Wie sah der Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus, wie und woran scheiterte diese? Welche neue Lösung wurde auf welchem Weg gefunden und welche Rollen spielten die involvierten Staaten und ihre Vertreter dabei? Wie kann diese Lösung letztlich bewertet werden?
Eine Eigenständigkeit Europas wurde mit dem Scheitern der EVG und dem Londoner Abkommen bewusst aufgegeben, die Bindung der Westeuropäer – mit Ausnahme Frankreichs – an die USA verstärkt. Eine europäische Einigung jedoch fand trotz der gescheiterten EVG-Verhandlungen zunehmend auf ideeller, kultureller und wirtschaftlicher Ebene statt und führte bis heute zu einem zunehmenden europäischen Selbstbewusstsein.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die europäische Verteidigungsfrage zwischen EVG und NATO
2.1 Das Scheitern der EVG
3. Wer ’rettet’ Europa? – Die Suche nach Lösungen
3.1 Die englische Initiative – Edens Europareise
3.2 Die amerikanische Repressionspolitik – Dulles in Bonn
3.3 Die deutsche Position – Adenauers Kurs
4. Die Londoner Konferenz
5. Die Lösung der Verteidigungsfrage: Bedeutung und Folgen
6. Quellen- und Literaturverzeichnis
1. Einleitung
„...wenn ich einmal nicht mehr da bin, weiß ich nicht, was aus Deutschland werden soll, wenn es uns nicht doch noch gelingen sollte, Europa rechtzeitig zu schaffen."[1]
Diese sorgenvollen Worte stammen von Konrad Adenauer. Sie wurden in der Nacht vom 28. auf den 29. September 1954, der Woche nach dem eklatanten Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), in dem Londoner Nobel-Hotel Claridge’s geäußert. Der nächtlichen Tischrunde im Claridge’s gehörten neben Adenauer auch Joseph Bech und Paul-Henri Spaak, der luxemburgische Ministerpräsident und der belgische Außenminister, an. Lothar Rühl, damals ein junger Spiegel-Korrespondent, war der ungeladene Gast dieser Runde. Rühl, verborgen hinter einer Säule sitzend und lauschend, machte sich Notizen, die er später in seinen Artikel einfügte. Adenauers Worte, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren lösten nach ihrer Publikation wegen des Misstrauens des amtierenden Kanzlers gegen die Deutschen und der Verunglimpfung seiner politischen Gegner einen Skandal aus. Obwohl Rühl um der Vermeidung noch größerer staatsschädigender Folgen willen nicht den ganzen Wortlaut veröffentlichte.
Adenauer betont in dem oben zitierten Gesprächsauszug seinen Gesprächspartnern gegenüber die Dringlichkeit einer militärischen Einigung Europas und Einbindung (West-)Deutschlands in dieses. Er äußert dem Zitat vorausgehend seine Bedenken zu einer eigenständigen bundesdeutschen Armee und warnt vor einem deutschen Nationalismus bei nationalen Alleingängen der Staaten, zu denen ein Scheitern einer gesamteuropäischen Armee führen werde.
Es war der erste Tag der Londoner Konferenz, die durch England initiiert und unter englischem Vorsitz durchgeführt wurde und das ’retardierende Moment’ in dem europäischen Einigungs- und Wiederaufbauprozess überwinden und das Problem einer Verteidigung Europas lösen sollte. Das französische Veto am 30. August 1954 hatte die Idee einer supranational organisierten, europäischen Verteidigungsarmee mit deutschen Kontingenten beendigt.
Warum aber und wovor mussten die Europäer, wie Adenauer sagte, Angst haben? Wie sah der Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus, wie und woran scheiterte diese? Welche neue Lösung wurde auf welchem Weg gefunden und welche Rollen spielten die involvierten Staaten und ihre Vertreter dabei? Wie kann diese Lösung letztlich bewertet werden? – Diese Fragen soll die vorliegende Arbeit klären.
Den Kern aller Fragen bildet die Problematik der deutschen Wiederbewaffnung und Integration der BRD in ein westliches Verteidigungsbündnis. Diese soll nach einer knappen Darlegung der europäischen Problemlage im Zusammenhang mit den Plänen zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft erläutert werden.
In chronologischer Abfolge soll daran anschließend auf das Scheitern der EVG und die Initiative Englands eingegangen werden. Ergänzend dazu erfolgt die Darstellung der Position der Vereinigten Staaten und der BRD, repräsentiert durch Konrad Adenauer. Dabei soll im Hauptteil die Rolle der teilhabenden Staaten bzw. ihrer Vertreter verstärkt zur Sprache kommen. Diese muss vor dem Hintergrund des französischen Sicherheitsbedürfnisses und des deutschen Souveränitätsanspruches betrachtet und bewerten werden. Im Schlussteil wird versucht, eine angemessene Bewertung der Verteidigungslösung zu erstellen und ein Fazit zu ziehen.
