Welche Möglichkeiten und Entwicklungen linker Politik gibt es heutzutage in Deutschland? Diese Frage soll am Beispiel der Partie „Die Linke“ beantwortet werden.
Bei der Landtagswahl in Hessen 2008 sollte der hessische Landtag eine Neuerung erfahren. Statt der vier Parteien, wie es in den letzten Jahren üblich gewesen war, schafften es diesmal fünf Parteien über die 5%-Hürde und so in den Landtag einzuziehen. Die CDU kam auf 36,8%, die SPD kam auf 36,7%, die FDP kam auf 9,4%, die Grünen kamen auf 7,5% und die neu eingezogene Partei, die Linke, kam auf 5,1%. – Und das stellte Hessen vor ein nicht zu vernachlässigendes Problem.
Damit eine Regierung gestellt werden kann bedarf es einer absoluten Mehrheit. Im hessischen Landtag braucht man für die absolute Mehrheit mindestens 56 Sitze, da der Landtag insgesamt 110 Sitze bereitstellt. Normalerweise ist nicht für eine Partei alleine möglich genug Stimmen zu bekommen, um im Alleingang diese 56 Sitze für sich zu beanspruchen. Deswegen treten Parteien in Verbindungen mit anderen Parteien für die Regierungszeit: So genannte Koalitionen.
Doch der Einzug der Linkspartei in den Landtag bescherte den hessischen Parteien ein Ungleichgewicht. Die CDU, welche mit der FDP koalieren wollte, käme so nur auf 53 Sitze. Die SPD, welche mit den Grünen koalieren wollte, käme so nur auf 51 Sitze. Die Restlichen 6 Sitze hat nun die Linkspartei inne. Somit hat keine Partei die Möglichkeit die Regierung zu stellen, ohne die Versprechung ihrer Koalitionsabsichten zu brechen. Außerdem sei festgehalten, dass jede der großen Parteien, sprich CDU und SPD versuchten noch eine weitere „kleine“ Partei für ihre Mehrheit zu gewinnen, was jedoch auf keiner Seite fruchtete: Die SPD umwarb vergebens die FDP und die Grünen wurden von der CDU umworben, um so an die Mehrheit zu kommen.
Auch eine große Koalition der beiden größten Parteien war auszuschließen, da keine der Parteien sich der anderen unterordnen wollte. Beide Parteien beanspruchen die Regierung für sich. Lediglich eine Möglichkeit gäbe sich noch, dass eine der Parteien ohne Kompromisse regieren könne: Die „neue“ Partei im Landtag, die Linke, könnte man für seine Seite gewinnen. Diese Chance wollte jedoch keine der anderen Parteien wahrnehmen. Den Gründen dafür soll in dieser Arbeit nachgegangen werden.
Auf einen Blick
- Die Arbeit vergleicht Wahlergebnisse in Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Berlin
- Die Entstehung der Partei wird anhand von SED, PDS und WASG nachgezeichnet
- Die Arbeit führt Franz Walters Angaben zur Bildung der PDS-Wählerschaft an
- 42 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Heutige Entwicklungen Linker Politik:
1. Landtagswahl in Hessen 2008 – Eine Veränderung
2. Warum möchte niemand diese Chance nutzen?
3. Die Linke – Keine Chance in der Politik
4. Der Ausblick
Linke Politik im Kreuzfeuer:
1. Die Entstehungsgeschichte
2. Die Weiterentwicklung der Linkspartei
3. Der Weg zur heutigen Partei ‚Die Linke’
4. Ziele von ‚Die Linke’
5. Andere linke Parteien in Deutschland – Ein Vergleich
6. Wahlen in Hamburg 2008
7. Wahlen in Niedersachsen 2008
8. Verhältnisse in Berlin
9. Die Wählerschaft von ‚Die Linke’
Die Chancen linker Politik:
1. ‚Die Linke’ heute
2. Warum die Problematik
3. Ausblick auf die Zukunft
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die politische Entwicklung der Partei Die Linke und fragt, warum sie trotz Wahlerfolgen in Teilen Deutschlands bei der hessischen Regierungsbildung 2008 als Koalitionspartner ausgeschlossen blieb. Dazu betrachtet sie die historischen Ursprünge, programmatischen Positionen, Wählerschaft und Wahlergebnisse der Partei und vergleicht sie mit anderen linken Gruppierungen.
- Die Landtagswahl in Hessen 2008 und die Schwierigkeiten der Regierungsbildung
- Die Entstehungsgeschichte von KPD und SED sowie die Entwicklung von PDS und WASG
- Die Gründung und politischen Ziele der Partei Die Linke
- Ein Vergleich mit der APPD und anderen linken Parteien
- Wahlergebnisse in Hamburg, Niedersachsen und Berlin
- Die Wählerschaft und die Gründe für Vorbehalte gegenüber der Partei
Auszug aus dem Buch
Der Weg zur heutigen Partei ‚Die Linke’
Die heutige Partei, die unter dem Namen „Die Linke“ bekannt ist kann man nur bedingt mit der PDS vergleichen, bzw. sie auf diese beziehen. Die Linke ist ein Zusammenschluss mehrerer linkspolitischer Parteien. Sie besteht aus den Parteien „Wahlalternative“, „Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (ASG) und der PDS. Dieser Zusammenschluss bedeutete für alle beteiligten Parteien eine Verbesserung des Wahlerfolgs. Während ‚Wahlalternative’ und ‚Arbeit und Soziale Gerechtigkeit’ bereits Anfang 2005 den Zusammenschluss zu einer Partei fanden, zur WASG, aber dennoch als Splitterpartei mit gemeinsamen Mitgliederzahlen um 10.000 Menschen galten, bescherte ihnen der Zusammenschluss mit der PDS ganz neue Möglichkeiten.
