Diese Arbeit geht der Frage nach, inwiefern sich die umfassenden Rekalibrierungen des SWP auf die Solidarität zwischen Mitgliedern der EU auswirken. Im Kern steht eine fortschreitende dialektische Entwicklung, ausgelöst durch die eingeleiteten Maßnahmen zur Überwindung der Fiskalkrise.
Diese Maßnahmen sollten vor allem die makroökonomischen Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedsstaaten bekämpfen, führten aber gleichzeitig zu einem Auseinanderdriften der intereuropäisch-gesellschaftlichen Ebene. Die angestrebte immer enger werdende Union der Völker Europas hat deutliche Risse davongetragen.
Ferner wird die Bedeutung und der politische Wert der Solidarität einer Werteunion untersucht. Abschließend wird geprüft, ob Unionssolidarität einen Gegenpol zu einer Europäischen Desintegration darstellen kann.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Das Sixpack im Kontext der Fiskalkrise
1.1. Zusammensetzung und Intention
1.2. Einfluss auf die Integration und dessen Perzeption
2. Theoretische Konzeptionen Europäischer Desintegration
2.1. Wissenschaftliche Verortungen und Konzeptionen
2.2. Dialektischer Funktionalismus und inverser Spillover
2.3. Desintegration durch die Krise aus theoretischer Perspektive
2.4. Der Diskurs um die Desintegration der Europäischen Union
3. Die Unionssolidarität
3.1. Zur Bestimmung der Solidarität in der Europäischen Union
3.2. Solidaritätsverständnisse in den EU-Mitgliedsstaaten
3.3. Grenzen und Möglichkeiten zur Steuerung von Solidarität
4. Desintegrative Implikationen im Sixpack und dessen Auswirkungen auf die Unionssolidarität
4.1. Das Desintegrationspotential des Sixpack
4.2. Auswirkungen
5. Unionssolidarität als Gegenpol zur Desintegration
5.1. Stabilisierung durch die Anhebung des Niveaus von Unionssolidarität
6. Ausblick und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss einer supranational gesteuerten Wirtschaftspolitik, konkret des sogenannten "Sixpack", auf die Unionssolidarität innerhalb der Europäischen Union. Dabei wird der Frage nachgegangen, welches Verständnis von Solidarität sich auf die EU anwenden lässt und wie die durch das Sixpack induzierten Korrekturmaßnahmen die soziale Kohäsion sowie das Vertrauensverhältnis zwischen den Mitgliedsstaaten und deren Bürgern beeinflussen.
- Die Analyse des Sixpack-Legislativpakets im Kontext der Fiskalkrise.
- Die theoretische Auseinandersetzung mit Prozessen der europäischen Desintegration.
- Die begriffliche Bestimmung und politische Bedeutung von Unionssolidarität.
- Die Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen ökonomischer Konsolidierung und sozialer Stabilität.
- Die Möglichkeiten zur Stabilisierung der EU durch eine Anhebung des Niveaus an Solidarität.
Auszug aus dem Buch
Desintegration durch die Krise aus theoretischer Perspektive
Die Entwicklungen der Fiskalkrise, allen voran die Rekonfiguration und Neugestaltung einer gemeinsam koordinierten Wirtschaftspolitik, sollten Dorette Corbey’s Befund recht geben: „[…] member states initially resisted integration in several areas that are functionally linked to European policies but did agree to it some ten or fifteen years later.”
Die Krise durch einzelstaatliche Sondermaßnahmen zu überwinden, ist im hoch interdependenten Mehrebenensystem der EU, eingebettet in einer globalen Weltwirtschaft, schlichtweg nicht machbar. Sie sind kontraproduktiv und würden sich bald als „[…] costly dead-end interventions.“ herausstellen. Die politische Integration hinkt der wirtschaftlichen bei Weitem hinterher. Diese partielle wirtschaftspolitische Integration erzeugt Instabilität. Rekurrierend auf die vorgestellten desintegrativen Faktoren, birgt dieses partiell integrierte Politikfeld massives Konfliktpotential. Um diesen Konflikten zu begegnen, bzw. die keimenden Rivalitäten abzumildern, soll Stabilität durch gemeinsames Agieren angeregt werden. Das Ergebnis ist der reformierte SWP durch die Implementation des Sixpack ‒ die einleitende go-Phase. Dem dialektischen Funktionalismus folgend, wird nun gleichzeitig ein desintegrativer Impuls induziert. Dieser Impuls lässt sich u.a. in den Reaktionen der Bevölkerung, in den von der Krise stark betroffenen Ländern, ausmachen. Diese sind von der Umsetzung der supranationalen Rechtsakte, einhergehend mit massiven Kürzungen der öffentlichen Haushalte, betroffen. Sie üben u.a. durch Streiks, Druck auf ihre Regierungen aus und fordern von diesen, gegen die supranational eingeleiteten Maßnahmen vorzugehen – die folgende stop-Phase. Ferner werden durch die marginalen Partizipationsmöglichkeiten der Bürger weitere desintegrative Nebenimpulse freigesetzt, Unzufriedenheit forciert und Handlungsoptionen, basierend auf der vorgestellten Systematik von Albert O. Hirschman, eher in Richtung ,Exit‘ verlagert.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Entkopplung von technokratischen Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die Unionsbürger im Zuge der Fiskalkrise sowie die zunehmende Legitimationsproblematik.
