1. Einleitung
1.1 Fragestellung und Zielsetzung dieser Arbeit
1.2 Erläuterung des Aufbaus und des Inhalts dieser Arbeit
2. Volkswirtschaftliche Grundlagen
2.1 Volkswirtschaftliche Grundansätze - Klassik und Keynesianismus
2.2 Ordnungs- und Prozesspolitik in einer Marktwirtschaft
2.3 Die Ziele der Wirtschaftspolitik
3. Staatliche Interventionen und die Finanzkrise
3.1 Wirtschaftspolitische Maßnahmen
3.2 Wirtschaftliches Abschotten - Der Protektionismus
3.3 Aktuelle Beispiele staatlichen Eingreifens auf Grund der Finanzkrise
4. Pro und Contra der staatlichen Eingriffe
4.1 Pro und Contra gemäß den volkswirtschaftlichen Theorien
4.2 Pro und Contra an realen Beispielen
5. Fazit und Ausblick
5.1 Fazit / Eigene Meinung über wirtschaftspolitische Handlungsoptionen
5.2 Prognosen der Wirtschaft und Erwartungen der EU
6. Literaturverzeichnis
Ausgehend vom Brennpunkt USA, hat sich die dortige Immobilienkrise zu einer Krise mit globalen Ausmaßen entwickelt. Allgemeinhin als „Finanzkrise“ bekannt, ist diese Krise mittlerweile zu einer Bedrohung der stabilen und intakten Weltwirtschaft geworden. Banken kündigen Verluste und Abschreibungen in Höhe von Milliarden an oder sind vereinzelt von der Insolvenz betroffen. Regierungen springen mit Garantien und Rettungspaketen ein oder verstaatlichen schwer angeschlagene Geschäftsbanken. Die Auswirkungen auf die Realwirtschaft waren zunächst gering. Doch spätestens als die Automobilbranche horrende Absatz- und Gewinneinbrüche verkündete, war die Finanzkrise auch beim „kleinen Mann“ angekommen. Wie in anderen Nationen auch, versprach auch die deutsche Regierung, diese Auswirkungen durch entsprechende Maßnahmen, die sogenannten „Konjunkturpakete“, eindämmen zu wollen.
Diese Hausarbeit soll also vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise, auch an Beispielen, darstellen, welche Möglichkeiten des wirtschaftspolitischen Handelns und Eingreifens dem Staat gegeben sind und wie diese hinsichtlich Wirkung und zukünftiger Tragfähigkeit beurteilt werden können.
Dieser Einleitung folgt eine Einführung in die theoretischen Grundlagen der Volkswirtschaft, um festzustellen, aus welcher Intention heraus, staatliches Handeln in der Wirtschaft entsteht. Sie beinhalten die volkswirtschaftlichen Grundannahmen sowie Ordnungs-, Prozess-, und Wirtschaftspolitik. Auf Grund der besonderen gesetzlichen Verankerung nimmt die Wirtschaftspolitik hier einen größeren Stellenwert ein und wird auch entsprechend weiter gefasst.
Anschließend wird aufgezeigt, wie die in der Theorie erläuterte Wirtschaftspolitik eigentlich umgesetzt wird und umgesetzt werden kann.
Da diese Krise als Weltwirtschaftskrise zu verstehen ist, soll an dieser Stelle auch das de-globalisierende Verhalten von Nationen, der Protektionismus, erörtert werden.
Die anschließende Diskussion beschäftigt sich mit der Frage, welche positiven und negativen Auswirkungen von staatlichen Wirtschaftsaktivitäten ausgehen. Dies wird sowohl aus theoretischer Sicht als auch praktischer Sicht betrachtet, da die volkswirtschaftlichen Theorien bzw. ihre Vertreter bereits die grundlegenden Für und Wider zusammengetragen haben, aber auch wirtschaftspolitische Handlungen aktueller und vergangener Tage der BRD hinsichtlich ihrer geplanten und tatsächlichen Wirkung betrachtet werden sollten.
Abgeschlossen wird diese Arbeit durch ein Resümee der gewonnen Ergebnisse aus der Diskussion und einen Ausblick welcher sich an den Erwartungen der EU-Kommission und dem OECD - Wirtschaftsausblick orientiert.
Um verstehen zu können, aus welchen Ursprüngen wirtschaftspolitisches Handeln entstanden ist und welche Meinungen und Ansichten das Handeln oder Nicht-Handeln eines Staates im wirtschaftlichen Bereich fördern und beeinträchtigen, sind zunächst die Grundansätze der Volkswirtschaft zu betrachten. Aus verschiedenen Theorien und Denkrichtungen haben sich über die Jahre zwei Richtungen hervorgehoben, deren Relevanz durch ihre heutige Anwendung in Misch- oder Reinformen bestätigt wird.
Sie werden Klassik und Keynesianismus genannt. Die klassische Theorie wurde inzwischen weiterentwickelt und wird nun als Neo-Klassik bezeichnet, ihren Ursprung findet sie jedoch im 18. Jahrhundert durch Vertreter wie Adam Smith oder John Stuart Mill. Gegenstand dieser ökonomischen Theorie war, dass grundsätzlich von der Stabilität der Märkte auszugehen ist.[1]
Dies bedeutet, ein Markt besitzt genügend Selbstheilungskräfte, um sich immer wieder in ein Gleichgewicht zurückzubringen. Der Staat ist gehalten, sich hierbei aus dem wirtschaftlichen Geschehen herauszuhalten. Ihm werden Aufgaben wie die Entwicklung entsprechender gesetzlicher Rahmenbedingungen und die Überwachung der Einhaltung dieser Gesetze zugeschrieben.