Die WASG war zu Anfang allerdings auch keine „eigene“ Partei. Sie wurde zusammengesetzt aus zwei Initiativen: ‚Der Wahlalternative’ und ‚Arbeit & Soziale Gerechtigkeit’. In der Wahlalternative „war ein Sammelbecken gewerkschaftsorientierter Linksintellektueller, Wissenschaftler und Publizisten mit Parteierfahrungen aus den Grünen, der SPD und der PDS.“ Die Mitglieder bei Arbeit und Soziale Gerechtigkeit setzten sich zusammen aus einem Diskussionskreis linker IG-Metall-Vertreter und verfügten über jahrelange SPD-Mitgliedschaft. Auf Grund sehr übereinstimmender Interessen und frei nach dem Motto dass man gemeinsam stärker ist, vereinten sich beide Initiativen am 3./4.07.2004 zu einer Gruppe, die vorerst als Verein fungiert und sich nach interner Abstimmung am 19.12.2004, bei der 96,07% für eine Parteigründung stimmten und am 22.01.2005 als Partei gründet wurde.
2005 begannen dann Verhandlungen der WASG mit der PDS. Erst handelte es sich um Zusammenarbeit aus Zwang, weil man ähnliche Interessen vertrat, obwohl die WASG der Meinung war, dass die PDS keine Partei für die neue Linke in Deutschland wäre. Erst das Zusammenarbeiten aus Zwang führte dazu, Gemeinsamkeiten zu erkennen und zu sehen, dass man gemeinsam mehr Umsetzungsvermögen haben könnte. Die Ziele der einzelnen Parteien sind denkbar einfach strukturiert. Die PDS hat über die Jahre immer mehr an Mitgliedern verloren, weil ihr veraltete Strukturen und keine neuen Ideen vorgeworfen worden sind. Die WASG, eine bedeutend jüngere Partei bot genau das, was der PDS fehlte und bekam im Gegenzug Erfahrung und eine feste Stellung in der Politik und der Öffentlichkeit. Für beide Parteien wäre ein Zusammenschluss eine Bereicherung.
Am 17. Juli 2005 wurde durch eine Abstimmung beschlossen, dass beide Parteien sich zusammenschließen. Als Folge daraus benannte sich die Partei „Linkspartei.PDS“ Der endgültige Zusammenschluss vollzog sich am 17. Juni 2007, bezeichnenderweise am ehemaligen „Tag der deutschen Einheit“. Um den Neuanfang mit dem jungen Blut der ehemaligen WASG-Mitglieder zu zeigen, benannte sich die Partei erneut um und nannte sich seit diesem Tag nur noch unter „Die Linke“.
Zusammenfassung der Kapitel
Landtagswahl in Hessen 2008 – Eine Veränderung: Die hessische Wahl führt mit dem Einzug der Linken zu einer veränderten Sitzverteilung und erschwert die Bildung einer Mehrheit. Die üblichen Koalitionsoptionen reichen nicht aus, sodass die Partei zum entscheidenden Faktor wird.
Warum möchte niemand diese Chance nutzen?: Die SPD hatte eine Zusammenarbeit mit der Linken zuvor öffentlich ausgeschlossen. Als sich nach der Wahl diese Möglichkeit aufdrängte, geriet die Frage eines Wortbruchs in den Mittelpunkt der Debatte.
Die Linke – Keine Chance in der Politik: Das Kapitel fragt, welche historischen Entwicklungen und politischen Vorbehalte die Haltung gegenüber der Linken prägen. Es leitet zur Untersuchung ihrer Geschichte und ihrer zeitgemäßen politischen Rolle über.
Der Ausblick: Die Arbeit kündigt an, neben aktuellen politischen Entwicklungen auch Entstehungsgeschichte, Ideologie und Wählerschaft zu berücksichtigen. Außerdem sollen andere linke Parteien zum Vergleich herangezogen werden.
Die Entstehungsgeschichte: Der Abschnitt beschreibt die Wiedergründung politischer Parteien nach 1945 und den Zusammenschluss von SPD und KPD in der sowjetischen Besatzungszone zur SED. Er behandelt auch deren Stellung als Staatspartei in der DDR.
Die Weiterentwicklung der Linkspartei: Nach der Wiedervereinigung wandelte sich die SED über die SED-PDS zur PDS. Der Text beschreibt deren Wahlerfolge und den deutlichen Mitgliederrückgang.
