Im Rahmen dieser Arbeit werden moderne Evaluationsaspekte aus dem „Intellectual Property“-Bereich, insbesondere für gewerbliche Schutzrechte wie Patente und Marken, aus heutiger Betrachtungsweise hinsichtlich bilanzieller, erfindungsspezifischer und monetärer Methoden, dargestellt.
Insbesondere soll die Vereinbarkeit unterschiedlicher Verfahren, ausgehened von den drei 'klassischen' Bewertungsansätzen dargestellt werden
Ziel vorliegender Arbeit ist es weiterhin, Bewertungsansätze für Erfindungen und Patente bzw. Patentanmeldungen zu untersuchen und Aspekte aufzugreifen, um diese existenten Bewertungsansätze in Richtung interdisziplinärer Anwendbarkeit, vorzugsweise vereinfachter Anwendbarkeit bisher komplexer Bewertungsansätze, weiterzuentwickeln. Die Patentbewertung wird dabei gegenüber der Markenbewertung fokussiert behandelt.
Um das genannte Ziel zu erreichen, wurde ein weiterer Fokus auf eine Expertenbefragung gelegt. Ausgewählte Experten unterschiedlichen Tätigkeitshintergrundes wurden anhand einiger ausgewählter Fragen um deren Meinung bzw. Expertise zur monetären Bewertung von Schutzrechten, insbesondere von Patenten und Marken, gebeten.
Sinninhalt einiger dieser Fragen war es, Aufschlüsse zu gewinnen, ob sich neuere, d.h. erst i.J. 2010 veröffentlichte, Evaluationsmethoden für Patente und Marken gemäß Standardisierung/Normung (DIN 77100 und ISO 10668) entsprechend aktueller Expertise der Befragten in der Praxis bereits nennenswert durchgesetzt haben. Ebenso ging es in der Studie um die Erkenntnis, welche Berufsgruppe derzeit 'am besten' bei monetären Evaluationsprojekten konsultiert werden können/sollten.
(Aus Gründen der Fokussierung wurde dabei der von Wirtschaftsprüfern und/oder Steuerberatern häufig herangezogene Standard IDW S5 nicht im Detail beleuchtet.)
Inhaltsverzeichnis
0. Vorwort und Einführung
a. Die Entwicklung der Bedeutsamkeit von Immaterieller Rechten, insbesondere von Patenten und Marken
b. Wirtschaftliche Gründe für Patente in der Industrie
c. Einsatzmöglichkeiten von Patenten in Unternehmen
d. Das große Problem der wertgerechten Evaluation
e. Einführungsbeispiel: Markenbewertung „Top 40 Ranking – Deutsche Luxusmarken 2009“
f. Zielsetzung und Fokus der vorliegenden Arbeit
1. Assetbewertung nach aktuellem Bilanzrecht (HGB/IAS)
1.1 Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung (GoB)
1.2 Die Wertermittlung nach dem Vorsichtsprinzip
1.3 Bilanzgliederung nach §§ 248, 266 HGB
1.3.1 Grundlegende Wertermittlungsverfahren und -methodiken
1.3.1.1 Kostenorientiertes Verfahren (engl.: ‚cost approach‘)
1.3.1.2 Beispiel: Einfache Patentbewertung nach dem Kaufpreisverfahren
1.3.1.3 Wiederbeschaffungswertverfahren
1.3.1.4 Marktorientiertes Verfahren (engl.: ‚market approach‘)
1.3.1.5 Ertragsorientiertes Verfahren (engl.: ‚income approach‘)
1.3.1.6 Beispiel: Investitionsbewertung nach einem einfachen DCF-Verfahren
1.4 Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB
1.4.1 Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte
1.4.2 Entgeltlich erworbene Schutzrechte
1.5 Ausblick: Internationale Praktiken nach IAS (im vgl. mit HGB)
1.5.1 Bilanzierung nach IAS 38, bspws. IAS 38.63
1.5.2 Bewertungskonzept nach IFRS 3 (Beispiel)
2. Etablierte Erfindungswertberechnungsgrundsätze nach ArbErfG
2.1 Die Grundsätze der Arbeitnehmererfindervergütung
2.2 Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst
2.2.1 Erfindungswertermittlung nach dem betrieblichen Nutzen
