1. Einleitung
2. Historie der Demokratie
2.1 Stufe 1: Forderung nach Frieden
2.2 Stufe 2: Forderung nach Freiheit
2.3 Stufe 3: Forderung nach Gleichheit
2.4 Stufe 4: Forderung nach Brüderlichkeit
2.5 Stufe 5: Forderung nach globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit
3. Grundtypen der Demokratietheorie
3.1 Das traditionell-liberale Demokratiemodell
3.2 Der pluralistische Demokratiebegriff
3.3 Die elitäre Demokratietheorie
3.4 Die kritische Demokratietheorie
3.5 Die sozialistische Demokratietheorie
3.6 Die ökonomische Demokratietheorie
3.7 Die systemtheoretische Demokratietheorie
4. Das Demokratieverständnis aus der Sicht Österreichs
4.1 Die Repräsentative Demokratie
4.1.1 Exkurs: Der Bundespräsident
4.2 Das parlamentarische Regierungssystem
5. Elemente der direkten Demokratie
5.1 Das Volksbegehren
5.2 Die Volksabstimmung
5.3 Die Volksbefragung
6. Conclusio
7. Literaturverzeichnis
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Darstellung von Volksbegehren, Volksabstimmung und Volksbefragung in Österreich
- Einordnung des österreichischen Demokratiekonzepts anhand von Luhmanns Systemtheorie
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historie der Demokratie
2.1 Stufe 1: Forderung nach Frieden
2.2 Stufe 2: Forderung nach Freiheit
2.3 Stufe 3: Forderung nach Gleichheit
2.4 Stufe 4: Forderung nach Brüderlichkeit
2.5 Stufe 5: Forderung nach globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit
3. Grundtypen der Demokratietheorie
3.1 Das traditionell-liberale Demokratiemodell
3.2 Der pluralistische Demokratiebegriff
3.3 Die elitäre Demokratietheorie
3.4 Die kritische Demokratietheorie
3.5 Die sozialistische Demokratietheorie
3.6 Die ökonomische Demokratietheorie
3.7 Die systemtheoretische Demokratietheorie
4. Das Demokratieverständnis aus der Sicht Österreichs
4.1 Die Repräsentative Demokratie
4.1.1 Exkurs: Der Bundespräsident
4.2 Das parlamentarische Regierungssystem
5. Elemente der direkten Demokratie
5.1 Das Volksbegehren
5.2 Die Volksabstimmung
5.3 Die Volksbefragung
6. Conclusio
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit erläutert die historische Entwicklung und theoretische Grundtypen der Demokratie und setzt sie zum österreichischen Demokratieverständnis in Beziehung. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich repräsentative und direktdemokratische Elemente im politischen System Österreichs verbinden lassen.
- Historische Entwicklung demokratischer Rechte und Staatsformen
- Grundtypen der Demokratietheorie
- Repräsentation und parlamentarisches Regierungssystem in Österreich
- Stellung des Bundespräsidenten
- Volksbegehren, Volksabstimmung und Volksbefragung
Auszug aus dem Buch
4.2 Das parlamentarische Regierungssystem
besteht aus dem Parlament (welches wiederum aus Mitgliedern des Nationalrates besteht, der wiederum direkt vom Volk gewählt wird) und der Regierung. Die Regierungsbildung übernimmt der vom Bundespräsident ernannte Bundeskanzler. Ziel des Bundespräsidenten sollte dabei sein, eine Regierung zu bestellen, welche mit einer Mehrheit im Parlament rechnen kann.
Die Regierung ist vom Parlament insofern abhängig, als das der Bestand der Regierung vom Vertrauen der Mehrheit des Parlaments abhängig ist und von ihr aufgelöst werden kann.
Im Regierungssystem ist auch die rechtliche Verantwortlichkeit der Bundesregierung gegenüber dem Nationalrat verankert, die bei Mißachtung durch Anklage des Nationalrates beim Verfassungsgerichtshof geltend gemacht werden kann. Hier spricht man von einer sog. Ministeranklage. (Art 142 Abs 2 lit b B-VG)
Offensichtlich halten sich Parlament und Regierung nicht die Waage, vielmehr sind „... enge institutionelle und personelle Verschränkung(en) zwischen Legislative und Exekutive ...“ der Regelfall und unterscheiden sich somit von der klassischen Gewaltentrennung nach Montesquieu.
Ein anderes Bild zeigt sich uns auf Landesebene. Mit Ausnahme Vorarlbergs und Wiens setzt sich die Landesregierung proportional nach den Stärkeverhältnis im Landtag zusammen. Das Fehlen eines Parlaments auf Landesebene läßt die Auflösung der Landesregierung entgegen des parlamentarischen Prinzips jedoch wieder in den Kompetenzbereich des Bundespräsidenten auf Antrag der Bundesregierung fallen. (Eine adäquate Alternative dbzgl. gibt es in der Landesverfassung nicht.)
