1. Einleitung
Die vorliegende Arbeit geht aus dem Seminar „Polen und die EU“ hervor. Darin wurde sich intensiv mit der Rolle des EU-Beitrittslandes beschäftigt. Ein Aspekt, der dabei eine große Bedeutung hatte, war das Verhalten Polens bei den Verhandlungen zu einer EU-Verfassung, die Mitte Juni abgeschlossen erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Interessant bei diesen Verhandlungen war, dass sich Polen als ein „neues“ Mitglied der Europäischen Union gleich als schwieriger Partner erwies und den Entwurf des Verfassungskonventes blockierte, indem sich Polen auf den Vertrag von Nizza berief. Zu erwarten wäre gewesen, dass sich das Land zurückhält und den großen Staaten bei den Entscheidungen folgt. Aber Polen stellte sich zusammen mit Spanien auf die Seite der „Verhinderer“ und erwirkte eine Überarbeitung des Konventsvorschlages. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen und nach einigen Besuchen hochrangiger ausländischer Politiker konnte die starre Haltung Polens aufgeweicht werden. Warum kam dieser plötzliche Wandel zustande? Interessant ist, dass es im Vorfeld der polnischen Entscheidung zu einem Regierungswechsel in Spanien kam. Also könnte durchaus ein Zusammenhang zwischen den beiden Staaten bestanden haben. Dieser soll im Zuge dieser Arbeit thematisiert werden.
Im Folgenden soll der Weg bis hin zu einem kompromissfähigen Verfassungsentwurf unter Berücksichtigung der Rolle Polens kurz skizziert werden. Dabei dürften mehrere Fragestellungen aufgeworfen werden, von denen zwei im weiteren Verlauf näher betrachtet werden sollen.
In einem zweiten Schritt soll insbesondere die Frage nach dem Zusammenhang zwischen der Haltung Polens als EU-Beitrittsland und der Position Spaniens gestellt werden. Hierbei dürfte es interessant sein, Vergleiche zwischen den Zielen der beiden Staaten zu ziehen. Hierbei dürften eine Menge Gemeinsamkeiten auftreten, von denen in einem weiteren Schritt, die polnischen Interessen an der Landwirtschaftspolitik der Europäischen Union als ein zentraler Aspekt zur Erklärung der Haltung Polens herausgegriffen werden soll. Dabei wird zu untersuchen sein, in welchem Umfang die EU Fördergelder für die Landwirte verteilt und es sollte insbesondere verglichen werden, in wie weit dies auch für die anderen EU-Beitrittsländer zutrifft.
Diese beiden zentralen Punkte der Arbeit sind allerdings nur eine Auswahl des Autors. Es gibt noch zahlreiche andere Aspekte, die im Zusammenhang mit der EU-Verfassung untersucht werden könnten. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Woran scheiterte der erste Verfassungsentwurf?
3. Ein möglicher Grund für die Haltung Polens: eine Annäherung an Spanien?
4. Ein weiterer Grund für die Haltung Polens: landwirtschaftliche Interessen?
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das politisch motivierte Verhalten Polens während der Verhandlungen zur EU-Verfassung. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, inwiefern eine politische Annäherung an Spanien sowie die strategischen Interessen Polens im Agrarsektor zur Erklärung der anfänglich blockierenden Haltung des Landes beigetragen haben.
- Rolle Polens als schwieriger Partner bei den EU-Verfassungsverhandlungen
- Analyse der bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Spanien
- Bedeutung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die polnische Wirtschaft
- Zusammenhang zwischen EU-Fördergeldern und politischer Kompromissbereitschaft
Auszug aus dem Buch
2. Woran scheiterte der erste Verfassungsentwurf?
Der erste Entwurf zu einer EU-Verfassung wurde vom Europäischen Konvent, der vom 28.02.2002 bis zum 20.07.2003 zusammentraf, erarbeitet. Den Vorsitz hatte der ehemalige französische Präsident Valeri Giscard D´Estaing inne. Auch die Beitrittsländer schickten Vertreter zu diesem Konvent, die allerdings lediglich beratende Funktionen hatten. Dieser Verfassungsentwurf sollte von allen Staaten einstimmig angenommen werden, um Rechtsgültigkeit zu erlangen.