Als Grundlage für die Erarbeitung des Themas diente der dritte Band der Darstellung des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes über die „Anfänge westdeutscher Sicherheitspolitik 1945-1956“.[2] Die Monografie Paul Noacks[3] und der Aufsatz Rolf Steiningers[4] über das Scheitern der EVG bieten einen Gesamtüberblick über den Themenkomplex. Helga Haftendorn liefert mit ihrer Arbeit über die deutsche Außenpolitik einen themenrelevanten Überblick.[5] Die deutsch-amerikanischen Beziehungen lassen sich sehr gut über die quellengestützten Monografien von Josef Rupieper[6] und Detlef Felken[7] erschließen. Die Aufsätze von Hanns Jürgen Küsters[8] und Gunther Mai[9] geben einen hilfreichen Überblick über die deutsche Position in der europäischen Verteidigungsfrage und auch auf der Londoner Konferenz.
Zur Bestimmung der Position Adenauers wurde Hans-Peter Schwarz’ Arbeit über Adenauer herangezogen.[10] Eine wichtige Grundlage dieser Darstellung sind die Memoiren der Beteiligten, wie z.B. Adenauer[11], Paul-Henri Spaak[12], Herbert Blankenhorn[13], Felix von Eckardt, Wilhelm Grewe und Arthur Eden[14]. Als Basis-Quellen wurden der Spiegel-Artikel[15] von Lothar Rühl und ein ZEIT-Interview[16] von Adenauer aus dem Jahre 1949 für die Untersuchung des Themenkomplexes verwendet.
2. Die europäische Verteidigungsfrage zwischen EVG und NATO
Für den Bundeskanzler der unter Besatzungsstatus stehenden westdeutschen Bundesrepublik stand schon frühzeitig fest, dass der ersehnte Rückgewinn der staatlichen Souveränität nicht nur an eine strikte Westbindung der BRD, sondern auch an eine militärischen Leistung für die Westalliierten geknüpft sein musste. So war er es, der von europäischer Seite die deutsche Wiederbewaffnung forcierte.
Als Adenauer 1949 von der Möglichkeit „deutscher Kontingente in einer europäischen Armee“, also von einer Wiederbewaffnung Deutschlands auf supranationaler Basis sprach, wurde der Gedanke äußerst kritisch aufgenommen.[17] Die Vorstellung, dass nach nur vier Jahren Deutschland wiederbewaffnet werden sollte, war gerade für Frankreich „unerträglich“.[18] Die außenpolitischen Umstände und Einstellungen der Westeuropäer hatten sich bis dahin durch den Angriff des kommunistischen Nordkoreas auf das westlich orientierte Südkorea mit Rückendeckung Stalins und späterem Eingriff des kommunistischen Chinas, d.h. dem Ausbruch des Koreakriegs am 24. Juni 1950, schlagartig geändert.[19] Man fürchtete, dass der sowjetische Angriff in Korea auch zu einem Angriff auf Europa führen würde. Darauf wären die westlichen Staaten aber nicht vorbereitet gewesen. Insgesamt 170 sowjetischen Divisionen, mittlerweile auch nuklear bewaffnet, standen gerade mal 22 europäische und amerikanische Divisionen gegenüber. Die USA gingen in die Offensive und versprachen Militärhilfen, wenn die Aufstellung und Integration deutscher Truppen in ein europäisches Verteidigungsbündnis stattfände.[20]
Nachdem Truman diesem Verteidigungsplan zustimmte, konfrontierte der amerikanische Außenminister Dean Acheson auf der Außenministerkonferenz im September 1950 in New York seine britischen und französischen Kollegen mit genau dieser Forderung. Es sollte eine westdeutsche Armee im Rahmen einer „Europäischen Verteidigungsstreitmacht“ geschaffen werden, die der NATO unterstand.[21] Es stimmten alle zu bis auf Frankreich, das einerseits die deutsche Aufrüstung weiterhin skeptisch sah, andererseits den Verlust seiner militärischen Eigenständigkeit fürchtete.[22]
Adenauer nutzte die „Gunst der Stunde“ und erklärte erneut die Bereitstellung einer deutschen Armee im Rahmen einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Die Bundesrepublik sollte aufgerüstet und in das Atlantische Bündnis eingebunden werden.[23] Für Adenauer barg ein Verteidigungsbeitrag drei elementare Möglichkeiten. Zum einen wollte er dadurch das Ende des Besatzungsregimes erreichen, die Sicherheit gegen Sowjetrussland sicherstellen und die europäische Integration antreiben.[24]