1. Das Sixpack im Kontext der Fiskalkrise: Dieses Kapitel erläutert die Zusammensetzung und Intention des Sixpack als Instrument zur wirtschaftspolitischen Steuerung sowie dessen Einfluss auf die europäische Integration.
2. Theoretische Konzeptionen Europäischer Desintegration: Es werden wissenschaftliche Theorien und Konzeptionen vorgestellt, die Desintegration als Teil des europäischen Integrationsprozesses erfassbar machen.
3. Die Unionssolidarität: Der Fokus liegt auf der Bestimmung des Solidaritätsbegriffs in der EU, der Untersuchung unterschiedlicher nationaler Solidaritätsverständnisse und der Analyse von Steuerungsoptionen.
4. Desintegrative Implikationen im Sixpack und dessen Auswirkungen auf die Unionssolidarität: Das Kapitel identifiziert das Desintegrationspotential des Sixpack und dessen Auswirkungen auf die unionsweite Solidarität.
5. Unionssolidarität als Gegenpol zur Desintegration: Hier wird diskutiert, ob und wie durch eine Anhebung des Niveaus an Unionssolidarität eine stabilisierende Wirkung gegen Desintegration erzielt werden kann.
6. Ausblick und Schlussbetrachtung: Zusammenführung der Ergebnisse und Beantwortung der Forschungsfrage hinsichtlich des auf die EU anwendbaren Solidaritätsverständnisses und der Folgen des Sixpack.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Fiskalkrise, Sixpack, Unionssolidarität, Desintegration, Wirtschafts- und Währungsunion, Legitimationskrise, Haushaltsdisziplin, interstaatliche Solidarität, politischer Diskurs, Austeritätspolitik, wirtschaftspolitische Steuerung, Integrationsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Fiskalkrise in Europa, den daraufhin eingeführten strengeren haushaltspolitischen Regeln des "Sixpack" und deren Auswirkungen auf den sozialen Zusammenhalt sowie die Solidarität zwischen den EU-Mitgliedsstaaten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die ökonomische und politische Integration der EU, die theoretischen Ansätze der Desintegration, die rechtliche und gesellschaftliche Bedeutung von Solidarität sowie die Spannungsfelder zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Steuerung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, ein Verständnis von Solidarität zu bestimmen, das auf die Europäische Union anwendbar ist, und die desintegrativen Auswirkungen des Sixpack auf die Unionssolidarität zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin oder der Autor nutzt eine theoretisch fundierte Analyse unter Rückgriff auf politikwissenschaftliche Konzepte wie den dialektischen Funktionalismus, den inversen Spillover und die Hirschman-Taxonomie (Exit, Voice, Loyalty), um die Dynamiken innerhalb der EU zu dekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung des Sixpack, die theoretische Verortung von Desintegration, eine tiefgehende Auseinandersetzung mit dem Solidaritätsbegriff im europäischen Mehrebenensystem sowie die spezifische Untersuchung des Desintegrationspotentials des Sixpack.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Charakterisierende Begriffe sind unter anderem Unionssolidarität, Fiskalkrise, Sixpack, Desintegration, wirtschaftspolitische Koordinierung und Legitimationsproblematik.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Sixpack für die Stabilität der EU?
Das Sixpack wird einerseits als notwendiger Schritt zur Korrektur fiskalischer Defizite gewertet, andererseits aber kritisch als Instrument gesehen, das durch seinen strikten, technokratischen Charakter die demokratische Legitimität untergräbt und soziale Spannungen verschärfen kann.
Welchen Stellenwert nimmt das Solidaritätskonzept in der Arbeit ein?
Solidarität wird als Prozess interstaatlichen Handelns begriffen, der jedoch durch die Krise und die damit einhergehende wirtschaftspolitische Steuerung in ein Spannungsfeld geraten ist, da zwischen rechtlich kodifizierten Pflichten und dem Bedürfnis nach gesellschaftlicher Akzeptanz differenziert werden muss.
Welche Rolle spielen die nationalen Verfassungen für das Solidaritätsverständnis?
Anhand ausgewählter Beispiele (u.a. Deutschland, Spanien, Italien) verdeutlicht die Arbeit, wie unterschiedlich Solidarität innerstaatlich verankert ist und welche unterschiedliche Bedeutung ihr als Strukturprinzip zugemessen wird, was die Harmonisierung auf EU-Ebene zusätzlich erschwert.
- Quote paper
- Bachelor of Arts Ronny Peters (Author), 2013, Europäische Desintegration durch die Rekalibrierung des Stabilitäts- und Wirtschaftspakts, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/274120
