Mit Hilfe der theoretischen Konzepte radikaler Politikwandel und des Multiple Streams Ansatzes wird der Wandel in der Atompolitik Deutschlands nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima untersucht.
Am 11. März 2011 widerlegte die Katastrophe des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi auf tragische Weise die Auffassungen vieler der Atomexperten, in einem hochindustrialisierten Lande sei das Restrisiko der Atomenergie beherrschbar. Ein Tsunami setzte die Stromversorgung der Kühlsysteme der Reaktoren außer Kraft, sodass in den Blöcken 1 bis 3 des Atomkraftwerks (AKW) eine Kernschmelze stattfand. Es folgte eine weiträumige Evakuierung der Region um Fukushima, deren Luft, Böden, Wasser und Nahrungsmittel nun auf Jahrzehnte kontaminiert sind (vgl. Hennicke, Hauptstock Rasch 2012: 5). Die japanische Atomaufsichtsbehörde stufte das Unglück nach der internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse als katastrophalen Unfall ein, was den höchstmöglichen Rang darstellt (vgl. METI 2011: 1). Die Schäden liegen nach konservativen Schätzungen bei mindestens 83 Mrd. Dollar. Um die Betreiberfirma TEPCO am Leben zu halten, musste sie verstaatlicht und somit auch der finanzielle Schaden vergemeinschaftet werden (vgl. Hennicke, Hauptstock, Rasch 2012: 5).
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historische Grundlagen und Methodik der Analyse
2.1 Deutsche Nuklearpolitik – die letzten 60 Jahre
2.2 Reaktorkatastrophe in Fukushima
2.3 Fukushima – Radikaler Politikwechsel?
2.4 Der Multiple-Streams-Ansatz
3. Multiple Streams angewandt - Politische Zeitfenster in der Atompolitik
3.1 Problem-Strom
3.2 Politics-Strom
3.3 Policy-Strom
3.4 Policy-Window und Policy-Entrepreneur
4. Kritik – Inkrementale Veränderung und Unabhängigkeit
5. Fazit – „Das war‘s“
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den radikalen Politikwechsel in der deutschen Atompolitik nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011. Ziel ist es, anhand des Multiple-Streams-Ansatzes von John Kingdon zu erklären, wie dieses „Policy-Window“ entstand und warum die Bundesregierung ihre Position zur Kernenergie so kurzfristig grundlegend ändern konnte.
- Analyse der historischen Entwicklung der deutschen Nuklearpolitik.
- Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes auf den Ausstieg aus dem Ausstieg.
- Untersuchung der Rollen von Problem-, Politics- und Policy-Strömen.
- Kritische Reflexion über Politikwechsel und Pfadabhängigkeiten.
- Bewertung der Rolle politischer Akteure (Policy-Entrepreneure).
Auszug aus dem Buch
2.3 Fukushima – Radikaler Politikwechsel?
Ein wichtiger zu definierender Begriff ist der der Policy. „Policy bezeichnet die materielle oder inhaltliche Dimension von Politik […] [also] was sich die politischen Akteure konkret ausdenken, was beim Bürger konkret ankommt und was von den politischen Akteuren konkret verlangt wird“ (Schubert 1991: 54). Die Bundesregierung gilt in der Policy-Forschung als Prototyp eines Regimes, in welchem Politikwechsel unwahrscheinlich sind und sehr oft Reformstau schnelle Reaktionen verhindert. Hierfür wird die hohe Anzahl an Vetospielern, die föderale Struktur, die Beteiligung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände an der Gesetzgebung, eine Orientierung der Policy-Optionen an den Präferenzen der Wähler zur blame avoidance, die durch den Dauerwahlkampf zusätzlich verstärkt wird und folglich in Besitzstände eingreifende Policies verhindert, verantwortlich gemacht. Daraus resultiert eine Pfadabhängigkeit, die für eine Kontinuität der Politik sorgt, selbst wenn deren Kosten überproportional steigen. (vgl. Rüb 2012: 16f.)
