Der wenig beachtete § 226 BGB, der weder in der juristischen Ausbildung, noch in der täglichen Rechtspraxis eine Rolle spielt, ist Gegenstand dieser Arbeit. Es erfolgt eine umfassende Untersuchung der tatsächlichen Relevanz des Paragraphen anhand der bekannten Auslegungskriterien und der vorsichtige Ausblick, wie dem Schikaneverbot zu einem größeren Anwendungsbereich zu verhelfen sein könnte oder ob eine Streichung des § 226 nicht sachgerechter wäre. Schlussendlich bricht die Autorin aber doch eine Lanze für die Norm: auch wenn § 226 BGB unbeachtet und zu recht kritisiert wird, könnte durch eine einfache Lösung diesem Problem abgeholfen werden, sodass eine Existenzberechtigung nicht negiert werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einführung: Problemaufriss
- I) Die Schikane, das Schikaneverbot und der § 226.
- II) Erste Charakterisierung des Schikaneverbots, § 226
- B) Die Bedeutung des § 226: Anwendungsbereich früher und heute......
- I) Wortlaut...
- 1) Der Tatbestand des § 226.
- a) Ausübung eines Rechts
- b) Nur den Zweck haben kann
- c) Einem anderen..
- d) Schaden zuzufügen
- 2) Die Einzelfälle des § 226 ..
- a) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Bejahung des Schikaneverbots.
- b) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Verneinung des Schikaneverbots.
- 3) Ergänzender Exkurs: die Rechtsfolgen des § 226.
- 4) Zwischenfazit….....
- II) Systematik.
- 1) Die Abgrenzung von § 242.
- 2) Die Abgrenzung von § 826..
- 3) Zwischenfazit ……………………………….\n
- III) Historie..\n
- 1) Die Entstehungsgeschichte des § 226.
- 2) Die Wirkungsgeschichte des § 226.............
- 3) Zwischenfazit...
- IV) Sinn und Zweck.
- 1) Die Unzulässigkeit der Rechtsausübung….....
- 2) Außen- und Innentheorie
- 3) Zwischenfazit..\n
- V) Schlussfolgerung.
- C) Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 226.......................
- I) Prozessuale Änderungen: Beweiserleichterung….………………..\n
- 1) Beweislastumkehr.
- 2) Anscheinsbeweis..\n
- 3) Sekundäre Darlegungslast...\n
- 4) Zwischenergebnis\n
- II) Materiellrechtliche Änderungen.…………………….\n
- 1) Auslegung des Paragraphen ......
- 2) Gewohnheitsrecht / Richterrecht..\n
- 3) Spezialgesetzliche Regelungen ......
- 4) Änderung des Wortlauts
- 5) Zwischenergebnis\n
- III) Streichung des Paragraphen
- IV) Schlussfolgerung...\n
- D) Gesamtzusammenfassung
- Der Tatbestand des § 226 und seine Voraussetzungen
- Die Abgrenzung des Schikaneverbots von anderen Rechtsbegriffen wie dem Rechtsmissbrauch und der culpa in contrahendo
- Die historische Entwicklung des § 226 und seine Bedeutung in der heutigen Rechtsprechung
- Die verschiedenen Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 226, wie z.B. prozessuale Änderungen oder materielle Gesetzesänderungen
- Eine umfassende Analyse der aktuellen Rechtsprechung zur Anwendung des § 226 in verschiedenen Rechtsgebieten.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Schikaneverbot im deutschen Recht, insbesondere mit dem Anwendungsbereich des § 226 BGB. Ziel ist es, die Rechtsprechung zur Anwendung des Schikaneverbots zu analysieren und potenzielle Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs zu diskutieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel dieser Arbeit befasst sich mit dem Problemaufriss des Schikaneverbots, insbesondere mit dem § 226 BGB. Es wird eine erste Charakterisierung des Schikaneverbots gegeben und die wichtigsten Punkte des Tatbestands des § 226 erläutert. Das zweite Kapitel analysiert die Bedeutung des § 226 in der Rechtsprechung, mit einem Fokus auf die historische Entwicklung und die heutige Anwendung in der Praxis. Dabei werden auch wichtige Abgrenzungsfragen zu anderen Rechtsbegriffen behandelt. Das dritte Kapitel beleuchtet verschiedene Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 226, sowohl auf prozessualer als auch auf materiellrechtlicher Ebene. Dabei werden sowohl Vor- und Nachteile der verschiedenen Ansätze diskutiert.
Schlüsselwörter
Schikaneverbot, § 226 BGB, Rechtsmissbrauch, culpa in contrahendo, Rechtsprechung, Rechtsgeschichte, Anwendungsbereich, Lösungsansätze, prozessuale Änderungen, materiellrechtliche Änderungen, Beweislastumkehr, Anscheinsbeweis, Gewohnheitsrecht, Richterrecht, Spezialgesetzliche Regelungen, Wortlautänderung.
- Arbeit zitieren
- Hannah Volmer (Autor:in), 2012, Das Schikaneverbot, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/232733