2.2.2 Erfindungswertschätzung versus umsatzbasierte Wertermittlung
2.2.2.1 Erfindungswertermittlung nach der Lizenzanalogie(-methodik)
2.2.2.2 Beispiel 1: Lizenzwertberechnung im Maschinenbau nach der sog. „SIGNO-Formel“ des BMWi
2.2.2.3 Beispiel 2: Arbeitnehmererfindervergütungs-berechnung gem. Lizenzanalogie(-methodik) im Maschinenbau nach den „Richtlinien“ von 1959
2.2.2.4 Beispiel 3: Lizenzanalogiemethodik in der Elektroindustrie nach der sog. „SIGNO-Formel“ des BMWi
3. Aktuelle Aspekte und Meinungen zur „Bewertung immaterieller Rechte des geistigen Eigentums“ (Primärdatenerhebung unter Experten)
3.1 Studie als Primärdatenerhebung mit dem Ziel: Aggregation und Verdichtung von Expertenmeinungen
3.2 Fragebogen (Online-Studie)
3.3 Durchführung der Primärdatenerhebung ; Zeitdauer ; Zielgruppe (Experten)
3.4 Ergebnisse und Aspekte der Primärdatenerhebung nach Beendigung
3.4.1 Personenprofil sowie Verteilung der Auswahlantworten
3.4.2 Wiedergabe ausgewählter freier Antworten (sog. „Freitexteingaben“)
4. Zusammenfassung und Ausblick
4.1 Stichpunktartige Beleuchtung signifikanter Aspekte und aktueller Meinungen zur Bewertung immaterieller Rechte
4.2 Vorschlag weiterführender Forschung und Studien
4.3 Herleitung einer vereinfachten Formel zur Berechnung des monetären Patent-, Lizenz- oder Erfindungswertes
4.4 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Master-Thesis untersucht die monetäre Bewertung immaterieller Vermögenswerte, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Marken, unter Berücksichtigung bilanzrechtlicher, erfindungsspezifischer und monetärer Aspekte, um eine interdisziplinäre Annäherung an bisher komplexe Bewertungsmethoden zu entwickeln.
- Bilanzrechtliche Behandlung von Schutzrechten nach HGB und IAS/IFRS
- Etablierte Grundsätze der Arbeitnehmererfindervergütung nach dem ArbErfG
- Empirische Primärdatenerhebung (Expertenbefragung) zum Stand der Bewertungspraxis
- Entwicklung und Validierung einer vereinfachten Berechnungsformel
Auszug aus dem Buch
1.3.1.1 Kostenorientiertes Verfahren (engl.: ‚cost approach‘)
Prof. Ensthaler und Strübbe behandeln in deren Standardwerk zur Patentbewertung kostenorientierte Verfahren eher ablehnend und nur knapp mit Verweis auf Rings (in: GRUR) und mit dem Hinweis:
„[...] kostenorientierte Verfahren erscheinen [...] ungeeignet [...]. [Anm. d. Verf.: Es ist] festzustellen, dass kostenorientierte Verfahren rechtliche Wertfaktoren und wesentliche Marktgegebenheiten weitestgehend außer Betracht lassen und zudem kein eindeutiger Zusammenhang zwischen dem Patentwert [Anm. d. Verf.: nachfolgend mit Abk.: ‚PW‘ bezeichnet] und den Patentkosten besteht. [...]“
Prof. Ensthaler und Strübbe fassen zusammen und räumen ebenfalls ein:
„Der Aussagewert dieser [Anm. d. Verf.: Kosten-] Methode ist somit begrenzt und dadurch ermittelte Patentwert muss als regelmäßig zu niedrig eingestuft werden.“
„Stehen jedoch detaillierte Kostengrößen zur Verfügung, so kann eine derartige Bewertung als erster Richtwert und untere Schwelle für einen Wertansatz der Patentschrift dienen. [...]“
Der Aussage von Ensthaler/ Strübbe steht jedoch das dreistufige Bewertungskonzept zur Bewertung von immateriellen Vermögensgegenständen nach Prof. Dr. Dirrigl gegenüber.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Vorwort und Einführung: Dieses Kapitel motiviert die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von immateriellen Werten und definiert den Fokus auf eine interdisziplinäre Bewertungssicht.
