Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Umweltpolitik Deutschlands und Dänemarks und einem Vergleich ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts. Heutzutage ist Umweltpolitik eine der bedeutendsten Herausforderungen der Politik aber auch der Wirtschaft. Doch wird der EU häufig vorgeworfen den Umweltschutz hinter die wirtschaftlichen Erfolge gestellt zu haben. Mit dem Vertrag von Maastricht sollte dem entgegen gewirkt werden. Heute werden häufig Deutschland und Dänemark als Vorreiter der europäischen Umweltpolitik genannt.
Die Arbeit beschäftigt sich eingehend mit dem Europäischen Umweltrecht und der EU-Umweltpolitik. Sie beginnt damit, Umweltpolitik zu definieren. Danach werden die Instrumente der Umweltpolitik vorgestellt. Dann soll gezeigt werden, wie ein Verfahren wegen eines Richtlinienverstoßes abläuft, um anschließend die Geschichte der Umweltpolitik in der EG/ EU darzulegen. Im Anschluss daran beschreibt die Arbeit die Geschichte der Umweltpolitik in Deutschland und die Dänemarks. Danach wird sich der Beantwortung der Forschungsfrage gewidmet: Warum unterscheiden sich die grünen „Vorzeigeländer“ Deutschland und Dänemark erkennbar in ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts? Diese Frage soll beantwortet werden, in dem an Hand einiger Beispiele gezeigt wird, in wie weit Deutschland und Dänemark das Europäische Umweltrecht umsetzen und wie viele Verfahren wegen nicht Umsetzung auf beide Länder 2011 zukamen. Ein Fazit schließt die Arbeit ab.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition Umweltpolitik
3. Instrumente der Umweltpolitik
4. Definition und Verfahren bei Verstößen gegen das EU-Recht
5. Geschichte der Europäischen Umweltpolitik
6. Umweltpolitik und -recht in Deutschland
7. Umweltpolitik und -recht in Dänemark
8. Umsetzung des Europäischen Umweltrechts 2011 und laufende Verfahren gegen Deutschland und Dänemark
9. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Umsetzung des europäischen Umweltrechts in den als „Vorreiter“ geltenden Ländern Deutschland und Dänemark, um zu klären, warum sich diese Staaten in ihrer Rechtsimplementierung unterscheiden, und analysiert hierzu die Vertragsverletzungsverfahren des Jahres 2011.
- Definition und Instrumente der Umweltpolitik
- Entwicklung und Geschichte der europäischen Umweltpolitik
- Vergleich der nationalen Umweltpolitiken in Deutschland und Dänemark
- Analyse der Vertragsverletzungsverfahren gegen beide Länder im Jahr 2011
- Diskussion über die Rolle als Vorreiter im Umweltschutz
Auszug aus dem Buch
3. INSTRUMENTE DER UMWELTPOLITIK
Die Instrumente der Umweltpolitik sind wie in jedem anderen Politikfeld auch, Steuerungsmittel um gesellschaftliche Akteure zu beeinflussen. Man kann sie auch als „Werkzeug“ des Staates begreifen. Man unterscheidet bei politischen Instrumenten nach den Koordinationsmechanismen mit denen sie das Handeln der Akteure und dem Ausmaß des staatlichen Eingreifens steuern. Mit dieser Unterscheidung kommt man zu den daraus abgeleiteten Hauptgruppen der Instrumente: regulative, ökonomische, prozedurale, kooperative und informationelle Instrumente. Bei den informationellen Instrumenten, auch persuasive Instrumente, ist der grad an staatlicher Intervention noch nicht sehr hoch, man setzt eher darauf durch Information zu sensibilisieren und auf Probleme aufmerksam zu machen.
Kooperative Instrumente bauen auf die Freiwilligkeit der Akteure zur Selbstverpflichtung. Dabei geht es vor allem um Absprachen zwischen Akteuren der Umweltpolitik (Staat, Verursacher, Vereine etc.) an „Runden-Tischen“, Dialogforen etc.
