Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine rechtsvergleichende Darstellung der Rechtskraftwirkungen im US-amerikanischen Zivilprozess und im deutschen Zivilprozess. Dabei wird hauptsächlich auf das amerikanische Institut der Res Judicata eingegangen, die durch Vergleiche zum deutschen System verdeutlicht werden.
Im US-amerikanischen juristischen Sprachgebrauch ist die res judicata die Wirkung von gerichtlichen Urteilen, somit also die Rechtskraftwirkung. In dieser Arbeit soll die Rechtskraftwirkung im US- amerikanischen Zivilprozess insbesondere anhand einer rechtsvergleichenden Darstellung erklärt und erläutert werden. Die Rechtsvergleichung wird zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Rechtssystem erfolgen, wobei auf die Darstellung der Wirkung der Rechtskraft innerhalb der Staaten Amerikas aufgrund des föderalen Rechtssystems nicht verzichtet werden kann.
Wie grundsätzlich das amerikanische Rechtssystem eindeutig weniger dogmatisch ist als das deutsche, zieht sich auch im Bereich der Rechtskraftwirkung dieser rote Faden des case law und Richterrecht weiter durch.
Die Arbeit wurde im Rahmen eines Grundlagenseminars zum Thema "Ausgewählte Fragen des US-amerikanischen Vertrags- und Verfahrensrecht" verfasst und wurde mit 15,5 Punkten von 18 möglichen Punkten bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Rechtskraftwirkung - Definition
- 2. Einführung in die US-amerikanische Rechtskraftwirkungslehre
- a) Claim preclusion
- b) Issue preclusion
- II. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten
- 1. Law of the case
- 2. Stare decisis
- 3. Judicial estoppel
- III. Vergleichende Darstellung
- 1. Voraussetzungen der Rechtskraftwirkung
- a) Formelle und materielle Rechtskraft
- b) Valid judgment
- c) Final judgment
- d) Judgment on the merits
- e) Vergleich der Rechtssysteme - Voraussetzungen
- 2. Verschiedene Präklusionswirkungen
- a) Tatbestandswirkung
- b) Gestaltungswirkung
- c) US-amerikanisches Verständnis der Urteilswirkungen
- d) Vergleich der Rechtssysteme - Präklusionswirkungen
- 3. Objektive Grenzen der Rechtskraftwirkung
- a) Objektive Grenzen der claim preclusion
- aa) Begriffsbestimmung des claim
- bb) Ausnahmen zur claim preclusion
- b) Objektive Grenzen der issue preclusion
- aa) Begriffsbestimmung des issue
- bb) Ausnahmen zur issue preclusion
- c) Objektive Grenzen der Rechtskraft im deutschen System
- d) Vergleich der Rechtssysteme - Objektive Grenzen
- 4. Subjektive Grenzen der Rechtskraftwirkung
- a) Parteien - parties
- b) Drittwirkung im US-amerikanischen System
- c) Drittwirkung im deutschen System
- d) Vergleich der Rechtssysteme – Subjektive Grenzen
- IV. Föderales Rechtssystem: Innerstaatliche Rechtskraftwirkung
- 1. Grundsätze
- 2. Wirkung eines state court judgments
- 3. Wirkung eines federal court judgments
- V. Ergebnis
- 1. Zusammenfassung
- 2. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess, insbesondere die Konzepte der claim preclusion und issue preclusion. Ziel ist es, die US-amerikanische Rechtskraftlehre vergleichend mit dem deutschen Rechtssystem darzustellen und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herauszuarbeiten.
- Definition und Abgrenzung der Rechtskraftwirkung
- Vergleichende Analyse der Voraussetzungen für Rechtskraft in beiden Rechtssystemen
- Untersuchung der objektiven und subjektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung
- Analyse der Auswirkungen des föderalen Rechtssystems auf die Rechtskraftwirkung in den USA
- Vergleich der Präklusionswirkungen im deutschen und US-amerikanischen Recht
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Dieses einführende Kapitel legt den Grundstein für die gesamte Arbeit, indem es die Rechtskraftwirkung definiert und eine Einführung in die US-amerikanische Rechtskraftwirkungslehre mit ihren zentralen Konzepten, der claim preclusion und der issue preclusion, gibt. Es skizziert die Methodik des Vergleichs zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen Rechtssystem, die in den folgenden Kapiteln angewendet wird.
II. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten: Dieses Kapitel differenziert die Rechtskraftwirkung von ähnlichen Rechtsinstituten im US-amerikanischen Recht, wie dem law of the case, stare decisis und judicial estoppel. Es beleuchtet die jeweiligen Unterschiede und zeigt auf, warum eine klare Abgrenzung für das Verständnis der Rechtskraftwirkung essentiell ist. Die jeweiligen Definitionen und Anwendungsbereiche werden präzise beschrieben und gegeneinander abgegrenzt.
