„Dieses Russland modernisiert sich nicht, und wie ein Partner verhält es sich auch nicht. Die „Modernisierungspartnerschaft“, vor vier Jahren aus der Taufe gehoben, ist den plötzlichen Kindstod gestorben. Die Hinterbliebenen sollten sich den Verlust eingestehen.“
Zu diesem vernichtenden Urteil hinsichtlich der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft, die ihrerseits vorbildhaften Charakter für die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland besitzt, gelangte der renommierte Redakteur im Ressort Außenpolitik der Zeit, Jörg Lau, im Jahr 2012.
Sicher sind derartige, überspitzte Formulierungen dabei für Journalisten keineswegs untypisch, doch stehen diese scharfen Töne gleichsam in einem bemerkenswerten Widerspruch zur stets propagierten „strategischen Partnerschaft“ zwischen Deutschland und Russland sowie zwischen der EU und Russland.
So sprach etwa EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Rahmen des 30. EU-Russland Gipfels im Dezember des vergangenen Jahres, trotz aller offenkundiger Probleme beispielsweise in Visa- und Menschenrechtsfragen, vom „beiderseitigen Willen zur Kooperation“ und beide Parteien betonten öffentlichkeitswirksam den praxisorientierten, guten Charakter der bisherigen Zusammenarbeit.
Doch wie kommt es zu jenen widersprüchlichen Aussagen? Wie kann einerseits das Verhältnis zwischen Russland und Europa mit dem mittlerweile geradezu inflationär gebrauchten Begriff der strategischen Partnerschaft, in Kombination mit engsten politischen und (Energie)-wirtschaftlichen Vernetzungen umschrieben werden, während andererseits Experten wie Peter Scholl-Latour bereits vor einer „Rückkehr zum Kalten Krieg“ inklusive dementsprechender Rhetorik und Handlungen warnen?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Begriff der strategischen Partnerschaft.
- Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union
- Die Europahaltung unter Boris Jelzin.
- Russlands geopolitische Situation nach dem Ende der SU.
- Europäismus.
- Konzentration auf das „,nahe Ausland\".
- Die Europapolitik unter Putin/Medwedew/Putin
- „Pragmatismus“ und „Europäisierung“
- Die EU-Osterweiterungen.
- Die russischen „Gegenentwürfe“ zur Europäischen Union.
- Drittstaaten im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU
- Belarus.
- Ukraine.
- Schlussbetrachtung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union aus einer explizit russischen Perspektive. Sie untersucht, ob der Begriff der strategischen Partnerschaft zur Beschreibung dieser Beziehung geeignet ist. Dabei wird zunächst der Begriff der strategischen Partnerschaft definiert und anschließend ein historischer Überblick über die russische Europapolitik gegeben, beginnend mit dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 bis zur dritten Amtszeit von Wladimir Putin. Im weiteren Verlauf werden die unmittelbaren Nachbarstaaten Russlands und der Europäischen Union beleuchtet, die im postsowjetischen Kontext als „nahes Ausland“ bezeichnet werden und gleichzeitig potenzielle Beitrittskandidaten zur Europäischen Union sind.
- Der Begriff der strategischen Partnerschaft und seine Anwendung auf die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.
- Die Entwicklung der russischen Europapolitik seit dem Zerfall der Sowjetunion.
- Die Rolle des „nahen Auslandes“ im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU.
- Eine russische Perspektive auf die Europäische Union.
- Die Frage, ob der Begriff der strategischen Partnerschaft zur Beschreibung der Beziehungen zwischen Russland und der EU geeignet ist.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas „strategische Partnerschaft“ zwischen Russland und der EU dar und führt in die Forschungsfrage der Arbeit ein.
- Der Begriff der strategischen Partnerschaft: Dieses Kapitel definiert den Begriff der strategischen Partnerschaft, um ihn anschließend als Ausgangspunkt für die Analyse der Beziehungen zwischen Russland und der EU zu verwenden.
- Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union: Dieses Kapitel betrachtet die Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der EU, ausgehend von der Europahaltung unter Boris Jelzin bis zur aktuellen Europapolitik unter Putin/Medwedew/Putin.
- Drittstaaten im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU: Dieses Kapitel beleuchtet die Rolle von Belarus und der Ukraine im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU.
Schlüsselwörter
Strategische Partnerschaft, Russland, Europäische Union, „nahes Ausland“, EU-Osterweiterung, post-sowjetische Raum, geopolitische Situation, russische Europapolitik, Drittstaaten, Belarus, Ukraine.
Häufig gestellte Fragen
Ist die Beziehung zwischen der EU und Russland eine „strategische Partnerschaft“?
Obwohl der Begriff offiziell oft verwendet wird, analysiert die Arbeit kritisch die Widersprüche zwischen diplomatischer Rhetorik und realen Konflikten (z.B. Visa- und Menschenrechtsfragen).
Wie entwickelte sich die russische Europapolitik unter Wladimir Putin?
Die Politik wandelte sich hin zu einem ausgeprägten Pragmatismus, wobei Russland eigene „Gegenentwürfe“ zur EU entwickelte und seine Interessen im postsowjetischen Raum betonte.
Was bedeutet der Begriff „nahes Ausland“?
Dies ist ein russischer Terminus für die ehemaligen Sowjetrepubliken (wie Ukraine und Belarus), die für Russland von höchster geopolitischer Bedeutung sind.
Welche Rolle spielen die EU-Osterweiterungen für das Verhältnis?
Die Osterweiterungen werden von Russland oft als Eindringen in seine Einflusssphäre wahrgenommen, was zu Spannungen und einer Neuausrichtung der geopolitischen Strategie führte.
Warum warnen Experten vor einem „neuen Kalten Krieg“?
Aufgrund zunehmender rhetorischer Schärfe, ungelöster Konflikte in Drittstaaten (Ukraine, Belarus) und gegensätzlicher Wertevorstellungen sehen Beobachter eine Rückkehr zu alten Konfrontationsmustern.
- Quote paper
- Maik Kretschmar (Author), 2013, Russland und die Europäische Union. Eine strategische Partnerschaft?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/271083