Ist der Fall Fukushima eine Ausnahme von der Regel? Was ist nur eine Policy Variation und was ein Policy-Wechsel? Unter einem Policy-Wechsel versteht Friedbert Rüb „einen schnellen und umfassenden Wechsel einer Policy (Rüb 2012: 18). Zur genaueren Beantwortung letzterer Frage zieht Rüb Begriffe heran, die ursprünglich von Paul Sabatier geprägt wurden. Jede Policy setzt sich aus drei Ebenen zusammen. Die oberste und fundamentalste Ebene sind die sogenannten deep core beliefs, die aus grundlegenden Glaubenssystemen oder Ideologien bestehen. „Sie betreffen Grundsätze wie bspw. Staat versus Markt, Eigenverantwortung versus Solidarität, Pro und Kontra zur Kernenergie“ (ebd.: 18). Die darunterliegende Ebene sind die policy beliefs, die bestimmte Grundsätze einer Policy betreffen wie beispielsweise das Sozialversicherungsprinzip. Auf der untersten Ebene lassen sich secondary aspects identifizieren, wie beispielsweise eine spezifische Ausprägung der Rentenformel. Eine reine Anpassung oder Policy Variation findet statt, wenn sich die Veränderung auf den unteren zwei Ebenen vollzieht. Ein Politikwechsel zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Ebene der policy beliefs eine Veränderung stattfindet, die bis in den Bereich der deep core beliefs hineinreicht (vgl. ebd.: 18).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Thema, Darstellung der Relevanz des Fukushima-Unfalls für die deutsche Atompolitik und Formulierung der Forschungsfrage.
2. Historische Grundlagen und Methodik der Analyse: Rückblick auf 60 Jahre Atompolitik in Deutschland sowie Vorstellung des theoretischen Rahmens, insbesondere des Multiple-Streams-Ansatzes.
3. Multiple Streams angewandt - Politische Zeitfenster in der Atompolitik: Analyse des Ausstiegs nach Fukushima anhand der drei Ströme (Problem, Politics, Policy) und des Konzepts des Policy-Windows.
4. Kritik – Inkrementale Veränderung und Unabhängigkeit: Kritische Auseinandersetzung mit der Schnelligkeit des Wandels und der Unabhängigkeit der Ströme im Multiple-Streams-Ansatz.
5. Fazit – „Das war‘s“: Zusammenfassung der Ergebnisse und Beantwortung der Ausgangshypothesen zur Art des Politikwechsels.
Schlüsselwörter
Atompolitik, Fukushima, Multiple-Streams-Ansatz, Policy-Wandel, Energiewende, Politikfeldanalyse, Kernkraft, Politikwechsel, Agenda-Setting, Policy-Entrepreneur, Deutschland, Laufzeitverlängerung, Katastrophenmanagement, Ideologie, Pfadabhängigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie es nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011 zu einem so schnellen und radikalen Wandel in der deutschen Atompolitik kommen konnte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die deutsche Energiepolitik, der politische Entscheidungsprozess unter Krisenbedingungen und die theoretische Fundierung durch den Multiple-Streams-Ansatz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu erklären, warum und wie die deutsche Bundesregierung den beschlossenen „Ausstieg aus dem Ausstieg“ revidieren konnte und welche Rolle externe Schocks (focussing events) dabei spielten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine Politikfeldanalyse durchgeführt, die den theoretischen Rahmen des Multiple-Streams-Ansatzes von John Kingdon nutzt, um politische Zeitfenster und deren Nutzung zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Aufarbeitung der historischen Energiedebatte, die detaillierte Analyse der Problem-, Politik- und Politik-Ströme sowie die Identifikation von Akteuren und Zeitfenstern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch Begriffe wie „Multiple-Streams-Ansatz“, „Fukushima“, „Atomausstieg“ und „Policy-Wandel“ charakterisieren.
Warum gilt der Politikwechsel 2011 laut Autor als radikal?
Der Autor stuft ihn als radikal ein, da er die Geschwindigkeit und den Umfang der Entscheidung betrachtet, die innerhalb von nur 111 Tagen nach dem Unfall zu einer fundamentalen Richtungsänderung führte.
Welche Rolle spielt Angela Merkel in dieser Analyse?
Angela Merkel wird als zentrale Akteurin identifiziert, die durch einen persönlichen „Gesinnungswandel“ und geschicktes Framing das Thema auf die Regierungsagenda setzte und politisch umsetzte.
- Quote paper
- Stefan Raß (Author), 2015, Radikale Politikwandel und Möglichkeitsfenster in der Atompolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/295041
