Der Begriff der Klubdisziplin, der neben jenem des Klubzwanges und jenem der Klubloyalität als der sachlichste erscheint, beschreibt das Ausmaß, in welchem die Mitglieder eines Klubs oder einer Partei ein Abstimmungsverhalten zeigen, dass der Klub- oder Parteilinie entspricht. Jenes Phänomen wird von unterschiedlichen Seiten kritisiert. Diese berufen sich häufig auf das freie Mandat laut Art. 56 des B-VG, während die meisten modernen TheoretikerInnen aufgrund der Abwesenheit eines formellen Zwanges eine prinzipielle Vereinbarkeit der Klubdisziplin mit den verfassungsrechtlichen Bestimmungen konstatieren. Nichtsdestotrotz wird der klassische Parlamentarismus durch die Klubdisziplin fallen gelassen, wohingegen das moderne Demokratieverständnis der westlichen Gesellschaft eines ist, das die Verlässlichkeit eines einheitlichen Partei- oder Klubprogramms gar befürwortet. Die Abgeordneten selbst werden von Motiven geleitet, die von idealistisch bis pragmatisch reichen, und haben dementsprechend unterschiedliche Vorstellungen davon, wie mit der Klubdisziplin in der Praxis umzugehen ist. Konkrete und ausgereifte Programme sind bislang rar. Die aktuell laufende Debatte erwies sich dennoch als wertvoll für die Herausarbeitung solcher Ansätze.
Inhaltsverzeichnis
Abstract
Einleitung
Klubzwang, Klubdisziplin & Loyalität
Verfassungskonformität der Klubdisziplin
Klassischer Parlamentarismus & Klubdisziplin
Modernes Demokratieverständnis & Klubdisziplin
Motive und Sichtweisen der Abgeordneten
Praktische Ansätze & Implikationen
Verkleinerung der Landtage und der parlamentarischen Kammern
Inner- und außerparteiliche Basisdemokratie
Eingeschränkter Klubzwang
Volkswahl der Regierung
Conclusio
Quellen
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Unterschied zwischen Klubdisziplin und Klubzwang?
Klubdisziplin beschreibt das freiwillige Einhalten der Parteilinie, während Klubzwang einen formellen Druck impliziert. Klubdisziplin gilt oft als der sachlichere Begriff für einheitliches Abstimmungsverhalten.
Ist Klubdisziplin mit der österreichischen Verfassung vereinbar?
Obwohl Art. 56 B-VG das freie Mandat garantiert, sehen moderne Theoretiker die Klubdisziplin als vereinbar an, solange kein formeller, rechtlicher Zwang ausgeübt wird.
Warum wird die Klubdisziplin oft kritisiert?
Kritiker argumentieren, dass dadurch der klassische Parlamentarismus geschwächt wird, da Abgeordnete eher der Parteilinie als ihrem eigenen Gewissen folgen.
Welche Vorteile bietet ein einheitliches Abstimmungsverhalten?
Ein modernes Demokratieverständnis befürwortet oft die Verlässlichkeit von Parteiprogrammen, damit Wähler wissen, wofür eine gewählte Partei geschlossen steht.
Welche Reformvorschläge gibt es zur Klubdisziplin?
Diskutiert werden Ansätze wie eingeschränkter Klubzwang, mehr innerparteiliche Basisdemokratie oder die Volkswahl der Regierung.
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- Claudia Liebeswar (Author), 2012, Klubdisziplin in Österreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/211570
