Die Magisterarbeit mit dem Titel „Der Einfluss innerstaatlicher Faktoren auf den Erfolg von Maßnahmen eines Umweltregimes – Ökopolitische Wende durch Einfluss von grünen Parteien?“ behandelt die Frage nach den Auswirkungen, die die parlamentarische Etablierung von ökologischen (oder „grünen“) politischen Parteien nach sich ziehen. Untersucht wird dabei, ob sich Politik und Performanz von Schweden und Deutschland im Sinne des Ostseeschutzregimes HELCOM entwickelt haben, in dem beide Länder Mitglied sind. Nach der Verortung des Themas in der politikwissenschaftlichen Literatur folgt die Arbeit dabei einem dreigeteilten Vorgehen. Überprüft wird dabei nicht nur, ob der Etablierung der grünen Parteien eine steigende parlamentarische Aktivität folgte, sondern auch ob und wie stark diese Parteien Einfluss auf die nationale Umsetzung von Regime-Vorgaben hatte und ob es beiden Staaten gelungen ist eigenen Selbstverpflichtungen (besser) einzuhalten. Die Ergebnisse beider Länder sind dabei durchwachsen. Zwar zählen sie beide unter den HELCOM-Staaten zu den Vorreitern, der nachweisbare Einfluss der ökologischen Parteien ist allerdings relativ gering. So gab es Fortschritte ohne diese, als auch Rückschritte mit (und durch) sie. Allerdings ist die Gesamtperformanz beider Staaten seit Etablierung der grünen Parteien insgesamt leicht positiv, auch weil diese speziell als oppositionelle Definitionskraft eine wichtige Rolle spielen.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. HELCOM und die Ostsee
2.1 Die Ostsee und ihre spezifischen ökologischen Problemlagen
2.2 Die Verschmutzungsproblematiken im Detail
2.2.1 Landbasierte Verschmutzungen
2.2.2 Seebasierte Verschmutzung
2.3 Das Ostseeschutzregime und seine historische Entwicklung
3. Theoretischer Rahmen
3.1 Die historische Entwicklung internationaler Umweltpolitik
3.2 Konzeption der eigenen Untersuchung
3.2.1 Politische Parteien und ihre Vorzüge gegenüber anderen Akteuren
3.2.2 Spezieller Fokus: Grüne Parteien
3.2.3 Fallauswahl und methodologisches Vorgehen
4. Grüne Parteien und ihr Einfluss auf die parlamentarische Aktivität
4.1 Die schwedische Miljöpartiet de gröna
4.2 (Bündnis 90/) Die Grünen in Deutschland
4.3 Der parlamentarische Diskurs in Schweden und Deutschland nach Etablierung der grünen Parteien: Die Ostsee als Thema?
4.4 Resümee
5. Tatsächliche Umsetzung von regime-spezifischen Maßnahmen
5.1 Deutschland
5.2 Schweden
5.3 Resümee
6. Erfolg grüner Parteien = Erfolg des Regimes?
6.2 Selbstverpflichtungen und ihre Einhaltung in Deutschland und Schweden
6.3 Resümee
7. Zusammenfassung
8. Bewertung und Fazit
9. Abstract/Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Einfluss innerstaatlicher Faktoren – spezifisch der parlamentarischen Existenz und Aktivität grüner Parteien – auf den Erfolg von Maßnahmen im Rahmen des Ostseeschutzregimes (HELCOM). Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob grüne Parteien als „Agenten“ des Regimes fungieren und einen messbaren Beitrag zur Zielerreichung leisten können.
- Regimeanalyse internationaler Umweltschutzabkommen (HELCOM)
- Die Rolle substaatlicher Akteure in der Umweltpolitik
- Vergleichende Fallstudie zu Deutschland und Schweden
- Einfluss grüner Parteien auf den parlamentarischen Diskurs
- Wirksamkeit bei der Umsetzung nationaler Umweltmaßnahmen und Selbstverpflichtungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Die historische Entwicklung internationaler Umweltpolitik
Wo beginnt die Geschichte der internationalen Umweltpolitik? Auf jeden Fall nach dem Zweiten Weltkrieg, unter politiktheoretischen Maßstäben sogar noch etwas später. Die Ausarbeitung eines Untersuchungsrahmens, wie für diese Magisterarbeit vorgesehen, beginnt somit zwangsläufig am Anfang – und bei den „großen“ Theorien der internationalen Beziehungen. In der ältesten Denkschule der internationalen Beziehungen, der des (Neo)Realismus spielt Umwelt keinerlei Rolle. In der speziell die Vor- und Nachkriegsdekaden prägenden Theorie, [exemplarisch dafür: Kenneth N. Waltz Werk „Theory of international Politics“ (1979)], geht es im internationalen politischen System vielmehr um Macht, internationale Anarchie und Staaten als einzige (relevante) Akteure. In neorealistischer Sicht ringen die Staaten im internationalen System, unter anarchischen Bedingungen (d.h. in Absenz einer internationalen Ordnungsinstanz) und aufgrund der Unsicherheit über die Absichten der anderen Staaten um immer größere Macht.
