In der vorliegenden Hausarbeit mit dem Titel „Das Problem der demokratischen Legitimation in föderalen Systemen – Eine Untersuchung anhand des Beispiels der Russischen Föderation“ soll anhand des Beispiels von Russland untersucht werden, inwiefern demokratische Legitimation in einem föderalen System gewährleistet werden kann. Dafür werden die nach Arthur Benz konzipierten Komponenten der demokratischen Legitimation erläutert, wobei auch auf den nach William Riker erstellten Prozess des demokratischen Lernens eingegangen wird. Die Erkenntnisse werden im Anschluss auf das politische System der Russischen Föderation bezogen. Es bleibt dann noch zu untersuchen, ob die Instrumente, die zur Einbeziehung der Gesellschaft in den politischen Entscheidungsprozess angewendet werden, ausreichen, um eine allgemeine demokratische Legitimation der Regierung herbeizuführen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Einleitung in das Thema
1.2 Begriffsdefinitionen
2. Die Komponenten der demokratischen Legitimation
2.1 Die Vereinbarkeit von Föderalismus und Demokratie
2.2 Die Machtbeschränkung der Regierenden und die Beteiligungschancen der Bürger
2.3 Der demokratische Lernprozess
3. Politischer Aufbau der Russischen Föderation
3.1 Relevante Eckpunkte der Entstehungsgeschichte der Russischen Föderation
3.2 Die Verfassungsorgane der Russischen Föderation: Legislative, Judikative und Exekutive
3.2.1 Legislative: die Föderalversammlung
3.2.2 Judikative
3.2.3 Exekutive: die Regierung und der Präsident
3.3 Politische Gliederung Russlands und die Bedeutung der Regionen im politischen Entscheidungsprozess
4. Die Gesellschaft im politischen Entscheidungsprozess
4.1 Die Machtbegrenzung der Regierenden
4.2 Die Beteiligungschancen der Bürger
4.3 Der demokratische Lernprozess
5. Zusammenfassung der Erkenntnisse und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die demokratische Legitimation in einem föderalen System am Beispiel der Russischen Föderation, wobei analysiert wird, inwieweit die Bevölkerung effektiv in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden ist und wie demokratische Lernprozesse unter den gegebenen Rahmenbedingungen stattfinden können.
- Grundlagen und Komponenten demokratischer Legitimation nach Arthur Benz
- Struktureller politischer Aufbau der Russischen Föderation
- Die Rolle der Machtbegrenzung und Beteiligungschancen in Russland
- Analyse des demokratischen Lernprozesses in einem autoritär geprägten Umfeld
Auszug aus dem Buch
3.1 Relevante Eckpunkte der Entstehungsgeschichte der Russischen Föderation
Es sei an dieser Stelle zunächst erwähnt, dass die Russische Föderation wie sie heute existiert, eine weitreichende und komplizierte Entstehungsgeschichte hinter sich hat. Die russische Bevölkerung hat dabei die verschiedensten Herrschaftsformen vom Zarenreich über die Stalin-Diktatur bis hin zur kommunistischen Planwirtschaft der Sowjetunion miterlebt.
Die Auflösung der Sowjetunion am 31. Dezember 1991 ermöglichte umfangreiche Reformen der Marktwirtschaft sowie des politischen Systems. Unter dem ersten russischen Präsidenten, Boris Jelzin, wurde eine schnelle Abfolge verschiedener Reformen im Bereich der Privatisierung vorangetrieben. – Eine Vorgehensweise, die dramatische soziale Umverteilungen mit sich brachte und vom damaligen Parlament keineswegs gebilligt wurde. Da jedoch weder Parlament noch Präsident dazu in der Lage waren, die jeweils andere Partei des Amtes zu verweisen, kam es zu einer Blockadesituation, die erst durch die Erstürmung des Parlaments am 4. Oktober 1993 beendet werden konnte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hinführung zum Thema der demokratischen Legitimation in föderalen Systemen und Definition der zentralen Begriffe.
2. Die Komponenten der demokratischen Legitimation: Theoretische Herleitung der Anforderungen an demokratische Legitimation nach Arthur Benz, unterteilt in Machtbegrenzung, Beteiligungschancen und Lernfähigkeit.
3. Politischer Aufbau der Russischen Föderation: Darstellung der historischen Entwicklung und der institutionellen Struktur des russischen Staates, inklusive der Gewaltenteilung.
4. Die Gesellschaft im politischen Entscheidungsprozess: Untersuchung der realen Einflussmöglichkeiten der Bürger und der Machtverhältnisse zwischen Staat, Wirtschaftseliten und Gesellschaft.
5. Zusammenfassung der Erkenntnisse und Ausblick: Fazit über die Defizite der demokratischen Legitimation in Russland und Ausblick auf die Bedeutung der Partizipation.
Schlüsselwörter
Demokratische Legitimation, Föderalismus, Russische Föderation, Politische Partizipation, Input-Legitimität, Output-Legitimität, Machtbeschränkung, Gewaltenteilung, Demokratischer Lernprozess, Politische Gliederung, Verfassung, Wladimir Putin, Zivilgesellschaft, Rechtsstaatlichkeit, Regierungsführung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das Problem der demokratischen Legitimation in föderalen Systemen anhand des spezifischen Beispiels der Russischen Föderation.
Was sind die zentralen Themenfelder dieser Untersuchung?
Die zentralen Felder umfassen die theoretischen Komponenten demokratischer Legitimation, den Aufbau der russischen staatlichen Institutionen und die Rolle der Zivilgesellschaft im politischen Prozess.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es soll untersucht werden, inwieweit demokratische Legitimation in einem föderalen System gewährleistet werden kann und ob die in Russland vorhandenen Instrumente zur gesellschaftlichen Einbindung dafür ausreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Die Arbeit nutzt den theoretischen Untersuchungsansatz von Arthur Benz für Regierungsanalysen und wendet diesen auf das politische System Russlands an.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil analysiert die föderale Struktur Russlands, die verfassungsrechtlichen Organe (Legislative, Exekutive, Judikative) sowie die tatsächlichen Beteiligungschancen der Bürger und die Machtkonstellationen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Zu den wichtigsten Schlagworten gehören Demokratische Legitimation, Föderalismus, Russische Föderation, Machtbegrenzung und politischer Lernprozess.
Welche Bedeutung hat das Dekret-Wesen für das russische politische System?
Das Dekret wird als mächtiges Instrument des Präsidenten identifiziert, das eine parallele Legislativkompetenz erzeugt und die formale Gewaltenteilung faktisch unterlaufen kann.
Warum wird der Begriff "gelenkte Demokratie" im Kontext der Arbeit diskutiert?
Der Begriff thematisiert den Vorwurf, dass in Russland lediglich die Fassade eines demokratischen Systems aufrechterhalten wird, während die tatsächliche Macht dualistisch und oft undurchsichtig durch den Präsidenten ausgeübt wird.
- Quote paper
- Julia Schoeppenthau (Author), 2012, Das Problem der demokratischen Legitimation in föderalen Systemen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/229512
