„Eine funktionierende Demokratie lebt von der
aktiven Mitwirkung ihrer Bürgerinnen und Bürger“
(Kost 2008: 9)
Eine derartige Mitwirkung, wie sie das einleitende Zitat beschreibt, ist in politischen Systemen über Elemente der direkten Demokratie realisierbar. Diese sind seit einigen Jahren, bedingt durch eine Veränderung der Werte, der Lebensstile sowie der Politik, gekennzeichnet durch eine Zunahme des politischen und auch öffentlichen Interesses. Die Verfahren der direkten Demokratie verwirklichen den Wunsch des Volkes nach mehr Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten. Daraus folgen u.a. die Legitimation politischer Entscheidungen, die Erhöhung von Kontrollmechanismen sowie die Schaffung von Möglichkeiten zur Entlastung des repräsentativen Systems (vgl. Kost 2008: 9, 13).
Sowohl der Wert als auch die Dimensionen der direktdemokratischen Elemente sind in den etablierten Demokratien unterschiedlich ausgeprägt. In dieser Hausarbeit werden demnach zwei verschiedene Demokratien, die der Bundesrepublik Deutschland und die der schweizerischen Eidgenossenschaft, zur Analyse herangezogen. Da die Vetofunktion zu den direktdemokratischen Elementen zählt, soll das Vetorecht des Volkes, in Bezug auf die Vetospielertheorie nach George Tsebelis, im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Dieser theoretische Ansatz eignet sich für einen Ländervergleich, da er sich auf die „in kollektiven Entscheidungssystemen wirkenden Akteure konzentriert“, wie z.B. dem Volk (Abromeit/ Stoiber 2006: 248). Das umfangreiche Thema wird den formalen Vorgaben der Hausarbeit angepasst und auf die Bundesebene der beiden Demokratien reduziert. Die vorliegende Arbeit verfolgt den Anspruch die direktdemokratischen Rechte des Volkes im politischen System Deutschlands und der Schweiz anhand der Vetospielertheorie nach George Tsebelis zu erläutern. Daraus ergibt sich für die vorliegende Arbeit folgende thematische Eingrenzung: Das Vetorecht des Volkes – Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft in Bezug auf die Vetospielertheorie.
Die vorliegende Hausarbeit gliedert sich in einen einleitenden theoretischen und in einen vertiefenden methodischen Teil. Die theoretischen Grundlagen dieser Arbeit werden mit der Erläuterung der Definition von direkter Demokratie eröffnet. Diese Begriffsklärung umfasst sowohl den historischen Ursprung der direktdemokratischen Idee als auch die Umsetzung in modernen Gesellschaften. [...]
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen
2.1. Zum Begriff der direkten Demokratie
2.2. Die direktdemokratischen Elemente der BRD
2.3. Die direktdemokratischen Elemente der Schweiz
3 Methodik
3.1. Die Vetospielertheorie
3.1.1 Grundlagen der Vetospielertheorie
3.1.2 Kritik und Weiterentwicklungen der Vetospielertheorie
3.2. Vergleichskriterien
3.3. Vergleich der BRD und der Schweiz
3.1.3 Anzahl direktdemokratischer Elemente
3.1.4 Einordnung des Volkes in die Vetospielertheorie
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht und vergleicht die direktdemokratischen Rechte des Volkes im politischen System Deutschlands und der Schweiz, indem sie diese mittels der Vetospielertheorie nach George Tsebelis analysiert und einordnet.
