Im vorliegenden Text wird auf 11 Seiten mittels einem Vergleich der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz untersucht, inwieweit plebiszitäre Instrumente mit der Reformfähigkeit eines politischen Systems zusammenhängen. Die Arbeit liefert eine Definition von Reformfähigkeit in Bezug auf Umwelteinflüsse und analysiert darauf aufbauend anhand von Deutschland und der Schweiz, die Art und Weise, wie plebiszitäre Instrumente die Reformfähigkeit eines Systems beeinflussen, zweitens wie stark dieser Einfluss ausgeprägt ist und drittens inwieweit sich dieser Einfluss positiv oder negativ auf die Reformfähigkeit eines Systems auswirkt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Einordnung der plebiszitären Instrumente ins Systemmodell
3 Erklärungsmodell
4 Wissenschaftlicher Vergleich der Nutzung plebiszitärer Instrumente und deren Auswirkung
4.1 Anzahl der durchgeführten Volksinitiativen und Referenden
4.2 Länderspezifische Historien plebiszitärer Instrumente
4.3 Arten politischer Systeme
4.4 Konkrete legislative Ausgestaltung
4.5 Politische Soziokultur
4.6 Grad der Organisation
4.7 Politische Deutungskultur
4.8 Antizipation von Seiten der Politik
4.9 Umwelteinflüsse
4.10 Reformfähigkeit
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Existenz plebiszitärer Instrumente und der Reformfähigkeit politischer Systeme anhand eines Vergleichs zwischen Deutschland und der Schweiz, um zu analysieren, wie direkte Demokratie die Reaktionsgeschwindigkeit und Qualität politischer Entscheidungen beeinflusst.
- Vergleich der Nutzung plebiszitärer Instrumente in Deutschland und der Schweiz.
- Analyse der Auswirkungen direkter Demokratie auf die Systemreformfähigkeit.
- Entwicklung eines theoretischen Erklärungsmodells für plebiszitäre Einflüsse.
- Untersuchung von Faktoren wie politischer Kultur, Systemart und Umwelteinflüssen.
Auszug aus dem Buch
4.4 Konkrete legislative Ausgestaltung
Auf Bundesebene existiert in Deutschland keine Möglichkeit eines Volksentscheides. Es gibt lediglich marginale Ansätze, wie die Möglichkeit, beim Bundestag Petitionen einzureichen. Auf Länderebene gibt es bereits seit etwa 20 Jahren flächendeckend zumindest die Möglichkeit Plebiszite durchzuführen. Die Hürden hierbei variieren dabei stark. In manchen Bundesländern wie Thüringen muss ein Volksbegehren zunächst ein Zulassungsverfahren durchlaufen. Ferner gibt es unterschiedlich hohe Hürden für die Anzahl der Unterschriften, die zur Annahme einer Initiative nötig sind. Dies variiert zwischen 5% und 20% aller Wahlberechtigten. Der Anteil der Wahlberechtigen, der zur Gültigkeit nötig ist, liegt je nach Bundesland und je nachdem ob es ein Bürgerentscheid oder Bürgerbegehren ist, zwischen 3% und 30%.
In der Schweiz folgt man auf Bundes- wie auf Länderebene dem Prinzip, dass die wichtigsten Entscheidungen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Anders als in Deutschland gibt es hier sogar Zwänge, ein Referendum durchzuführen. Auf der Bundesebene müssen alle Verfassungsänderungen oder Entscheidungen über Staatsverträge und nationale Sicherheit dem Volk vorgelegt werden. Es gibt zahlreiche weitere Möglichkeiten ein Plebiszit herbeizuführen: Von der allgemeinen Volksinitiative bis zum Gesetzesreferendum. Die Hürden, um eine Abstimmung zu erreichen, liegen je nach Art des Plebiszits zwischen 50.000 und 100.000 Wahlberechtigen, die dieses einfordern müssen. Dies entspricht etwa 1% beziehungsweise 2% Wahlbevölkerung. Auf Kantonsebene ist das Prinzip der plebiszitären Instrumente dasselbe. Doch sind hier noch weitere Möglichkeiten gegeben. Hier variieren vor allem die Höhe der zu nehmenden Hürden und die Anzahl der durchgeführten Plebiszite. Verfassungsänderungen und auch wichtige Gesetzesentscheidungen unterliegen hier einem obligatorischen Referendum. Alle weiteren Gesetze unterliegen einem fakultativen Referendum.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Debatte um "unmittelbare Demokratie" ein und definiert die Forschungsfrage sowie den Begriff der Reformfähigkeit.
2 Einordnung der plebiszitären Instrumente ins Systemmodell: Dieses Kapitel bettet direkte Mitbestimmungsrechte in das allgemeine Systemmodell der Politik ein.
3 Erklärungsmodell: Es wird ein Erklärungsmodell präsentiert, das die Abhängigkeiten zwischen verschiedenen Variablen und der Reformfähigkeit eines Systems aufzeigt.
4 Wissenschaftlicher Vergleich der Nutzung plebiszitärer Instrumente und deren Auswirkung: Das Hauptkapitel vergleicht Deutschland und die Schweiz anhand verschiedener Kategorien wie legislative Hürden, politische Kultur und externe Umwelteinflüsse.
5 Fazit: Das Fazit beantwortet die Forschungsfrage und stellt eine Formel zur Dosierung plebiszitärer Instrumente in Abhängigkeit von den Umwelteinflüssen auf.
Schlüsselwörter
Plebiszitäre Instrumente, Reformfähigkeit, Deutschland, Schweiz, Volksinitiative, Referendum, Politische Kultur, Systemmodell, Demokratie, Partizipation, Politikwissenschaft, Entscheidungsgeschwindigkeit, Legitimität, Legislative, Umwelteinflüsse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Existenz von plebiszitären (direktdemokratischen) Instrumenten und der Reformfähigkeit eines politischen Systems.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind der Vergleich zwischen dem deutschen und dem schweizerischen politischen System, die Ausgestaltung direktdemokratischer Prozesse und deren Einfluss auf die Entscheidungsfindung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, zu analysieren, wie plebiszitäre Instrumente die Reformfähigkeit eines Staates beeinflussen und unter welchen Bedingungen dieser Einfluss positiv oder negativ gewertet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird ein systemvergleichender Ansatz gewählt, der auf einem selbst entwickelten theoretischen Erklärungsmodell mit verschiedenen unabhängigen und intervenierenden Variablen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich dem konkreten Vergleich beider Länder anhand von Kategorien wie legislativer Ausgestaltung, historischer Entwicklung, Soziokultur und der Anzahl durchgeführter Volksabstimmungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Reformfähigkeit, plebiszitäre Instrumente, Volksinitiative, Referendum, Systemblockaden, Legitimität und Entscheidungsgeschwindigkeit.
Warum ist die Schweiz für diesen Vergleich besonders geeignet?
Die Schweiz verfügt über ein etabliertes System direkter Demokratie, das eine starke Kontrastfolie zum parlamentarischen System Deutschlands bildet, in dem plebiszitäre Elemente auf Bundesebene fehlen.
Zu welchem Ergebnis kommt der Autor bezüglich der Reformfähigkeit?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Deutschland aufgrund geringerer plebiszitärer Hürden reformfähiger ist, die Schweiz jedoch ihre geringeren externen Umwelteinflüsse nutzt, um sich das langsamere, aber legitimitätssteigernde System der direkten Demokratie zu "leisten".
- Arbeit zitieren
- Andreas Sieber (Autor:in), 2013, Reformfähigkeit und plebiszitäre Instrumente in politischen Systemen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/265372
