[...] Ich möchte vorwegnehmen, dass es in der Arbeit nicht um die Frage geht, ob es Inhaftierungen unter Bedingungen von Isolation und Deprivation überhaupt gibt beziehungsweise ob sie insbesondere in deutschen Gefängnissen angewendet werden oder angewendet wurden. Meine Recherchen haben mich zu der Annahme gebracht, dass Gefangene aus der RAF Formen von Isolation und Deprivation ausgesetzt wurden. Dies ist der Ausgangspunkt der Betrachtungen und im Hinblick darauf soll es um die These gehen, dass sich die Anwendung von Isolations- und Deprivationstechniken selbst bei sogenannten terroristischen Gefangenen aufgrund der damit verbundenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen im psychischen und physischen Bereich nicht mit den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit in Einklang bringen lässt. Der erste Teil der Hausarbeit befasst sich mit einigen rechtlichen Grundlagen der Haftbedingen, denen die RAF-Mitlieder ausgesetzt wurden und im zweiten Teil werden die Auswirkungen unterschiedlicher Isolations- und Deprivationsmethoden anhand von einschlägigen Forschungsergebnissen und Fallbeispielen erläutert. „Das war eine Zeit, ... in der ich die Erfahrung gemacht habe, dass die rechtsstaatlichen Regelungen in der Bundesrepublik in Ausnahmezeiten nicht mehr ernst genommen werden und der Rechtsstaat damals versagt hat.“ [H.-C. Ströbele, ehemaliger Verteidiger von Andreas Baader und Holger Meins, in einem Interview anlässlich der Auflösung der RAF 1998 / www.uni-duisburg.de]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Teil 1:
- Isolation und Deprivation in der Geschichte des Strafvollzugs
- Merkmale der Rechtsstaatlichkeit
- Die Reaktion der Rechtspflege auf die Aktivitäten der RAF
- Das Prinzip der Sicherung
- Neuerungen in Strafgesetzbuch, Strafprozessordnung, Gerichtsverfassungsgesetz und Strafvollzugsgesetz
- Der § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen)
- Einschränkungen im Recht der anwaltlichen Verteidigung und Ausschluss von Angeklagten von der Teilnahme an der Hauptverhandlung
- Kontaktsperre
- Fazit
- Teil 2:
- Die Wahrnehmung von Reizen
- Reize
- Sinnesorgane
- Wahrnehmung
- Der Entzug von Reizen
- Sensorische Deprivation
- Perzeptive Deprivation
- Soziale Deprivation
- Deprivation im Strafvollzug
- Deprivation als Gegenstand wissenschaftlicher Forschung
- Anfänge und Begründung für die Forschung im Überblick
- Überblick über verschiedene Richtungen der Deprivationsforschung
- Die Versuchsreihe des 'Sonderforschungsbereichs 115`
- allgemeines
- Versuchsaufbau
- Ergebnisse der Forschung
- Zusammenfassung
- Übertragbarkeit von Versuchsergebnissen auf die Auswirkungen der Haftbedingungen von RAF-Mitgliedern
- Erläuterung der Auswirkungen von langfristiger Deprivation
- Fallbeispiel
- Auswirkungen der Deprivation bei Irmgard Möller
- Auszüge aus dem Lebenslauf
- Die Situation während er Untersuchungshaft
- Sachverständigengutachten zur Verhandlungsfähigkeit
- Beeinträchtigung des vegetativen Nervensystems
- Beeinträchtigung der Wahrnehmung und der kognitiven Leistungsfähigkeit
- Weitere Beeinträchtigungen
- Gesundheitliche Langzeitfolgen
- Fazit
- Die Wahrnehmung von Reizen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Isolationshaft in deutschen Justizvollzugsanstalten und analysiert sie als eine Haftform, die sich in einer Grauzone zwischen legitimer Sicherungsmaßnahme und bewusster Rechtsverletzung befindet. Der Fokus liegt dabei auf der Situation von Mitgliedern der ehemaligen Roten-Armee-Fraktion (RAF) und deren Erfahrungen mit Isolationshaft. Ziel ist es, die historischen und rechtlichen Hintergründe der Isolationshaft zu beleuchten, die Auswirkungen von Deprivation auf die Psyche der Gefangenen zu untersuchen und die ethischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dieser Haftform zu diskutieren.
- Die Entwicklung der Isolationshaft im Kontext des deutschen Strafvollzugs
- Die Rechtmäßigkeit der Isolationshaft im Hinblick auf das Prinzip der Sicherung
- Die Auswirkungen von Deprivation auf die Psyche und Gesundheit von Gefangenen
- Die ethischen und rechtlichen Herausforderungen der Isolationshaft
- Die besondere Situation von RAF-Mitgliedern im deutschen Strafvollzug
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Teil der Arbeit wird die Isolationshaft in ihrer historischen Entwicklung und im Kontext der rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet. Es werden die Merkmale der Rechtsstaatlichkeit und die Reaktion der Rechtspflege auf die Aktivitäten der RAF untersucht. Die Einführung des § 129a StGB sowie Einschränkungen im Recht der anwaltlichen Verteidigung und die Anwendung der Kontaktsperre werden analysiert. Das Fazit dieses Teils beleuchtet die Spannungen zwischen dem Prinzip der Sicherheit und den Grundrechten der Gefangenen.
Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen von Deprivation auf die Psyche von Menschen in Haft. Es wird eine detaillierte Analyse von sensorischer, perzeptiver und sozialer Deprivation sowie deren Folgen für die Wahrnehmung und das Denkvermögen des Individuums gegeben. Darüber hinaus werden wissenschaftliche Studien und Forschungsansätze zu Deprivation beleuchtet. Der Fokus liegt auf der Übertragbarkeit der Ergebnisse dieser Forschung auf die Situation von RAF-Mitgliedern in der Isolationshaft. Abschließend werden die Auswirkungen langfristiger Deprivation am Fallbeispiel von Irmgard Möller, einem ehemaligen Mitglied der RAF, exemplarisch dargestellt.
Schlüsselwörter
Isolationshaft, Deprivation, Strafvollzug, Rote-Armee-Fraktion (RAF), Rechtsstaatlichkeit, Sicherungsmaßnahme, Rechtliche Grenzen, ethische Fragen, psychosomatische Folgen, Wahrnehmung, kognitives Leistungsvermögen, Sachverständigengutachten.
- Arbeit zitieren
- Sabine Maurer (Autor:in), 2004, Isolationshaft in Justizvollzugsanstalten der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/22242