Diese dient allerdings primär der Selbsterhaltung und erschafft im optimalen Fall ein bipolares Kräftegleichgewicht, da Staaten und auch das System selbst zu große Machtakkumulation mit Skepsis betrachten und versuchen auszubalancieren. Das von Waltz´ und anderen auf diese Weise definierte internationale System ist nicht nur äußerst starr und ändert sich, wenn überhaupt, nur in außergewöhnlichen Fällen. Zusätzlich dazu blendet es die innere Beschaffenheit der Staaten aus und fasst sie unterschiedslos als „Units“ zusammen. Kooperation im Allgemeinen und internationale Institutionen im Besonderen kann es im neorealistischen Weltbild durchaus geben, allerdings fokussiert sich Ersteres auf den gemeinsamen Machtausbau, während Letztes als, von systemischer Ebene aus betrachtet, wirkungslos klassiert wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Einführung in die Problematik des internationalen Umweltschutzes, Vorstellung des Ostseeschutzregimes HELCOM und Formulierung der Forschungsfrage nach der Bedeutung innerstaatlicher Faktoren.
2. HELCOM und die Ostsee: Analyse der ökologischen Problemlagen der Ostsee sowie Darstellung der historischen Entstehung und Entwicklung des Ostseeschutzregimes HELCOM in drei Phasen.
3. Theoretischer Rahmen: Theoretische Einordnung der internationalen Umweltpolitik in die „großen Theorien“ der Internationalen Beziehungen und Erläuterung des Forschungsdesigns hinsichtlich politischer Parteien als Akteure.
4. Grüne Parteien und ihr Einfluss auf die parlamentarische Aktivität: Untersuchung der parlamentarischen Präsenz und Aktivität grüner Parteien (Miljöpartiet und Bündnis 90/Die Grünen) im Kontext des Ostseethemas in Schweden und Deutschland.
5. Tatsächliche Umsetzung von regime-spezifischen Maßnahmen: Überprüfung der nationalen Gesetzesumsetzung und JCP-Infrastrukturprojekte in Deutschland und Schweden unter dem Einfluss grüner Parteien.
6. Erfolg grüner Parteien = Erfolg des Regimes?: Analyse der Einhaltung von Selbstverpflichtungen des Regimes durch die beiden Staaten und Bewertung der Rolle grüner Parteien als Erfolgsindikator.
7. Zusammenfassung: Synthese der Ergebnisse und Beantwortung der Ausgangshypothesen hinsichtlich der Relevanz grüner Parteien für den Erfolg des Umweltregimes.
8. Bewertung und Fazit: Kritische Reflexion der Ergebnisse und Ausblick auf die Bedeutung politischer Akteure in der zukünftigen Regimeforschung.
9. Abstract/Zusammenfassung: Kurzfassung der Arbeit und ihrer Kernergebnisse in deutscher und englischer Sprache.
Schlüsselwörter
Ostsee, HELCOM, Umweltregime, grüne Parteien, Deutschland, Schweden, Umweltschutz, internationale Politik, politische Akteure, Regierungsbeteiligung, parlamentarischer Diskurs, Eutrophierung, Umweltpolitik, Nachhaltigkeit, Regimewirkung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Magisterarbeit untersucht den Einfluss, den nationale politische Parteien – insbesondere grüne Parteien – auf den Erfolg von internationalen Umweltregimen, speziell am Beispiel der HELCOM und des Ostseeschutzes, ausüben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Wirksamkeit internationaler Umweltregime, die Rolle von Parteien als substaatliche Akteure und der Einfluss politischer Entscheidungsstrukturen auf ökologische Reformprozesse.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob die parlamentarische Präsenz und Stärke einer grünen Partei die Erfüllung der Ziele eines Umweltregimes in einem Nationalstaat fördert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Fallstudie („most-similar-systems design“) zwischen Deutschland und Schweden, um die Auswirkungen grüner Parteien auf Diskurs und Umsetzung zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil erfolgt eine empirische Überprüfung dreier Hypothesen: den Einfluss auf den parlamentarischen Diskurs, die Umsetzung von Gesetzen und die Einhaltung von Selbstverpflichtungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Schlüsselwörter sind Ostsee, HELCOM, Umweltregime, grüne Parteien, Deutschland, Schweden, Umweltpolitik und Regierungsbeteiligung.
Wie bewerten Sie den Einfluss der Grünen in Deutschland?
In Deutschland war der direkte legislative Einfluss der Grünen begrenzt, sie fungierten jedoch als wichtige „Definitionskraft“ in der Opposition, die den parlamentarischen Diskurs verstärkte.
Welche Rolle spielt der ökologische Konsens in Schweden?
In Schweden herrscht ein breiter gesellschaftlicher Konsens in Umweltfragen, wodurch grüne Parteien zwar ihre Ziele erfüllt sehen, ihre Rolle als eigenständige „Verursacher“ dieser Erfolge jedoch oft hinter dem parteiübergreifenden Konsens zurücktritt.
- Quote paper
- M.A. Jakob Kneisel (Author), 2010, Der Einfluss innerstaatlicher Faktoren auf den Erfolg von Maßnahmen im Rahmen eines Umweltregimes, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/267355
