Das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 stellte gleich in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur in der Geschichte der Parteienlandschaft dar. Neben dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag verblieb die Koalition von SPD bzw. B90/Die Grünen mit der CDU als einzige Option, obwohl rechnerisch auch eine Regierungsbildung von SPD, B90/Die Grünen und der Partei Die Linke möglich gewesen wäre. Diese Hausarbeit soll sich auf Basis der Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl 2013 vergleichend mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten in den wirtschafts- und sozialpolitischen Position auseinandersetzen. Dabei soll die Frage erörtert werden, ob zukünftig eine Koalition von SPD, Grünen und der Partei Die Linke aufgrund der gewonnen Erkenntnisse aus dem Vergleich der Wahlprogrammen möglich ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kurzprofile der Parteien
2.1 B90/Die Grünen: Von der Friedens- und Umweltbewegung zur Regierungsbeteiligung
2.2 Agenda 2010: Die Linke und der Konflikt mit der Sozialdemokratie
3. Koalitionsbildungstheorie: Minimal connected winning coalition
4. Vergleich der wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen
4.1 Wirtschaftspolitik
4.2 Sozialpolitik
4.3 Zusammenfassung
5. R2G als Projekt: Überblick über das Institut Solidarische Moderne e.V.
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht auf Basis der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013, inwieweit eine zukünftige Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke programmatisch möglich ist, wobei der Schwerpunkt auf den wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen der drei Parteien liegt.
- Historische Entwicklung und Profilierung der beteiligten Parteien
- Theoretischer Rahmen der Koalitionsbildungstheorie
- Vergleichende Analyse wirtschaftspolitischer Kernforderungen
- Analyse sozialpolitischer Konfliktfelder und Gemeinsamkeiten
- Rolle des Instituts Solidarische Moderne als überparteiliche Plattform
Auszug aus dem Buch
4.1 Wirtschaftspolitik
Sowohl SPD und Grüne als auch Die Linke bezeichnen die Reformierung der Wirtschaftsordnung als Absicht ihrer Politik. Die SPD führt dabei einleitend ihr Konzept der „vier Dimensionen der Nachhaltigkeit“ für eine „zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft“ (SPD: 2013: 14) aus, das sich den Formulierungen der Grünen über eine „soziale und ökologische“ (Grüne 2013: 47) Neugründung der Marktwirtschaft sehr ähnelt. Das Wahlprogramme der Linkspartei enthält eine dazu entsprechende Formulierung, die zusätzlich die „soziale Frage“ als „Zentrum des Umbaus“ betont (Linke 2013: 10). Während sich SPD und Grüne explizit auf die Soziale Marktwirtschaft (SPD 2013: 14, Grüne 2013: 46) berufen, vermeidet die Linkspartei diese ausdrückliche Formulierung in ihrem Programm vollständig.
Die Regulierung der Finanzmärkte angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008 wird in allen drei Wahlprogrammen als Vorhaben formuliert. Im Wahlprogramm von SPD und Grünen findet sich dazu eine beinahe übereinstimmende Formulierung im Bezug auf die Rolle des Finanzsektors als „Dienstleister der Realwirtschaft“ (SPD 2013: 13, Grüne 2013: 58). Auch die Linkspartei definiert die Kontrolle von „Finanzmärkten und Banken“ als Ziel und fordert diese „in den Dienst der Gesellschaft“ zu stellen (Linke 2013: 10).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Ausgangslage der Bundestagswahl 2013 und definiert die Forschungsfrage bezüglich einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition.
2. Kurzprofile der Parteien: Dieses Kapitel gibt einen historischen Abriss der Parteien und beleuchtet die Entstehungsgeschichte sowie prägende parteiinterne Konfliktlinien.
3. Koalitionsbildungstheorie: Minimal connected winning coalition: Der theoretische Teil führt das Konzept der "minimal connected winning coalition" ein, um die Chancen und Voraussetzungen einer Koalitionsbildung zu bewerten.
4. Vergleich der wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen: Der Hauptteil analysiert detailliert die wirtschafts- und sozialpolitischen Übereinstimmungen und Differenzen in den Wahlprogrammen.
5. R2G als Projekt: Überblick über das Institut Solidarische Moderne e.V.: Dieses Kapitel untersucht die Rolle des Instituts Solidarische Moderne als institutionalisierte Form der Zusammenarbeit jenseits der Parteistrukturen.
6. Fazit: Das Fazit bewertet die Ergebnisse und kommt zu dem Schluss, dass eine Zusammenarbeit der drei Parteien vorstellbar und wahrscheinlich ist.
Schlüsselwörter
Rot-Rot-Grün, Bundestagswahl, Wahlprogramm, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Koalitionsbildung, Institut Solidarische Moderne, Bürgerversicherung, Mindestlohn, Rentenpolitik, Finanzmarktregulierung, Regierungsbeteiligung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die inhaltlichen Gemeinsamkeiten und Differenzen von SPD, Grünen und Linkspartei anhand ihrer Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013, um die Umsetzbarkeit einer gemeinsamen Koalition zu prüfen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Der Fokus liegt primär auf der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie der theoretischen Einordnung von Koalitionsbildungen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Es soll erörtert werden, ob eine Koalition aus SPD, Grünen und der Linkspartei nach den Erkenntnissen aus den Wahlprogrammen 2013 als eine tragfähige Option für die Zukunft gilt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Analyse der offiziellen Wahlprogramme der drei Parteien sowie eine theoretische Fundierung durch Koalitionstheorien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Parteiprofile, die theoretische Analyse der Koalitionsbildung sowie einen systematischen Vergleich wirtschafts- und sozialpolitischer Positionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Rot-Rot-Grün, Koalitionsbildung, Wahlprogramme, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und das Institut Solidarische Moderne.
Wie stehen die Parteien zur Finanzmarktregulierung?
Alle drei Parteien fordern eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und Banken, um den Sektor wieder in den Dienst der Realwirtschaft und der Gesellschaft zu stellen.
Wo zeigen sich die größten Differenzen zwischen den Parteien?
Erhebliche Differenzen zeigen sich vor allem in der Rentenpolitik, insbesondere beim Renteneintrittsalter und dem angestrebten Rentenniveau.
Was ist die Rolle des Instituts Solidarische Moderne?
Das Institut fungiert als überparteiliche "Programmwerkstatt", in der Mandatsträger aller drei Parteien an linken Politikkonzepten arbeiten.
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- Frederic Arning (Author), 2014, Die Wahlprogramme von Linkspartei, SPD und B90/Grüne. Koalition Rot-Rot-Grün als Perspektive für die Bundestagswahl 2017?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/276778