Das dritte Instrument der Umweltpolitik ist das prozedurale Instrument, hierbei werden die Verursacher mit ihren eigenen Umwelteffekten konfrontiert und somit zu einer Auseinandersetzung gezwungen, ohne dass die Ergebnisse normiert werden. Da dies durch die Vorgabe von Verfahren geschieht (z.B. die Umweltverträglichkeitsprüfung) nennt man diese Instrumente prozedural. Das Marktwirtschaftliche oder ökonomische Instrument basiert auf dem Austausch von Werten (z.B. Geld). Der Staat setzt finanzielle Anreize oder veranschlagt Steuern und die Verursacher reagieren entsprechend. Beispiele für marktwirtschaftliche Instrumente sind die Umweltsteuer und der Emissionshandel.
Regulative Instrumente sind die traditionellsten. Hierbei werden einfach durch Regeln, Gebote und Verbote Normen (Grenzwerte) festgesetzt, an die sich alle halten müssen. Kommt es zu einem Verstoß, muss mit einer Strafe gerechnet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Relevanz der Umweltpolitik und Darlegung der Forschungsfrage zum Vergleich von Deutschland und Dänemark.
2. Definition Umweltpolitik: Erläuterung des Begriffs Umweltpolitik und der damit verbundenen staatlichen Maßnahmen.
3. Instrumente der Umweltpolitik: Systematisierung der umweltpolitischen Steuerungsmittel in regulative, ökonomische, prozedurale, kooperative und informationelle Instrumente.
4. Definition und Verfahren bei Verstößen gegen das EU-Recht: Beschreibung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der förmlichen Schritte im Vertragsverletzungsverfahren.
5. Geschichte der Europäischen Umweltpolitik: Historischer Rückblick auf die Entwicklung der Umweltpolitik in der EG/EU, von der Gründung bis zu den verschiedenen Umweltaktionsprogrammen.
6. Umweltpolitik und -recht in Deutschland: Analyse der vier Phasen der umweltpolitischen Entwicklung in Deutschland bis hin zum Ausbau erneuerbarer Energien.
7. Umweltpolitik und -recht in Dänemark: Darstellung der dänischen Vorreiterrolle bei regenerativen Energien und nachhaltigen Entwicklungsstrategien.
8. Umsetzung des Europäischen Umweltrechts 2011 und laufende Verfahren gegen Deutschland und Dänemark: Detaillierte tabellarische Auflistung und Auswertung der Vertragsverletzungsverfahren im Jahr 2011.
9. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Implementierungsergebnisse und Widerlegung der Eingangsthese durch den Vergleich der Länder.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, Europäische Union, Deutschland, Dänemark, Vertragsverletzungsverfahren, Nachhaltigkeit, Umweltrecht, Richtlinienumsetzung, Emissionshandel, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip, Umweltaktionsprogramm, Umweltstandards.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der Umsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland und Dänemark unter Betrachtung des Jahres 2011.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Instrumente der Umweltpolitik, die EU-Rechtsgeschichte, nationale Umweltpolitiken und die juristische Konsequenz bei Richtlinienverstößen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, warum sich die „Vorzeigeländer“ Deutschland und Dänemark in der Umsetzung europäischer Vorgaben unterscheiden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikfeldanalytische Untersuchung, die durch einen Rechtsvergleich und eine tabellarische Auswertung von Vertragsverletzungsverfahren ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definitionen und Instrumente der Umweltpolitik, ihre historische Entwicklung auf EU- und nationaler Ebene sowie eine detaillierte Analyse der Verfahrensdaten von 2011.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Umweltpolitik, EU-Umweltrecht, Vertragsverletzungsverfahren, Deutschland, Dänemark, Nachhaltigkeit und Richtlinienimplementierung.
Warum werden Deutschland und Dänemark als Vergleichsobjekte gewählt?
Beide Länder gelten im internationalen Vergleich als „Vorreiter“ in Sachen Klimaschutz, weshalb ihre Schwierigkeiten bei der Umsetzung von EU-Richtlinien besonders aufschlussreich sind.
Welches Hauptergebnis zieht der Autor im Fazit?
Die Eingangsthese, dass sich beide Länder in ihrer Implementierung erkennbar unterscheiden, wird durch die Analyse widerlegt, da beide Staaten ähnliche Schwierigkeiten bei der fristgerechten Umsetzung zeigen.
- Quote paper
- Sarah Kutscher (Author), 2013, Warum und wie unterscheiden sich die grünen „Vorzeigeländer“ Deutschland und Dänemark in ihrer Umsetzung des europäischen Umweltrechts? Eine Untersuchung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/309339