Frankreich sah sich in Anbetracht der amerikanischen Forderung im Zugzwang und reagierte mit der Vorlage des Pleven-Plans, einer Art militärischem „Schumann-Plan“ am 24. Oktober 1950. Jean Monnet, der „Architekt“ des Plans, wollte eine europäische Armee unter einem europäischen Verteidigungsminister schaffen. Frankreichs ’europäische’ Pläne wurden jedoch insgeheim von nationalen Sicherheitsbedürfnissen angetrieben. Im Grunde sollte die „deutsche Wiederbewaffnung“ verzögert sowie die „Aufstellung deutscher Divisionen und deren Integration in die NATO“ und eine amerikanische Dominanz verhindert werden.[25]
Doch der Pleven-Plan war die ideelle Basis für die EVG – der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. So europäisch die Lösung auch aussah, so sehr war der Plan weiterhin weder im Detail noch von französischen Sorgen und Befürchtungen geprägt. Mit dem Plan wurde Deutschland außerdem diskriminiert. Die deutschen Truppen sollten durch einen europäischen Hochkommissar rekrutiert und nicht wie die Truppen der übrigen Staaten auf Ebene der kleinstmöglichen Einheit in die europäische Armee eingegliedert werden. Es waren also deutsche Soldaten für die Verteidigungsgemeinschaft vorgesehen, aber nicht die Schaffung einer westdeutschen Armee.
Parallel dazu waren Pläne zur Gestaltung einer NATO-Lösung entworfen worden. Im Dezember 1950 beschloss der NATO-Rat, den Nordatlantikpakt zu einer „integrierten Verteidigungsorganisation“ auszubauen – es sollte eine Armee unter Befehl Eisenhowers aufgestellt werden.[26] Im Januar 1951 kam es dies bezüglich zu Gesprächen zwischen den Hohen Kommissaren und Adenauer auf dem Petersberg bei Bonn über die NATO-Mitgliedschaft der BRD. Frankreich, das sich von Beginn an gegen eine NATO-Mitgliedschaft Deutschlands stellte, begann einen Monat später in Paris Verhandlungen für den Pleven-Plan. Nach eigenem Bekunden hatte Jean Monnet Präsident Eisenhower umstimmen können, sodass ab Sommer 1951 nur noch über den französischen Plan, die europäische Version, verhandelt wurde.[27]
Die Vereinigten Staaten sahen ihr Ziel, mit einem deutschen Wehrbeitrag die Sicherheit des Westens zu stärken, nahezu gesichert.[28] Frankreich hatte nicht sicherstellen können, dass Deutschland nicht aufgerüstet wird oder dass zumindest die Kontrolle für die Aufrüstung bei Frankreich lag. Die Bundesrepublik konnte ihr erstrebtes Ziel, der NATO beizutreten, nicht erreichen, sollte aber als Gegenleistung für den Wehrbeitrag die Souveränität bekommen, die in den Bonner Verträgen geregelt wurde.[29]
Die Bonner Verträge, oder der sogenannte „Deutschlandvertrag“, wurde am 26. Mai 1952 von Acheson, Eden, Schuman und Adenauer in Bonn unterzeichnet. Er sollte das Besatzungsregime beenden. Am darauffolgenden Tag, dem 27. Mai 1952, wurde von den Außenministern der sechs EGKS Staaten in Paris der EVG-Vertrag unterzeichnet, mit dem der „westdeutsche Wehrbeitrag im Rahmen der europäischen Armee“ sichergestellt werden sollte.[30] Im Gegensatz zu dem ersten Entwurf wurden die diskriminierenden Elemente aufgehoben und das ganze „innere Gefüge der Europa-Armee in allen Ländern von Grund auf gleich“ geregelt.[31] Beide Verträge waren mit einem „Junktim“ verbunden, was bedeutete, dass sie nur gemeinsam in Kraft treten konnten. Solange der EVG-Vertrag nicht ratifiziert wurde – das sollte er in Frankreich bis 1954 nicht sein – hatte dies zur Folge, dass Westdeutschland faktisch besetzt blieb.
Die USA hatten sich bereit erklärt, mit dem EVG-Vertrag im Rahmen der NATO Truppen zu stationieren. Jede Bedrohung der „Integrität und Einheit“ der EVG sollte die USA zum Eingreifen bewegen.[32] Da aber nach zwei Jahren immer noch keine konkrete Umsetzung erfolgte, sollten die Amerikaner den NATO-Beitritt der Bundesrepublik als reale Option in Erwägung ziehen.