Die rechtsstaatliche Demokratie inkludiert das Legalitätsprinzip, welches die Bindung der Exekutive (Regierung und Verwaltung) an parlamentarisch beschlossene Gesetze beschreibt und auch dem Parlament seinen Agitationsrahmen vorgibt. Weiters sind Gesetze iS des Legalitätsprinzip für alle staatlichen Organe bindend. Das in der österreichischen Bundesverfassung aufgenommene rechtsstaatliche Prinzip gibt demzufolge den Gesetzen den Vorrang, insofern, als dass sich „... kein anderer staatlicher Akt ... in Widerspruch zur Gesetzgebung stellen ...“ darf. Im Gegensatz dazu darf die Verwaltung nur aufgrund von Gesetzen tätig werden (Vorbehalt der Gesetze).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Autorin erläutert den Aufbau und die Zielsetzung ihrer Arbeit. Sie kündigt an, Demokratietheorien und das österreichische Demokratiekonzept mit Schwerpunkt auf direkter Demokratie miteinander in Beziehung zu setzen.
2. Historie der Demokratie: Das Kapitel zeichnet die Entwicklung von Demokratie und Verfassungsstaat anhand von fünf Stufen nach, die mit Forderungen nach Frieden, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sowie globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit verbunden werden.
3. Grundtypen der Demokratietheorie: Sieben theoretische Ansätze werden vorgestellt, darunter liberale, pluralistische, elitäre und systemtheoretische Vorstellungen von Demokratie.
4. Das Demokratieverständnis aus der Sicht Österreichs: Das Kapitel behandelt die repräsentative Demokratie, die besondere Stellung des Bundespräsidenten und das parlamentarische Regierungssystem. Auch das Legalitätsprinzip und die Beziehung zwischen Parlament und Regierung kommen zur Sprache.
5. Elemente der direkten Demokratie: Die Autorin beschreibt Volksbegehren, Volksabstimmung und Volksbefragung sowie deren Verfahren und Stellung innerhalb der Bundesgesetzgebung.
6. Conclusio: Abschließend werden repräsentative und plebiszitäre Komponenten des österreichischen Demokratiekonzepts mit den zuvor dargestellten theoretischen Ansätzen verknüpft.
Schlüsselwörter
Demokratie, Demokratietheorie, Österreich, direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Volkssouveränität, Parlamentarismus, Bundespräsident, Volksbegehren, Volksabstimmung, Volksbefragung, Rechtsstaat, Legalitätsprinzip, Systemtheorie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt Demokratie als historisches und theoretisches Konzept und untersucht ihre Ausgestaltung im österreichischen politischen System.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung demokratischer Rechte, unterschiedliche Demokratietheorien, repräsentative Institutionen und Instrumente direkter Demokratie in Österreich.
Welches Ziel verfolgt die Autorin?
Sie möchte theoretische Ansätze und die politische Wirklichkeit des österreichischen Demokratiekonzepts miteinander in Beziehung setzen, insbesondere im Hinblick auf die direkte Demokratie.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit geht darstellend und vergleichend vor: Sie erläutert Demokratietheorien und verknüpft sie mit einer Darstellung österreichischer Institutionen und verfassungsrechtlicher Regelungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil reicht von historischen Entwicklungsstufen und theoretischen Modellen über das parlamentarische Regierungssystem bis zu den Verfahren der direkten Demokratie.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Demokratietheorie, Repräsentation, Parlamentarismus, direkte Demokratie, Volksbegehren, Volksabstimmung und Volksbefragung.
Welche direktdemokratischen Instrumente werden vorgestellt?
Die Autorin beschreibt das Volksbegehren, die Volksabstimmung und die Volksbefragung und erläutert, wie sie in die Bundesgesetzgebung eingebunden sind.
Welche Rolle spielt der Bundespräsident in der Darstellung?
Die Arbeit behandelt seine direkte Wahl und seine besondere Stellung gegenüber dem Parlament. Außerdem thematisiert sie seine Rolle bei der Ernennung des Bundeskanzlers.
Wie ist die historische Entwicklung der Demokratie gegliedert?
Sie wird in fünf Stufen dargestellt, die von der Forderung nach Frieden bis zur Forderung nach globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit reichen.
- Arbeit zitieren
- Claudia Gruber (Autor:in), 2000, Demokratie - Geschichte, Elemente und Demokratiemodelle, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/30935