Der Weg zur heutigen Partei ‚Die Linke’: Das Kapitel zeichnet die Entwicklung von den Initiativen Wahlalternative und Arbeit und Soziale Gerechtigkeit über die WASG und die Zusammenarbeit mit der PDS bis zur Gründung der Partei Die Linke nach.
Ziele von ‚Die Linke’: Die Arbeit stellt die Selbstbeschreibung der Partei als demokratisch-sozialistisch dar und erörtert Debatten um Sozialismus, DDR-Bezüge und programmatische Schwerpunkte.
Andere linke Parteien in Deutschland – Ein Vergleich: Die APPD wird als weitere linke Gruppierung vorgestellt und mit der Linken hinsichtlich ihrer politischen Ziele und ihres Auftretens verglichen.
Wahlen in Hamburg 2008: Das Kapitel betrachtet das Ergebnis der Bürgerschaftswahl und die daraus entstehenden Koalitionsmöglichkeiten. Es stellt den Einzug der Linken dem Abschneiden der FDP und der APPD gegenüber.
Wahlen in Niedersachsen 2008: Die Landtagswahl bringt der Linken den Einzug ins Parlament. Das Kapitel vergleicht ihr Ergebnis mit dem der PDS bei der vorherigen Wahl.
Verhältnisse in Berlin: Der Abschnitt behandelt das Wahlergebnis der Linken in Berlin und ihre Beteiligung an der Landesregierung. Er stellt dies den Vorbehalten gegenüber der Geschichte der Partei gegenüber.
Die Wählerschaft von ‚Die Linke’: Die Arbeit beschreibt die regionale Verankerung der Wählerschaft und greift Franz Walters Angaben zu deren Bildungsstruktur auf. Damit hinterfragt sie verbreitete soziale Klischees über die Anhängerschaft.
‚Die Linke’ heute: Das Kapitel behandelt den Mitglieder- und Wählerrückgang der PDS, den Zusammenschluss mit der WASG und die Rolle Oskar Lafontaines. Es ordnet diese Entwicklungen in den erneuten Popularitätsgewinn der Partei ein.
Warum die Problematik: Der Abschnitt untersucht die Vorbehalte gegenüber einer Zusammenarbeit mit der Linken, darunter die Gleichsetzung linker Politik mit Kommunismus und die Folgen politischer Wahlversprechen. Die hessische Regierungsbildung dient als zentraler Bezugspunkt.
Ausblick auf die Zukunft: Das Schlusskapitel blickt auf die mögliche weitere Etablierung der Linken und künftige Koalitionen. Es verweist auf die jüngsten Wahlergebnisse und die Unsicherheit politischer Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Die Linke, PDS, WASG, SED, KPD, Hessen, Landtagswahl 2008, Koalitionsbildung, Linkspartei, politische Parteien, Wählerschaft, Sozialismus, Berlin, Hamburg, Niedersachsen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Hausarbeit?
Sie untersucht die Entwicklung der Partei Die Linke und fragt, warum die Partei trotz Wahlerfolgen bei der hessischen Regierungsbildung 2008 nicht als Koalitionspartner infrage kam.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Geschichte und Ziele der Partei, ihre Wählerschaft, Wahlergebnisse in mehreren Bundesländern und die politischen Vorbehalte gegenüber einer Zusammenarbeit.
Was ist die zentrale Fragestellung?
Die Arbeit fragt, ob Die Linke eine zeitgemäße politische Kraft ist und welche Faktoren ihre Chancen auf politische Zusammenarbeit beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Hausarbeit stützt sich auf eine historische und vergleichende Auswertung von Wahlergebnissen, politischen Entwicklungen und veröffentlichter Literatur sowie Quellen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil verfolgt die Entwicklung von KPD und SED über PDS und WASG bis zur Partei Die Linke und untersucht ihre Ziele, Wählerschaft und Wahlergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Die Linke, PDS, WASG, SED, Hessen, Koalitionsbildung, Sozialismus und Wählerschaft.
Warum war Die Linke nach der hessischen Landtagswahl 2008 politisch entscheidend?
Durch ihren Einzug in den Landtag veränderte sie die Sitzverteilung so, dass die zunächst erwogenen Koalitionen von CDU und FDP beziehungsweise SPD und Grünen keine absolute Mehrheit hatten.
Welche Entwicklung führte zur Gründung der Partei Die Linke?
Die Arbeit beschreibt, wie sich die PDS und die WASG zusammenschlossen und die Partei 2007 den Namen Die Linke annahm.
Welche anderen Wahlen werden mit Hessen verglichen?
Die Arbeit behandelt die Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008, die niedersächsische Landtagswahl 2008 und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006.
Was wird über die Wählerschaft der PDS berichtet?
Unter Bezug auf Franz Walter nennt die Arbeit Angaben zum Bildungsniveau der PDS-Wählerschaft und stellt diese verbreiteten Klischees über die Anhängerschaft gegenüber.
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- Niklas Bastian (Author), 2008, Die Partei "Die Linke". Keine Chance auf eine Zukunft in der Politik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/338466