III. Vergleichende Darstellung: Das Herzstück der Arbeit liegt in diesem Kapitel, welches die Voraussetzungen für die Rechtskraftwirkung im Detail analysiert. Es vergleicht die formalen und materiellen Anforderungen an ein rechtskräftiges Urteil in beiden Rechtssystemen. Dabei werden die Konzepte des valid judgment, final judgment und judgment on the merits im US-amerikanischen Kontext eingehend erläutert und mit deutschen Äquivalenten verglichen. Des Weiteren werden die objektiven und subjektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung detailliert untersucht und gegenübergestellt, inklusive einer eingehenden Betrachtung der claim und issue preclusion und deren Ausnahmen. Die verschiedenen Präklusionswirkungen (Tatbestandswirkung und Gestaltungswirkung) werden ebenso verglichen.
IV. Föderales Rechtssystem: Innerstaatliche Rechtskraftwirkung: Dieses Kapitel widmet sich den Besonderheiten des föderalen Rechtssystems der USA und dessen Einfluss auf die Rechtskraftwirkung. Es erläutert die Grundsätze der innerstaatlichen Rechtskraftwirkung und untersucht die Auswirkungen von Urteilen staatlicher (state court judgments) und bundesstaatlicher Gerichte (federal court judgments). Die Interaktion zwischen staatlichem und bundesstaatlichem Recht im Kontext der Rechtskraft wird detailliert analysiert.
Schlüsselwörter
Rechtskraftwirkung, Claim Preclusion, Issue Preclusion, Vergleichendes Recht, US-amerikanisches Zivilprozessrecht, Deutsches Zivilprozessrecht, Föderalismus, Objektive Grenzen, Subjektive Grenzen, Valid Judgment, Final Judgment, Judgment on the merits, Law of the case, Stare decisis, Judicial Estoppel, Präklusion.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Vergleichende Analyse der Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen und deutschen Recht
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit vergleicht die Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozessrecht mit dem deutschen Rechtssystem. Der Fokus liegt dabei auf den US-amerikanischen Konzepten der claim preclusion und issue preclusion.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition und Abgrenzung der Rechtskraftwirkung, einen detaillierten Vergleich der Voraussetzungen für Rechtskraft in beiden Rechtssystemen, die Untersuchung der objektiven und subjektiven Grenzen der Rechtskraftwirkung, die Auswirkungen des föderalen Rechtssystems der USA auf die Rechtskraft, und einen Vergleich der Präklusionswirkungen im deutschen und US-amerikanischen Recht. Zusätzlich werden verwandte Rechtsinstitute wie law of the case, stare decisis und judicial estoppel abgegrenzt.
Welche Konzepte des US-amerikanischen Rechts werden erläutert?
Die Arbeit erläutert ausführlich die Konzepte der claim preclusion und issue preclusion, sowie die Begriffe valid judgment, final judgment und judgment on the merits. Die Bedeutung dieser Konzepte für das Verständnis der Rechtskraft im US-amerikanischen System wird im Detail dargestellt.
Wie wird der Vergleich zwischen dem US-amerikanischen und dem deutschen Rechtssystem durchgeführt?
Der Vergleich erfolgt durch eine systematische Gegenüberstellung der Voraussetzungen für Rechtskraft, der objektiven und subjektiven Grenzen sowie der verschiedenen Präklusionswirkungen in beiden Rechtssystemen. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden herausgearbeitet.
Welche Rolle spielt der Föderalismus im US-amerikanischen Rechtssystem?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des föderalen Systems der USA auf die Rechtskraftwirkung. Die Wirkung von Urteilen staatlicher (state court judgments) und bundesstaatlicher Gerichte (federal court judgments) wird untersucht und die Interaktion zwischen staatlichem und bundesstaatlichem Recht im Kontext der Rechtskraft detailliert beschrieben.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind: Rechtskraftwirkung, Claim Preclusion, Issue Preclusion, Vergleichendes Recht, US-amerikanisches Zivilprozessrecht, Deutsches Zivilprozessrecht, Föderalismus, Objektive Grenzen, Subjektive Grenzen, Valid Judgment, Final Judgment, Judgment on the merits, Law of the case, Stare decisis, Judicial Estoppel, Präklusion.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in fünf Kapitel unterteilt: Einleitung, Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten, Vergleichende Darstellung, Föderales Rechtssystem: Innerstaatliche Rechtskraftwirkung und Ergebnis. Jedes Kapitel behandelt spezifische Aspekte der Rechtskraftwirkung und deren Vergleich zwischen dem US-amerikanischen und dem deutschen Rechtssystem.
Welche Kapitelzusammenfassungen werden angeboten?
Es werden Zusammenfassungen für jedes Kapitel bereitgestellt, die die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse jedes Abschnitts hervorheben.
Für wen ist diese Arbeit gedacht?
Diese Arbeit richtet sich an Leser, die sich mit dem Thema Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen und deutschen Recht befassen möchten, insbesondere an Wissenschaftler, Juristen und Studierende.
- Arbeit zitieren
- Carolin Wagner (Autor:in), 2015, Res Judicata. Die Rechtskraftwirkung im US-amerikanischen Zivilprozess, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/335147
