Der Diskriminierungsschutz ist seit vielen Jahren fester Bestandteil des Arbeitsrechts und erhält nach und nach Einzug in das Zivilrecht. Darüber was Gerechtigkeit ist, lässt sich streiten, denn jede Kultur hat eine andere Vorstellung was Gerechtigkeit ist. Der Grundgedanke des Diskriminierungsverbotes ist, Gleiches muss gleich behandelt werden.
Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde Art. 13 EGV in das Primärrecht aufgenommen. Dieser enthielt die Bestimmungen gegen Diskriminierung aufgrund der Merkmale Geschlecht, Rasse, ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Ausrichtung aktiv vorzugehen. Somit erhielt die europäische Gemeinschaft erstmals die Kompetenz, Anforderungen, einen wirksamen Diskriminierungsschutz zu schaffen, an Mitgliedsstaaten zu stellen. Vor Einführung des Art. 13 EGV hatte die europäische Gemeinschaft lediglich die Kompetenzen in Form von Empfehlungen und Erklärungen an die Mitgliedsstaaten.
In der Arbeit wird zunächst auf die verschiedenen Formen der Diskriminierung eingegangen. Sodann wird sich mit den vier Antidiskriminierungsrichtlinien beschäftigt. Aufgrund der begrenzten Anzahl der Seiten dieser Arbeit, wird lediglich auf das europäische Sekundärrecht eingegangen. In Folge dessen, wird die Umsetzung in nationales Recht erörtert und zugleich auf die Defizite bei der Umsetzung eingegangen, bevor das Fazit den Abschluss der Arbeit bildet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Formen der Diskriminierung
- Unmittelbare Diskriminierung
- Mittelbare Diskriminierung
- Belästigung
- Sexuelle Belästigung
- Anweisung zur Diskriminierung
- Die Antidiskriminierungsrichtlinien
- RL 2000/43/EG - „Antirassismusrichtlinie“
- RL 2000/78/EG - Rahmenrichtlinie Beschäftigung und Beruf
- Religion und Weltanschauung
- Alter
- Behinderung
- Sexuelle Identität
- RL 2004/113/EG - „Gleichbehandlung Geschlecht bei Gütern und Dienstleistungen“
- RL 2006/54/EG - „Gender-Richtlinie“
- Die Umsetzung in nationales Recht
- Formen der Diskriminierung
- Schutz der Betroffenen
- Rechtsschutz
- Rechte der Beschäftigten/Entschädigungsmodalitäten
- Zulässige Ungleichbehandlungen
- Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr
- Defizite bei der Umsetzung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit zielt darauf ab, einen Überblick über die verschiedenen Formen der Diskriminierung und die dazugehörigen Antidiskriminierungsrichtlinien der Europäischen Union zu geben. Sie beleuchtet den historischen Kontext, die Entstehung der Richtlinien und die Umsetzung in nationales Recht.
- Formen der Diskriminierung: Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Belästigung, sexuelle Belästigung, Anweisung zur Diskriminierung
- Antidiskriminierungsrichtlinien: Die wichtigsten Richtlinien der EU, darunter die Antirassismusrichtlinie und die Rahmenrichtlinie Beschäftigung und Beruf
- Nationale Umsetzung: Analyse der Umsetzung der EU-Richtlinien in deutsches Recht, inklusive der Herausforderungen und Defizite
- Rechtlicher Schutz: Die Rechte von Betroffenen und die Möglichkeiten des Rechtsschutzes bei Diskriminierung
- Bewertung und Fazit: Eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Situation des Diskriminierungsschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Bedeutung des Gleichheitsprinzips für die Rechtskultur dar und beleuchtet den historischen Kontext des Diskriminierungsschutzes. Sie führt in das Thema ein und beschreibt die Entstehungsgeschichte des europäischen Diskriminierungsschutzes, wobei die Rolle des Art. 13 EGV im Vertrag von Amsterdam hervorgehoben wird.
Formen der Diskriminierung
Dieses Kapitel definiert und erläutert die verschiedenen Formen der Diskriminierung gemäß § 3 AGG, darunter unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Belästigung und sexuelle Belästigung.
Die Antidiskriminierungsrichtlinien
Hier werden die wichtigsten Antidiskriminierungsrichtlinien der EU vorgestellt, insbesondere die Antirassismusrichtlinie (RL 2000/43/EG) und die Rahmenrichtlinie Beschäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG), die sich mit verschiedenen Diskriminierungsgründen wie Religion, Alter, Behinderung und sexueller Identität befassen.
Die Umsetzung in nationales Recht
Dieses Kapitel befasst sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinien in deutsches Recht, insbesondere mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), und beleuchtet die verschiedenen Aspekte des Diskriminierungsschutzes in Deutschland.
Defizite bei der Umsetzung
Dieser Abschnitt analysiert die Herausforderungen und Defizite bei der Umsetzung des Diskriminierungsschutzes in der Praxis, wobei kritische Punkte und Schwachstellen beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Diskriminierung, Gleichbehandlung, Antidiskriminierungsrichtlinien, EU-Recht, nationales Recht, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Rechtsschutz, Defizite, Benachteiligung, Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Alter, sexuelle Identität, Behinderung.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2015, Das Europäische Antidiskriminierungsrecht und die Umsetzung in Nationales Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/314807