Mit der am 06. Juni 2016 erfolgten Erklärung Joachim Gaucks, aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, wurde unter den Parteien der Bundesrepublik Deutschland der Startschuss für die Suche eines geeigneten Nachfolgers gegeben.
Bei dieser Kandidatensuche für die Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 geht es für die Parteien nicht bloß um das Finden einer geeigneten Person für das Amt, sondern auch darum, zukünftige politische Entwicklungen und Mehrheitsverhältnisse nutzenmaximierend zu antizipieren. Der Grund hierfür liegt unter anderem in der Möglichkeit des Bundespräsidenten, in eminenter Weise auf das politische Klima und den Zeitgeist einzuwirken und (somit) bestehende oder angedachte politische Konstellationen zu stabilisieren, zu fördern oder gar zu schwächen. Dementsprechend hat jede Partei vor Bundespräsidentenwahlen ihr ganz spezifisches parteipolitisches Kalkül.
Im Besonderen gilt dies für die kommende Bundespräsidentenwahl 2017, denn im weiteren Verlauf desselben Jahres findet außerdem die Bundestagswahl 2017 statt – und auf eine ähnliche Konstellation trifft man lediglich bei den Bundespräsidentenwahlen 1969 und 1994. So bietet es sich an, diese drei Bundespräsidentenwahlen miteinander zu vergleichen.
Für diesen angedachten Vergleich der Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017 wird eine Typologie des Politikwissenschaftlers Torsten Oppelland herangezogen, welcher durch Untersuchung der jeweiligen Parteikonstellationen- und Interessen vor Bundespräsidentenwahlen zu dem Ergebnis kam, dass zwischen koalitionspolitischen, hegemonialen und konsensuellen Bundespräsidentenwahlen unterschieden werden können.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Anwendung der Typologie von Torsten Oppelland zu Bundespräsidentenwahlen
- Vergleich der Bundespräsidentenwahlen von 1969, 1994 und 2017 im Kontext anstehender Bundestagswahlen
- Einbeziehung des handlungstheoretischen Parteienmodells von Kaare Strøm
- 31 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und methodisches Vorgehen
2. Bundespräsidentenwahl und Parteienkonstellation
2.1 Die koalitionspolitische Wahl
2.2 Die hegemoniale Wahl
2.3 Die konsensuelle Wahl
3. Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017
3.1 Die Bundespräsidentenwahl 1969
3.2 Die Bundespräsidentenwahl 1994
3.3 Die Bundespräsidentenwahl 2017
4. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht anhand der wahlsoziologischen und politikwissenschaftlichen Typologie von Torsten Oppelland die Bundespräsidentenwahlen der Jahre 1969, 1994 und 2017. Ziel ist es, Bundespräsidentenwahlen als Seismographen für Stabilitäten, Positionsverschiebungen und Koalitionsdynamiken im Hinblick auf im selben Jahr stattfindende Bundestagswahlen zu analysieren. Im Zentrum steht die Leitfrage, inwiefern die Wahl des deutschen Staatsoberhaupts durch koalitionsstrategische und hegemoniale Parteienkalküle geprägt wird und welche Rückschlüsse sich daraus für die Wahl 2017 ziehen lassen.
- Die Typologie von Torsten Oppelland: Koalitionspolitische, hegemoniale und konsensuelle Wahlen
- Die Bundespräsidentenwahl 1969 als Weichenstellung für die sozialliberale Koalition
- Die Bundespräsidentenwahl 1994 und die Rettung des christlich-liberalen Bündnisses um Roman Herzog
- Analyse der Ausgangslage und Koalitionsoptionen für die Bundespräsidentenwahl 2017
- Kritische Würdigung des Konzepts der konsensuellen Wahl anhand historischer Beispiele wie 1984, 1989 und 2012
Auszug aus dem Buch
3.2 Die Bundespräsidentenwahl 1994
Die Darstellung einer ausschlaggebenden jahrelangen Vorgeschichte ist im Falle der Bundespräsidentenwahl 1994 nicht notwendig, denn diese koalitionspolitische Wahl verkomplizierte sich zu großen Teilen eher durch schwere taktische Fehler des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU).
Eine Kontextualisierung veranschaulicht dies: In den Jahren nach der Bundespräsidentenwahl 1969 standen sich im politischen System Deutschlands zumeist zwei Lager gegenüber, die in den Siebzigern aus einem sozialliberalen Lager auf der einen und einem CDU/CSU-Lager auf der anderen Seite bestanden. In den Achtzigern, mit dem Aufkommen der Grünen, kristallisierten sich dann zwei Lager aus Rot-Grün und Union/FDP heraus, die sich gegenüberstanden.
Entsprechend konnten die Bundespräsidenten bis zur Wahl 1994 zumeist hegemonial oder konsensuell gewählt werden (Oppelland 2001: 556). Dass dies keine Selbstverständlichkeit war, zeigte sich dann bei der Bundespräsidentenwahl 1994.