1. Assetbewertung nach aktuellem Bilanzrecht (HGB/IAS): Hier werden die gesetzlichen Grundlagen und Normen für die Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände nach nationalem und internationalem Recht detailliert analysiert.
2. Etablierte Erfindungswertberechnungsgrundsätze nach ArbErfG: Dieses Kapitel erläutert die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Richtlinien zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen in der Praxis.
3. Aktuelle Aspekte und Meinungen zur „Bewertung immaterieller Rechte des geistigen Eigentums“ (Primärdatenerhebung unter Experten): Der Hauptteil präsentiert eine empirische Online-Studie zur Einschätzung bestehender Bewertungspraktiken durch Fachexperten.
4. Zusammenfassung und Ausblick: Hier werden die Ergebnisse der Befragung synthetisiert und ein Vorschlag für eine vereinfachte, anwendungsorientierte Berechnungsformel für Schutzrechte unterbreitet.
Schlüsselwörter
Patentbewertung, Markenbewertung, immaterielle Vermögenswerte, ArbErfG, Erfindervergütung, Lizenzanalogie, SIGNO-Formel, Bilanzierung, HGB, IAS, Expertenbefragung, Kostenorientiertes Verfahren, Ertragswertorientiertes Verfahren, Marktansatz, IP-Management
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der monetären Bewertung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Marken, insbesondere deren Einordnung in bilanzielle, erfindungsspezifische und finanzielle Bewertungsmethoden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die Bilanzierung nach HGB und IAS, die gesetzlichen Vergütungsregeln für Arbeitnehmererfindungen sowie der aktuelle Diskurs unter Experten zur Standardisierung von Bewertungsverfahren.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, gängige quantitative Bewertungsmethoden zu untersuchen und einen Beitrag zur interdisziplinären Weiterentwicklung sowie Vereinfachung dieser komplexen Modelle zu leisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine umfassende Literatur- und Rechtsanalyse mit einer empirischen Primärdatenerhebung, durchgeführt als Online-Expertenstudie unter Fachleuten im IP-Bereich.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden sowohl die theoretischen Grundlagen der Bilanzierung und der Vergütung nach ArbErfG als auch die Ergebnisse der durchgeführten Online-Befragung zur Akzeptanz und Anwendung verschiedener Bewertungsansätze detailliert dargelegt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Patentbewertung, Markenbewertung, Lizenzanalogie, ArbErfG und betriebliche Erfindungswertermittlung definieren.
Warum ist die Bewertung nach HGB und IAS so unterschiedlich?
Während das HGB durch das Vorsichtsprinzip geprägt ist und Aktivierungsverbote für selbst geschaffene immaterielle Werte vorsieht, fokussieren IAS/IFRS stärker auf die Identifizierbarkeit und den zukünftigen wirtschaftlichen Nutzen, was zu einer unterschiedlichen Bilanzierungspraxis führt.
Welche Bedeutung hat die „SIGNO-Formel“?
Die „SIGNO-Formel“ des BMWi stellt einen methodischen Ansatz zur Erleichterung der Patentbewertung dar, dessen Bekanntheit und praktische Anwendung in der Expertenbefragung der Arbeit kritisch hinterfragt wurde.
Was ist das Hauptergebnis zur Anwendbarkeit von Methoden?
Die Arbeit zeigt, dass es keine universelle Methode für alle Situationen gibt und dass die Qualität der Datenquellen eine entscheidende Rolle für die Verlässlichkeit monetärer Bewertungen spielt.
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- Dipl.-Ing., MBA and Eng. Volker Dietz (Author), 2013, Bewertung immaterieller Rechte an geistigem Eigentum. Gewerbliche Schutzrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/262549