- Grundlagen der direkten Demokratie im Vergleich
- Analyse der Vetospielertheorie nach George Tsebelis
- Vergleich der direktdemokratischen Institutionen (Referenden und Volksinitiativen)
- Einordnung der Rolle des Volkes als politischer Akteur
- Kritische Diskussion der Leistungsfähigkeit direktdemokratischer Elemente
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Grundlagen der Vetospielertheorie
Die Vetospielertheorie nach George Tsebelis erfährt in den letzten Jahren eine wachsende Bedeutung in den Politikwissenschaften für den Vergleich politischer Systeme (vgl. Abromeit/ Stoiber 2006: 63). Dabei ist der Begriff eines Vetospielers keineswegs eine Neuheit. Doch Tsebelis’ Erweiterung der Definition führt zu einer Theorie, die sowohl die Stabilität als auch die Veränderbarkeit von politischen Entscheidungen zu erklären versucht. Seinen theoretischen Ansatz stütz er dabei auf grundlegende Annahmen der Rational-Choice-Theorie, die rational handelnde Akteure mit festgelegten Präferenzen unterstellt (vgl. Haas/ Obrecht/ Riescher 2011: 97). Tsebelis’ handlungsorientierte Theorie definiert Vetospieler wie folgt: “In order to change policies – or, as we will say henceforth, to change the (legislative) status quo – a certain number of individual or collective actors have to agree to the proposed change. I call such actors veto players” (Tsebelis 2002: 2). Hierbei wird deutlich, dass Vetospieler nicht ausschließlich als hemmende Akteure angesehen werden, die mit ihrem Vetorecht Gesetzesvorhaben verhindern können. Vielmehr versteht Tsebelis Vetospieler als Akteure, deren Zustimmung zu einem politischen Vorhaben die Bedingung für einen Politikwechsel oder eine Gesetzesänderung darstellt (vgl. Haas/ Obrecht/ Riescher 2011: 97).
Dabei unterteilt er Vetospieler in verschiedene Kategorien:
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Bedeutung direkter Demokratie ein, legt die Forschungsfrage fest und erläutert die Relevanz der Vetospielertheorie für den deutsch-schweizerischen Vergleich.
2 Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel definiert den Begriff der direkten Demokratie und stellt die konkreten Ausprägungen der Volksrechte in der Bundesrepublik Deutschland sowie in der Schweiz dar.
3 Methodik: Hier werden die theoretischen Grundlagen der Vetospielertheorie nach Tsebelis erläutert, Kritik daran geübt und Kriterien für den anschließenden Ländervergleich entwickelt.
4 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die hohe Durchsetzungsmacht des Schweizer Volkes gegenüber der schwächeren Ausprägung in Deutschland und reflektiert die Kritik an direktdemokratischen Verfahren.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Vetospielertheorie, George Tsebelis, Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, Volksinitiative, Referendum, Politische Entscheidungsprozesse, Politische Systeme, Mitbestimmungsrechte, Volkssouveränität, Politikwissenschaft, Policy-Stabilität, Vetofunktion, Konkordanzdemokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit einem Vergleich der direktdemokratischen Elemente in Deutschland und der Schweiz unter der theoretischen Perspektive der Vetospielertheorie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die formale Ausgestaltung direktdemokratischer Rechte, die Funktionsweise von Vetospielern in politischen Systemen und die tatsächliche Machtausübung durch das Volk.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die direktdemokratischen Rechte des Volkes in beiden Ländern anhand der Vetospielertheorie nach George Tsebelis zu erläutern und deren Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse politischer Systeme auf Basis der theoretischen Konzepte von George Tsebelis sowie weiterer politikwissenschaftlicher Ansätze angewandt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen und die direktdemokratischen Elemente der beiden Länder vorgestellt, gefolgt von der theoretischen Fundierung der Vetospielertheorie und deren Anwendung auf das jeweilige Volk.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe umfassen Direkte Demokratie, Vetospielertheorie, Volksinitiative, Referendum, Politische Entscheidungsprozesse und Policy-Stabilität.
Warum fungiert das schweizerische Volk als einflussreicherer Vetospieler als das deutsche Volk?
Durch Instrumente wie das fakultative Referendum und die Volksinitiative ist das Schweizer Volk fester in den politischen Prozess integriert und besitzt eine rechtlich abgesicherte, hohe Durchsetzungsmacht, während in Deutschland die direktdemokratischen Möglichkeiten auf Bundesebene sehr begrenzt sind.
Welche Rolle spielt der sogenannte "Letztentscheider" im Vergleich der beiden Länder?
Das Schweizer Volk agiert bei Initiativen als Letztentscheider, da über ihm keine korrigierende Instanz steht. In Deutschland hingegen obliegt diese Rolle des Letztentscheiders dem Bundesverfassungsgericht.
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- Katharina Sonnenschein (Author), 2012, Die Vetospielertheorie in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/287579