[...]
[1] Konrad Adenauer zitiert nach: Lothar, Rühl, „Etwas Eis, Gentleman“, in: Der Spiegel 1954 (41), S.5ff.
[2] Hans, Ehlert [u.a.]: Anfänge westdeutscher Sicherheitspolitik 1945-1956, Bd.3, Die NATO-Option, München 1993.
[3] Paul, Noack, Das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, Entscheidungsprozesse vor und nach dem 30. August 1954, Düsseldorf 1977.
[4] Rolf, Steininger, Das Scheitern der EVG und der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO, in: Politik und Zeitgeschichte 1985.
[5] Helga, Haftendorn: Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung, Stuttgart 2001.
[6] Herrmann-Josef, Rupieper, Der besetzte Verbündete, Die amerikanische Deutschlandpolitik 1949-1955, Opladen 1991.
[7] Detlef, Felken, Dulles und Deutschland, Die amerikanische Deutschlandpolitik 1953-1959, Bonn u.a. 1993.
[8] Hanns Jürgen, Küsters, Souveränität und ABC-Waffen-Verzicht. Deutsche Diplomatie auf der Londoner Neunmächte-Konferenz 1954. In: VfZ 42 (1994), 499-536.
[9] Gunther, Mai, Dominanz oder Kooperation im Bündnis? Die Sicherheitspolitik der USA und der Verteidigungsbeitrag Europas 1945-1956. In: HZ 246 (1988), 327-364.
[10] Hans-Peter, Schwarz, Adenauer, Der Staatsmann 1952-1967, Stuttgart 1991.
[11] Adenauer, Konrad, Erinnerungen, Stuttgart 1980.
[12] Paul-Henri, Spaak, Memoiren eines Europäers, Hamburg 1969.
[13] Herbert, Blankenhorn, Verständnis und Verständigung, Blätter eines politischen Tagebuches 1949 bis 1979, Frankfurt a. M. 1980.
[14] Sir Anthony, Eden, Memoiren 1945-1957, Köln u. a. 1960.Churchills Memoiren können nicht herangezogen werden, die er zwischen 1948 und 1954. Es ist eine sechsbändige Darstellung des Zweiten Weltkriegs.
[15] Lothar, Rühl, „Etwas Eis, Gentleman“, in: Der Spiegel 1954 (41), S.5ff.
[16] Konrad, Adenauer, in Die ZEIT, 3.11.1949, hier zitiert nach BDFD, hrsg. von der Historischen Kommission bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften und dem Institut für Zeitgeschichte, Bd.1, Außenpolitik und Diplomatie, S.59-63.
[17] Ulrich, Lappenküper, Ein besonderes Verhältnis: Konrad Adenauer und Frankreich (1949-1963), Rhöndorfer Hefte, Publikationen zur Zeitgeschichte, Meckenheim 1997, S.21.
[18] Haftendorn, S.33.
[19] Der Korea-Krieg war neben der Berlin-Blockade, dem Prager Putsch, der Stalin-Not, einer der Faktoren die in Europa die „Einigungsbestrebungen“ und die direkte „Abwehr“ forciert haben. S. dazu Winfried, Baumgart, Adenauers Europapolitik 1945-1963, in: Festgabe für Heinz Hürten zum 60. Geburtstag, hrsg. von Dickerhof, Harald, Frankfurt a.M. 1988, S.611.
[20] Walter, Lipgens, Die Bedeutung des EVG-Projekts für die politische europäische Einigungsbewegung, in: Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft, Stand und Probleme der Forschung, hrsg. im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes von Volkmann, Hans-Erich; Schwengler, Walter, Boppard 1985, Lipgens, S.21.
[21] Wilfried, Loth, Der Weg nach Europa, Geschichte der europäischen Integration 1939-1957, Göttingen 1996, S.91;Lappenküper, S.21.
[22] Lipgens, S.22.
[23] Haftendorn, S.33.
[24] Haftendorn, S.34.
[25] Hans-Gert, Pöttering: „Europa muss geschaffen werden“, Die Europapolitik Konrad Adenauers und die Herausforderungen des Einigungsprozesses heute. In: die politische Meinung (373) 2000, S.14.
[26] Haftendorn, S.35.
[27] Haftendorn, S.37.
[28] 1950 befand sich die NATO noch im Aufbaustadium. Sie hatte den 175 sowjetischen Divisionen nur 14 entgegenzustellen. Eden-Memoiren, S.49.
[29] Haftendorn, S.38.
[30] Steininger, S.5.
[31] Lipgens, S.25.
[32] Rupieper, S.383.