/341787