Dieser Umstand führte zum Begriff „Nachtwächterstaat“. Als durch die Weltwirtschaftskrise in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den USA das Phänomen einer längeren Massenarbeitslosigkeit auftauchte, stellte man fest, dass die klassische Theorie diesen Umstand nicht erklären kann. John Maynard Keynes entwickelte zu dieser Zeit die nach ihm benannte Theorie, um aufzuzeigen, dass die Märkte durchaus nicht in der Lage sind, sich aus gewissen konjunkturellen Lagen wieder zu befreien. Er geht also davon aus, dass ein Eingreifen des Staates absolut von Nöten ist. Dieses Eingreifen muss antizyklisch stattfinden. D.h. in einer rezessiven Phase müssen sollen Staatsaufträge dafür sorgen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Kaufkraft aufrecht zu erhalten während der Staat in einer konjunkturellen Hochphase auf Staatsaufträge verzichtet, um weitere inflationäre Auswirkungen zu vermeiden. In solch einer Phase soll der Staat Gelder einsparen und Schulden abbauen, um in einer Rezession wieder ausreichen finanziellen Spielraum zu besitzen.
Eine Marktwirtschaft kann verschiedene Ausprägungen annehmen. Daher ist zunächst zu klären unter welchem Umstand die Ordnungs- und Prozesspolitik zu verstehen ist. Als Grundtypen der Marktwirtschaft sind die Zentralverwaltungswirtschaft als Ausfluss des Sozialismus und die freie Marktwirtschaft, welche in liberalistischen Gesellschaftsordnungen vorherrscht, zu nennen. In einer Zentralverwaltungswirtschaft wird das Marktgeschehen zentral gesteuert und geplant. Daher ist diese Ausprägung nicht weiter relevant, da die Wirtschaftssubjekte und somit auch die Märkte nicht mehr den üblichen Gegebenheiten unterliegen. Im Folgenden wird also von Ordnungs- und Prozesspolitik in einer freien oder sozialen Marktwirtschaft gesprochen.
Die Ordnungspolitik beschreibt die Gesamtheit aller Gesetze und Verordnungen, welche zum Schutz eines stabilen und gerechten Wirtschaftsgeschehens beitragen. Hier sind z. B. Kartellverbote oder das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb zu nennen. Die Gesetze der Ordnungspolitik schützen also das System einer freien Marktwirtschaft und können auch soziale Aspekte aufgreifen um Minderheiten oder sozial schwächer gestellte Personengruppen zusätzlich zu unterstützen.[2] [3]
Das grundsätzliche Ziel der Ordnungspolitik ist demnach die Erhaltung eines funktionsfähigen Wettbewerbs, die Erhaltung von fairen Wettbewerbsbedingungen sowie ein eigenständig funktionierender Preismechanismus. Die Ordnungspolitik entspricht also der klassischen Theorie als staatliches Instrument am Meisten.[4] Sollte die Schaffung dieser Rahmenbedingungen in denen das Handeln der Wirtschaftssubjekte florieren kann in der Praxis nicht ausreichen, so sind dem Staat durch die Prozesspolitik weiterreichende Möglichkeiten gegeben, um direkt in das Wirtschaftsgeschehen der Nation einzugreifen um eventuelle Negativentwicklungen oder ungerechte Wettbewerbsverhältnisse entsprechend abzuwenden. Die Prozesspolitik entspricht also zum Einen der keynesianischen Vorstellung einer aktiven Rolle des Staates und lässt sich zum Anderen aber auch durch gewisse sozialpolitische Bedingungen einer Nation begründen. So z. B. in der BRD, deren Marktwirtschaft deshalb als soziale Marktwirtschaft bezeichnet wird, weil die Ordnungspolitik von einer stark ausgeprägten Prozesspolitik unterstützt wird, welche wiederrum von einer großen sozialen Note geprägt ist. Die Zielsetzung dieser Prozesspolitik ist gesetzlich verankert und wird im nächsten Abschnitt näher erläutert.[5]
Das im bisherigen Verlauf beschriebene staatliche Eingreifen in die Volkswirtschaft definiert sich in Deutschland durch eine Gesetzgebung aus dem Jahre 1967. Im §1 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) finden sich folgende Zielsetzungen: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand, stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Hinzukommen zwei weitere Ziele welche keinen Einzug in das Gesetz gefunden haben, allerdings auf Grund ihrer aktuellen Bedeutung nicht weniger intensiv verfolgt werden. Als da wären, eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung sowie ein ökologisches Gleichgewicht bzw. die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt. Diese gesamtwirtschaftlichen Ziele bedeuten für die Regierungen auf Bundes- und Länderebene also die Verpflichtung im gesamtwirtschaftlichen Interesse zu entscheiden und zu handeln.[6]
[...]
[1] vgl. Schenk, H.: 2005, S. 53f.
[2] Vgl. Schenk, H.: 2005, S. 53f.
[3] Vgl. Schenk, H.: 2008, S. 11
[4] Vgl. Schenk, H.: 2008, S. 11
[5] Vgl. Schenk, H.: 2008, S. 11
[6] Vgl. Schenk, H.: 2008, S. 13f.
