Die vorliegende Arbeit von Saltan Gindulin beschäftigt sich mit einem Thema, das aktueller denn je ist und zugleich eine Art Dauerbrenner der deutschen Staatskonstitution verkörpert. «Das neue Bundesland Mitteldeutschland» beleuchtet facettenreich die Grundlagen des deutschen Nachkriegsföderalismus und ordnet diese konkreten Handlungsfeldern zu.
Die politikwissenschaftlich sauber herausgearbeiteten Befunde werden zugleich in aktuelle Regionalisierungsdiskurse einbezogen. Zusammen mit den konkreten gesellschaftlichen Herausforderungen in den bzw. für die einzelnen Länder entwirft der Autor einen ungewöhnlich profunden Kontext, der wichtige systematische Ansätze verfolgt und zugleich auch die Defizite nicht verschweigt.
Ich wünsche dieser Arbeit viele Leser und verbinde dies zugleich mit der Erwartung, dass sich (nicht nur) die Politikwissenschaft diesem Thema weiter zuwendet. Die inkrementalen Dimensionen der aktuellen Diskurse blenden oft die historischen Determinanten des Föderalismus aus und negieren zugleich die Legitimationsbezüge einer solchen Reform. Die hier vorliegende Arbeit wendet sich auch diesen Fragen zu und stellt für mich einen ausgezeichneten Beitrag für Wissenschaftler wie auch Praktiker dar.
Marco Tullner, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- Thema, Aufbau und Forschungsziel(e).
- Relevanz des Themas: „Vision" und „Perspektive".
- Abgrenzung des Themas
- Aufbau.
- Überblick zur Fachliteratur und Forschungslandschaft.
- Methodik und Vorgehensweise.
- Forschungsfrage und Leitthese
- Die Neugliederungsdebatte(n) in der BRD - Kontext, Erfahrungen und Perspektiven
- Geschichte der Neugliederungsdebatte(n).
- Die Zeit vor 1949
- Die Zeit zwischen 1949 und 1976....
- Die Zeit zwischen 1976 und 1990..
- Die Zeit ab 1990 bis heute..
- Fazit.
- Verfassungsrechtlicher Kontext - gestern und heute.
- Vor 1976 - Neugliederung als Verfassungsauftrag
- Nach 1976 bis heute - Neugliederung als verfassungsgeregelte Möglichkeit...
- Staatsvertrag.
- Fazit.....
- Direktdemokratische Instrumente und Prozesse als Neugliederungshindernis?..
- Plebiszitäre Elemente im Neugliederungsverfahren..
- Potenzielle Veto-Akteure
- Fazit
- Die Neugliederungsdebatte(n) im Kontext der Föderalismusreformen.............
- Kontextfaktoren der Länderfinanzen I...
- ,,Neue" Kontextbedingung Europäische Union.
- Der Begriff der Region - Das,,Europa der Regionen" I
- Fazit und Stand der Neugliederungsdebatte(n)...
- Vier heterogene Referenzprojekte/-objekte und Stadien der Neugliederungs-/Kooperationsdebatte..55
- Die vollzogene Fusion - Baden- (und) Württemberg-Hohenzollern)..
- Das Erfolgsprojekt (?)-,,Großẞregion" Saar-Lor-Lux..
- Europäische Dimension..
- Probleme...
- Ausblick und Fazit....
- Die gescheiterte/(verschobene?) Fusion - Berlin und Brandenburg.
- Zur Raumstruktur und wirtschaftlicher Perspektive
- Stand der Fusion und Finanzen
- Aktuelles zum Stand der Fusion(sbemühungen)..
- Fazit...........
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der politikwissenschaftlichen Analyse der Debatte um die mögliche Fusion der Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zu einem neuen Bundesland „Mitteldeutschland“. Die Arbeit untersucht die historischen, verfassungsrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen dieser Debatte, analysiert die Chancen und Herausforderungen einer solchen Fusion und beleuchtet die aktuellen Diskurse und Perspektiven.
- Die historische Entwicklung der Neugliederungsdebatten in der Bundesrepublik Deutschland
- Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine Fusion von Bundesländern
- Die Chancen und Herausforderungen einer Fusion der drei Bundesländer im Kontext der aktuellen Regionalisierungsdiskurse
- Die Rolle der Europäischen Union und des „Europa der Regionen“ in der Debatte
- Die Analyse von Referenzprojekten und -objekten, wie z.B. Baden-Württemberg, Saar-Lor-Lux und Berlin/Brandenburg
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit legt den Fokus auf die Relevanz des Themas, die Abgrenzung des Forschungsfeldes und die Methodik der Untersuchung. Es wird ein Überblick über die Fachliteratur und die Forschungslandschaft gegeben.
Das zweite Kapitel widmet sich der Forschungsfrage und der Leitthese der Arbeit. Es wird die zentrale Frage nach den Chancen und Herausforderungen einer Fusion der drei Bundesländer im Kontext der aktuellen Regionalisierungsdiskurse gestellt.
Das dritte Kapitel beleuchtet die Geschichte der Neugliederungsdebatten in der Bundesrepublik Deutschland. Es werden die verschiedenen Phasen der Debatte, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle der direktdemokratischen Instrumente und Prozesse analysiert.
Das vierte Kapitel untersucht vier heterogene Referenzprojekte/-objekte und Stadien der Neugliederungs-/Kooperationsdebatte. Es werden die Erfahrungen mit der Fusion von Baden-Württemberg, der Großregion Saar-Lor-Lux und der gescheiterten Fusion von Berlin und Brandenburg analysiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Neugliederung von Bundesländern, den deutschen Föderalismus, die Regionalisierungsdiskurse, die Europäische Union, das „Europa der Regionen“, die Fusion von Bundesländern, die Chancen und Herausforderungen einer Fusion, die Geschichte der Neugliederungsdebatten in der Bundesrepublik Deutschland, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine Fusion, die Rolle der direktdemokratischen Instrumente und Prozesse, die Analyse von Referenzprojekten und -objekten, die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.
- Quote paper
- Saltan Gindulin (Author), 2013, Das neue Bundesland "Mitteldeutschland", Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/286304
