Nach der Reform des Schuldrechts durch das SchuldRModG haben sich zahlreiche Änderungen des Allgemeinen sowie des Besonderen Schuldrechts ergeben. Sie werden in diesem Buch anhand von Beispielsfällen erörtert. Ferner werden zahlreiche Prüfungsschemata angeboten. Der Bearbeitungsstand ist 2003.
Inhaltsverzeichnis
- A. Vertragliche Ansprüche
- I. Primäransprüche (Erfüllungsansprüche)
- II. Sekundäransprüche
- 1. Pflichtverletzung innerhalb eines Schuldverhältnisses
- a. Unmöglichkeit (§§ 275 Abs. 4, 280 Abs. 1 Satz 1 BGB)
- b. Verzug (§§ 280 Abs. 2, 286, 280 Abs. 1 Satz 1 BGB)
- c. Schlechtleistung
- d. Verletzung sonstiger Pflichten
- aa. Leistungsbezogene Verhaltenspflichten (§§ 280 Abs. 1 Satz 1, 241 Abs. 1 BGB), Verursachung von Mangelfolgeschäden
- bb. Nicht leistungsbezogene Verhaltenspflichten [= Schutzpflichten] (§§ 280 Abs. 1 Satz 1, 241 Abs. 2 BGB), Verursachung an Schäden sonstiger Rechtsgüter (sog. Begleitschäden)
- 2. Haftung wegen anfänglichen Leistungshindernisses (§ 311a Abs. 2 BGB)
- Tertiär- oder Surrogationsansprüche
- 1. Pflichtverletzung innerhalb eines Schuldverhältnisses
- B. Quasivertragliche Ansprüche
- I. Ersatz des Vertrauensschadens
- II. Vorvertragliches Schuldverhältnis
- III. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA)
- C. Dingliche Ansprüche
- I. Primäransprüche
- II. Sekundäransprüche
- 1. Ansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer (§§ 987 - 993 BGB)
- a. Schadensersatz (§§ 989, 990 BGB)
- b. Nutzungsersatz (§§ 987, 989 BGB)
- 2. Ansprüche des Besitzers gegen den Eigentümer (§§ 994 - 1003 BGB)
- a. Ersatz notwendiger Verwendungen (§ 994 BGB)
- b. Ersatz nützlicher Verwendungen (§ 996 BGB)
- 1. Ansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer (§§ 987 - 993 BGB)
- III. Tertiäransprüche
- D. Deliktische Ansprüche
- I. Primäransprüche = Naturalrestitution (§ 249 Satz 1 BGB)
- 1. Gefährdungshaftung
- 2. Haftung für vermutetes Verschulden
- 3. Verschuldenshaftung
- a. Verletzung absoluter Rechtsgüter (§§ 823 Abs. 1, BGB)
- b. Haftung für reine (primäre) Vermögensschäden (§§ 823 Abs. 2, 824, 826 BGB....)
- II. Sekundäransprüche
- III. Tertiäransprüche
- I. Primäransprüche = Naturalrestitution (§ 249 Satz 1 BGB)
- E. Bereicherungsrechtliche Ansprüche
- I. Primäranspruch (Herausgabe des Erlangten, §§ 812 Abs. 1 Satz 1, 818 Abs. 1)
- 1. Leistungskondiktion
- a. Sog. condictio indebiti (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB)
- b. Sog. condictio ob causam finitam (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB)
- c. Sog. condictio ob rem (§ 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB)
- d. Sog. condictio ob turpem vel iniustam causam (§ 817 Satz 1 BGB)
- e. Kondiktion bei einredebehafteter Forderung (§ 813 BGB)
- 2. Nichtleistungskondiktion
- a. Durch einen Eingriff des Konditionsschuldners erlangt (sog. Eingriffskondiktion)
- b. Durch eine Handlung des Kondiktionsgläubigers hat der Kondiktionsschuldner eine Befreiung von einer Verbindlichkeit erlangt (sog. Rückgriffskondiktion)
- c. Durch Verwendungen des Kondiktionsgläubigers erlangt (sog. Verwendungskondiktion)
- 1. Leistungskondiktion
- II. Sekundäranspruch
- I. Primäranspruch (Herausgabe des Erlangten, §§ 812 Abs. 1 Satz 1, 818 Abs. 1)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Paper analysiert das System der Anspruchsgrundlagen im deutschen Schuldrecht. Es befasst sich mit der Frage, wer von wem was woraus verlangen kann und wie diese Ansprüche im Zusammenspiel geprüft werden.
- Klassifizierung von Ansprüchen nach Vertraglichen, Quasivertraglichen, Dinglichen, Deliktischen und Bereicherungsrechtlichen Ansprüchen
- Unterscheidung zwischen Primär-, Sekundär- und Tertiäransprüchen
- Analyse der Abhängigkeitsverhältnisse zwischen verschiedenen Ansprüchen
- Bedeutung der Prüfungsreihenfolge für die Ermittlung des geltenden Anspruchs
- Illustrierung der Zusammenhänge mit konkreten Beispielen
Zusammenfassung der Kapitel
Das Paper beginnt mit einer allgemeinen Einführung in das System der Anspruchsgrundlagen. Es werden die zentralen Fragen und die Bedeutung der Systematik für die rechtliche Beurteilung von Fällen erläutert. Anschliessend werden die verschiedenen Kategorien von Ansprüchen, wie z.B. vertragliche Ansprüche, quasivertragliche Ansprüche und deliktische Ansprüche, im Detail vorgestellt. Für jede Kategorie werden die relevanten Rechtsnormen und die wesentlichen Kriterien für die Begründetheit von Ansprüchen erläutert. Die Kapitel beleuchten die unterschiedlichen Arten von Primär-, Sekundär- und Tertiäransprüchen und stellen ihre jeweilige Funktion im Gesamtsystem der Anspruchsgrundlagen dar. Besonderes Augenmerk liegt auf der Abhängigkeit der Ansprüche zueinander und der entsprechenden Prüfungsreihenfolge. Die Ausführungen werden anhand von praxisnahen Beispielen verdeutlicht, um die Anwendung der Theorie in der Praxis zu zeigen.
Schlüsselwörter
Schuldrecht, Anspruchsgrundlage, Anspruch, Vertrag, Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, Unmöglichkeit, Verzug, Schlechtleistung, Geschäftsführung ohne Auftrag, dingliche Ansprüche, deliktische Ansprüche, Bereicherungsrecht, Primäranspruch, Sekundäranspruch, Tertiäranspruch, Prüfungsreihenfolge, Abhängigkeitsverhältnis, Rechtsnormen, Rechtsfolge.
- Arbeit zitieren
- Mihai Vuia (Autor:in), 2001, Einführung in das neue Schuldrecht (Stand 2003), München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/26833