Vom 22.-25. Mai 2014 findet die nächste Europawahl statt. Dabei haben die Unionsbürger die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zu beeinflussen. Das Europäische Parlament ist das unmittelbare Repräsentationsorgan der Unionsbürger und folglich die erheblichste direkte Einflussmöglichkeit auf die europäische Gesetzgebung. Das Europäische Parlament hat in den letzten zwei Jahrzehnten einen beachtlichen Kompetenzaufstieg erlebt und ist somit zum „zweitwichtigsten Kommunikationspartner der gesellschaftlichen Kräfte aufgestiegen.“ So auch im Vertrag von Lissabon. Ein grundlegendes Ziel des Vertrags war die Stärkung demokratischer Legitimation europäischer Politik. In den folgenden Kapiteln wird erörtert, welche Demokratiedefizit vor dem Lissabonner Vertrag bestanden und wie effektiv diese durch ihn behoben werden konnten. Dabei spielt das Europäische Parlament – als das EU-Organ mit dem kürzesten Legitimationsstrang – eine zentrale Rolle. Die Analyse soll letztendlich eine Antwort darauf geben, inwiefern der Vertrag von Lissabon die demokratische Legitimation europäischer Politik stärken konnte.
Zu Beginn gehe ich auf einzelne demokratische Defizite ein, an denen sich die weitere Analyse orientiert. Wobei bereits schon hier der Fokus auf dem Europäischen Parlament liegt. Im darauffolgenden Schritt werden drei Aspekte – parlamentarische Kontrolle, Transparenz und Bürgerinitiative – präziser behandelt. In Bezug darauf wird analysiert, wie effektiv diese Aspekte reformiert wurden, um eine stärkere Legitimation der Europäischen Union zu gewährleisten. In diesem 3. Kapitel steht das Europäische Parlament im Mittelpunkt, wobei auf die neue Rolle der nationalen Parlamente eingegangen wird. Abschließend findet im Fazit eine zusammenfassende Betrachtung und persönliche Bewertungen der Reformen des Lissabon-Vertrags statt. Die Reformen werden dazu in den Gesamtkontext eingebunden, um deren Fortschritt adäquat bewerten zu können.
Da der Vertrag von Lissabon einen Meilenstein in der europäischen Reformgeschichte darstellt, gibt es entsprechend unzählige Werke dazu. Markus Möstls „Einführung zum Vertrag von Lissabon“ bietet einen fundierten Überblick zum Thema. Für die Gewährleistung unterschiedlicher Sichtweisen eigneten sich Sammelbände. Hierbei waren „Europäische Demokratie in guter Verfassung?“ von Klaus Hoffmann und Kolja Naumann und „Der Vertrag von Lissabon“ von Andreas Marchetti und Claire Demesmay äußerst hilfreich.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Demokratiedefizite der Europäischen Union vor dem Lissabon-Vertrag
- Die Fortschritte durch den Vertrag von Lissabon.
- Stärkung der parlamentarischen Kompetenzen.
- Höhere Transparenz
- Bürgerinitiative
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die demokratische Legitimation der Europäischen Union. Er beleuchtet die Demokratiedefizite, die vor dem Vertrag bestanden, und untersucht, inwieweit der Lissabon-Vertrag diese Defizite durch Reformen im Bereich der parlamentarischen Kontrolle, der Transparenz und der Bürgerinitiative behoben hat.
- Demokratiedefizite der EU vor Lissabon
- Stärkung der parlamentarischen Kontrolle durch den Vertrag von Lissabon
- Erhöhte Transparenz in der EU nach Lissabon
- Einfluss der Bürgerinitiative auf die EU-Politik
- Bewertung der Reformen im Lissabon-Vertrag
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema des Textes ein und erläutert die Bedeutung der Europawahl und des Europäischen Parlaments für die demokratische Legitimation der Europäischen Union. Sie stellt die Relevanz des Lissabon-Vertrags im Kontext der Stärkung der Demokratie in der EU heraus.
Demokratiedefizite der Europäischen Union vor dem Lissabon-Vertrag
Dieses Kapitel analysiert die Demokratiedefizite, die in der Europäischen Union vor dem Lissabon-Vertrag bestanden. Es wird die Kritik an der mangelnden Transparenz und der schwachen Stellung des Europäischen Parlaments sowie das Problem der mangelnden Bürgerpartizipation aufgezeigt. Die Analyse konzentriert sich dabei auf die Rolle des Europäischen Parlaments.
Die Fortschritte durch den Vertrag von Lissabon.
Stärkung der parlamentarischen Kompetenzen.
Dieses Unterkapitel behandelt die Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die Stärkung der parlamentarischen Kompetenzen des Europäischen Parlaments. Es werden die neuen Kompetenzen des Parlaments im Gesetzgebungsprozess sowie seine Rolle in der Kontrolle der Europäischen Kommission erläutert.
Höhere Transparenz
Hier wird der Einfluss des Lissabon-Vertrags auf die Transparenz in der Europäischen Union beleuchtet. Es werden die neuen Regeln zur Offenlegung von Dokumenten sowie die verbesserte Zugänglichkeit von Informationen für die Bürger thematisiert.
Bürgerinitiative
Dieses Unterkapitel untersucht die Einführung der Bürgerinitiative als Mittel zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union. Es wird die Funktionsweise der Bürgerinitiative sowie ihre Rolle in der Einflussnahme auf die Gesetzgebung erläutert.
Schlüsselwörter
Der Text fokussiert auf die Themen der Demokratiedefizite, der Stärkung der parlamentarischen Kontrolle, der Transparenz, der Bürgerinitiative und der Legitimation der Europäischen Union. Er betrachtet insbesondere die Rolle des Europäischen Parlaments und die Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die EU-Institutionen.
- Arbeit zitieren
- Sinisa Mihajlovic (Autor:in), 2014, Der Vertrag von Lissabon. Ein demokratischer Fortschritt, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/305677