1994 standen CDU und FDP scheinbar dicht beisammen und eine hegemoniale Wahl des CDU-Kandidaten gegen den SPD-Kandidaten Johannes Raus schien im Bereich des Erwartbaren, doch die Union nominierte – auf Initiative Helmut Kohls – ohne Abstimmung mit der FDP, den als ultrakonservativ geltenden sächsischen Justizminister Steffen Heitmann (CDU).
Diesen Schritt unternahm Kohl mutmaßlich, um seinen schärfsten Rivalen, den sächsischen Ministerpräsidenten Biedenkopf, auf seine Seite zu holen (Illing 2015: 98) und um das beschädigte Image der CDU im Osten zu verbessern (Billing 1995: 599).
Steffen Heitmann war für die FDP nun jedoch unwählbar, da seine Äußerungen zur NS-Vergangenheit Deutschlands, zur Rolle der Frau innerhalb der Gesellschaft und zu vielen weiteren Themen im vollkommenen Widerspruch zu Standpunkten der FDP standen. Die FDP stellte auch deshalb eine eigene Kandidatin, die FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher, für das Amt des Bundespräsidenten auf.
Kapitelübersicht
1. Einleitung und methodisches Vorgehen: Führt in die Fragestellung ein und begründet den Vergleich der Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017 vor dem Hintergrund zeitnaher Bundestagswahlen anhand der Typologie von Oppelland.
2. Bundespräsidentenwahl und Parteienkonstellation: Erläutert die theoretischen Grundlagen der drei Wahltypen nach Oppelland: koalitionspolitische, hegemoniale und konsensuelle Bundespräsidentenwahlen.
3. Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017: Analysiert detailliert die parteipolitischen Ausgangslagen, Machtkämpfe und Koalitionskalküle der drei ausgewählten Wahljahre sowie die daraus resultierenden Konstellationen.
4. Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen, formuliert eine Prognose für 2017 und unterzieht die Typologie Oppellands einer kritischen Prüfung, insbesondere bezüglich der Tragfähigkeit des Begriffs der konsensuellen Wahl.
Schlüsselwörter
Bundespräsidentenwahl, Bundesversammlung, Torsten Oppelland, Koalitionspolitik, Wahltypologie, Bundestagswahl, Parteienkonstellation, Große Koalition, Gustav Heinemann, Roman Herzog, Steffen Heitmann, Kaare Strøm, Machtkalkül, Seismograph
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht das Zustandekommen und die strategische Bedeutung von Bundespräsidentenwahlen in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere wenn diese im selben Jahr wie eine Bundestagswahl stattfinden.
Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?
Zentrale Themen sind die parteipolitischen Machtkalküle, die Funktionsweise der Bundesversammlung, das Konzept von Seismographenfunktionen bei Staatsoberhaupt-Wahlen sowie die historische Entwicklung deutscher Regierungskoalitionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Eignung der politikwissenschaftlichen Typologie von Torsten Oppelland zur Erklärung historischer und künftiger Bundespräsidentenwahlen zu testen und eine theoriegeleitete Prognose für die Wahl im Jahr 2017 abzugeben.
Welche wissenschaftliche Methodik liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um einen historisch-vergleichenden und theoriegeleiteten Fallstudienansatz, der wahlsoziologische Daten, Parteientheorien (insbesondere nach Kaare Strøm) und die Typologie von Torsten Oppelland kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung im Detail behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Wahlen von 1969 (Wahl Heinemanns als Vorspiel der sozialliberalen Koalition) und 1994 (Wahl Herzogs unter Koalitionsspannungen der Union mit der FDP) sowie die damals aktuelle Ausgangslage vor der Wahl 2017.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Ausarbeitung?
Wichtige Leitbegriffe sind koalitionspolitische Wahl, hegemoniale Wahl, konsensuelle Wahl, Bundesversammlung, Machtwechsel, Seismograph und Parteienkonstellation.
Warum galt die Bundespräsidentenwahl 1969 als historischer Wendepunkt?
Mit der Wahl von Gustav Heinemann stimmte die FDP für den Kandidaten der SPD, was den Bruch der bürgerlichen Bindungen markierte und die Bildung der ersten sozialliberalen Bundesregierung im Herbst 1969 vorbereitete.
Aus welchem Grund scheiterte 1994 die ursprüngliche Kandidatur von Steffen Heitmann?
Helmut Kohl nominierte Steffen Heitmann ohne Abstimmung mit dem Koalitionspartner FDP; wegen dessen ultrakonservativer Äußerungen lehnten ihn Liberale und Teile der Union ab, woraufhin Heitmann verzichtete und Roman Herzog nominiert wurde.
Welche Kritik äußert der Autor an der Typologie von Torsten Oppelland?
Der Autor hinterfragt die Kategorie der konsensuellen Wahl und argumentiert, dass scheinbarer Konsens meist auf hegemonialen Machtverhältnissen oder reinem Nutzenkalkül beruht, weshalb echte Konsenswahlen wie 2012 bei Joachim Gauck seltene Ausnahmen darstellen.
- Quote paper
- Cem Dursun (Author), 2016, Die Bundespräsidentenwahlen 1969, 1994 und 2017. Eine Analyse mit Torsten Oppelland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/341787