Der Konvent basierte wesentlich auf den im Vorfeld abgeschlossenen Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2000. Allerdings mit einigen Änderungen, die ein großes Hindernis auf dem Weg zur einstimmigen Verabschiedung des Entwurfes darstellten.
Ein Beispiel hierfür ist das Prinzip der qualifizierten Mehrheit. Dass die „Entscheidungen des Rats mit qualifizierter Mehrheit […] der Regelfall sein“ sollten, darüber herrschte Einigkeit. Die Einführung dieses Prinzips sollte sie Handlungsfähigkeit der Europäischen Union bei einer Erweiterung auf 25 Mitgliedsstaaten gewährleisten. Wie oben gesagt: Bis hierhin herrschte bei allen Beteiligten Einigkeit. Ein Konfliktherd war allerdings die Umsetzung des Prinzips.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Rolle Polens als neues EU-Mitglied und führt in die Fragestellung ein, warum das Land den Verfassungskonvent zunächst blockierte.
2. Woran scheiterte der erste Verfassungsentwurf?: Dieses Kapitel analysiert die inhaltlichen Streitpunkte, insbesondere das komplizierte System der Stimmengewichtung und die unterschiedlichen Interessenlagen der EU-Staaten.
3. Ein möglicher Grund für die Haltung Polens: eine Annäherung an Spanien?: Der Autor untersucht die strategische Allianz zwischen Polen und Spanien, die vor allem auf gemeinsamen Interessen und einer ähnlichen außenpolitischen Orientierung basierte.
4. Ein weiterer Grund für die Haltung Polens: landwirtschaftliche Interessen?: Hier wird die hohe wirtschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft in Polen dargelegt und der Zusammenhang zu EU-Agrarsubventionen kritisch beleuchtet.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die polnische Haltung stark von wirtschaftlichen Eigeninteressen und dem Streben nach politischer Profilierung innerhalb der EU beeinflusst war.
Schlüsselwörter
EU-Verfassung, Polen, Spanien, Vertrag von Nizza, Gemeinsame Agrarpolitik, GAP, EU-Beitritt, Landwirtschaft, Ratsstimmen, Stimmengewichtung, Finanzverhandlungen, Fördergelder, Politische Strategie, Europäischer Konvent
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Gründe für das Verhalten der polnischen Regierung während der Verhandlungen zur EU-Verfassung, bei denen Polen anfangs als blockierender Akteur auftrat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind das Verhältnis Polens zu Spanien, die Rolle der Landwirtschaft im EU-Kontext und die strategische Nutzung von Verhandlungsspielräumen innerhalb der Europäischen Union.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den potenziellen Zusammenhang zwischen einer Annäherung an Spanien und den spezifischen landwirtschaftlichen Interessen Polens bei der Gestaltung der EU-Verfassung aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine qualitative Analyse von Dokumenten, Regierungsstatements und aktueller Fachliteratur, um die politischen Motive hinter der polnischen Haltung zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der formalen Scheiterungsgründe des ersten Entwurfs, die Untersuchung der polnisch-spanischen Allianz sowie die Bewertung der wirtschaftlichen Abhängigkeit Polens von der EU-Agrarpolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem EU-Verfassung, Polen, Vertrag von Nizza, Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und strategische Allianz.
Welche Bedeutung hatte das Thema "Gottesbezug" für die Verhandlungen?
Der Autor führt den Gottesbezug in der Präambel als einen der von der polnischen Regierung genannten Streitpunkte auf, betont jedoch, dass dieser bei der endgültigen Ablehnung weniger schwer wog als die strittigen Mehrheitsentscheidungen.
Inwiefern beeinflussten EU-Fördergelder die polnische Entscheidung?
Die Arbeit legt nahe, dass finanzielle Anreize und die Zuweisung bedeutender Kommissionsposten die Zustimmung Polens zum Verfassungsentwurf maßgeblich erleichtert haben könnten, auch wenn direkte Absprachen nicht beweisbar sind.
- Quote paper
- Marko Schulz (Author), 2004, Spanien und die Landwirtschaft - zwei möglich Gründe für die Haltung Polens bei den Verhandlungen zur EU-Verfassung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/28727
