Im Zuge meines dreiwöchigen Praktikums am Sozialamt in G. wurde ich mit dem Problem konfrontiert, dass subsidiär Schutzberechtigte um bedarfsorientierte Mindestsicherung oder um einmalige Beihilfe (Sozialhilfe) ansuchten. Beide Ansuchen wurden negativ bescheidet, da in der Steiermark subsidiär Schutzberechtigte nach dem steirischen Betreuungsgesetz behandelt werden und so, wie Nikolaus Dimmel festhält, lediglich Ansprüche auf Leistungen der Grundversorgung haben. Dieses Problem veranlasste mich, mich näher mit den Ansprüchen auf Sozialleistungen von subsidiär Schutzberechtigten auseinanderzusetzen. Als Grundlage meiner Auseinandersetzung diente mir ein UNHCR Bericht zum Thema der Lücken des subsidiären Schutzes in Österreich.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsklärung
2.1. Universelle Sozialleistungen
2.2. Bedarfsgeprüfte Sozialleistungen
2.3. Subsidiär Schutzberechtigte
3. Universelle Leistungen für subsidiär Schutzberechtigte
2.1. Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld
2.2. Pflegegeld
4. Bedarfsgeprüfte Leistungen
4.1. Grundversorgung
4.2. Bedarfsorientierte Mindestsicherung
5. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit befasst sich mit der prekären sozialen Lage von subsidiär Schutzberechtigten in Österreich und untersucht, inwieweit ihnen der Zugang zu universellen und bedarfsgeprüften Sozialleistungen verwehrt bleibt oder ermöglicht wird.
- Rechtliche Differenzierung zwischen universellen und bedarfsgeprüften Sozialleistungen
- Status und rechtliche Einordnung von subsidiär Schutzberechtigten
- Barrieren beim Zugang zu staatlichen Unterstützungsleistungen in verschiedenen Bundesländern
- Vergleich der finanziellen Situation zwischen Grundversorgung und bedarfsorientierter Mindestsicherung
Auszug aus dem Buch
2.3. Subsidiär Schutzberechtigte
Dimmel definiert subsidiär Schutzberechtigte als Personen, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, deren Leben und Gesundheit aber im Herkunftsland bedroht ist. Gründe für die Gewährung von subsidiärem Schutz sind die Androhung von Folter, unmenschliche und erniedrigende Strafe, die Verhängung der Todesstrafe oder die schwere Verletzung eines Menschenrechts. Subsidiär Schutzberechtigte sind weder AsylwerberInnen noch Asylberechtigte benötigen dennoch Schutz vor Abschiebung (vgl. Dimmel 2011: 146f).
Laut UNHCR erhalten subsidiär Schutzberechtigte eine zunächst auf ein Jahr befristete Aufenthaltsgenehmigung, die nach Stellen eines neuerlichen Antrages auf jeweils zwei weitere Jahre verlängert werden kann. Nach fünf Jahren haben subsidiär Schutzberechtigte die Möglichkeit, um einen unbefristeten Aufenthaltstitel (Daueraufenthalt-EU) anzusuchen, insofern sie ununterbrochen eine Aufenthaltsgenehmigung in Österreich hatten (vgl. UNHCR 2015: 23f).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Diskrepanz zwischen dem praktischen Unterstützungsbedarf von subsidiär Schutzberechtigten und deren eingeschränktem Zugang zu Sozialleistungen am Beispiel der Steiermark.
2. Begriffsklärung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Kategorien des österreichischen Sozialsystems sowie den rechtlichen Status der subsidiär Schutzberechtigten.
3. Universelle Leistungen für subsidiär Schutzberechtigte: Hier wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen subsidiär Schutzberechtigte Anspruch auf Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und Pflegegeld haben.
4. Bedarfsgeprüfte Leistungen: Das Kapitel beleuchtet die unterschiedliche Regelung der Grundversorgung und der bedarfsorientierten Mindestsicherung in den österreichischen Bundesländern.
5. Resümee: Das Resümee fasst die Herausforderungen für die Integration zusammen und fordert eine rechtliche Gleichstellung von subsidiär Schutzberechtigten mit Asylberechtigten.
Schlüsselwörter
Soziale Arbeit, subsidiär Schutzberechtigte, Sozialleistungen, Grundversorgung, Mindestsicherung, Integration, Österreich, Asylrecht, soziale Sicherheit, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld, Pflegegeld, UNHCR, Rechtsanspruch, Aufenthaltstitel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Ansprüche subsidiär Schutzberechtigter auf verschiedene soziale Unterstützungsleistungen im österreichischen System.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Themenfelder umfassen die Unterscheidung von Sozialversicherungsleistungen, universellen und bedarfsgeprüften Leistungen sowie deren Verfügbarkeit für subsidiär Schutzberechtigte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf die ungleiche Behandlung subsidiär Schutzberechtigter in verschiedenen Bundesländern hinzuweisen und eine Angleichung der Rechte an jene von Asylberechtigten zu fordern.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine Literatur- und Dokumentenanalyse, die auf Berichten des UNHCR, gesetzlichen Bestimmungen und fachwissenschaftlicher Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Begriffsklärung sowie die detaillierte Darstellung der Anspruchsvoraussetzungen für universelle und bedarfsgeprüfte Leistungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie subsidiär Schutzberechtigte, soziale Sicherheit, Grundversorgung und bedarfsorientierte Mindestsicherung charakterisiert.
Warum haben subsidiär Schutzberechtigte in der Steiermark eingeschränktere Möglichkeiten als in anderen Bundesländern?
In der Steiermark sind subsidiär Schutzberechtigte in der Regel auf die Grundversorgung verwiesen, was den Zugang zur bedarfsorientierten Mindestsicherung ausschließt.
Wie unterscheidet sich die finanzielle Situation in der Grundversorgung im Vergleich zur Mindestsicherung?
Die finanzielle Differenz ist signifikant, da die Grundversorgung deutlich geringere Sätze vorsieht als die bedarfsorientierte Mindestsicherung, was besonders für Familien eine hohe Belastung darstellt.
Welchen Einfluss hat die befristete Aufenthaltsgenehmigung auf die Integration?
Die Befristung erschwert den Zugang zu regulärer Arbeit und stabilem Wohnraum, was Betroffene häufig in prekäre Beschäftigungsverhältnisse oder die Schattenwirtschaft drängt.
- Quote paper
- Beate Gratzer-Diplinger (Author), 2016, Universelle und bedarfsgeprüfte Leistungen für Nicht-österreichische StaatsbürgerInnen am Beispiel der subsidiär Schutzberechtigten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/341199
