Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der militärischen Intervention der NATO in das Kosovo, dem darauffolgenden Eingreifen der UN in der Post-Konflikt-Phase und den Folgen dieses internationalen Engagements.
Im März 1999 erfolgte die Intervention der NATO in das Kosovo. Grund für die Intervention waren die massiven Menschenrechtsverletzungen im Kosovo als Folge der gewaltsamen Auseinandersetzungen der serbischen Streitkräfte mit albanischen paramilitärischen Einheiten, vor allem der „Befreiungsarmee des Kosovo“ (UÇK). Der ethnische Konflikt zwischen Serben und Albanern in der Region Kosovo hatte sich bereits zu Beginn der 1990er Jahren angedeutet. Doch erst mit zunehmender Gewaltanwendung und Leid der Bevölkerung rückte das Kosovo in den internationalen Fokus. Das Eingreifen der Internationalen Gemeinschaft in das Kosovo unterscheidet sich dabei im Wesentlichen von dem Umgang mit anderen innerstaatlichen Konflikten, die seit Ende der Ost-West-Konfrontation zunehmend eskalieren. Die militärische Intervention der NATO in das Kosovo war die erste „humanitäre Intervention“, die ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates erfolgte und somit gegen das Völkerrecht verstößt. Zudem unterschied sich die Form militärischen Eingreifens deutlich von vorangegangenen „humanitären Interventionen“ der UN, wie in Bosnien-Herzegowina und Somalia zu Beginn der 1990er Jahre. Die NATO führte die Intervention ausschließlich aus der Luft durch. Eine weitere Besonderheit ist die bis dato einzigartige Bandbreite an Post-Konflikt-Maßnahmen, die nach offizieller Beendigung der Kampfhandlungen im Juni 1999 durch die UN-Resolution 1244 eingeleitet wurden und die über bisherige Peacebuilding-Maßnahmen weit hinausgehen.
In dieser Arbeit geht es darum, explorativ einen Kriterienkatalog zu erstellen, anhand dessen der Erfolg der Maßnahmen im Kosovo hinsichtlich einer grundlegenden Sicherheit bewertet werden soll.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Sicherheitsbegriff: Sicherheit und militärische Intervention
2.1 Wandel des Sicherheitsverständnisses
2.1.1 Abgrenzung der sicherheitspolitischen von der friedenstheoretischen und entwicklungspolitischen Debatte
2.1.2 Der „erweiterte Sicherheitsbegriff“
2.1.3 „Human Security“
2.2 Die militärische Intervention
2.2.1 Der „klassische Interventionsbegriff“
2.2.2 Die „humanitäre Intervention“
2.2.3 „Responsibility to Protect“
2.2.3.1 „Responsibility to React“
2.2.3.2 „Responsibility to Rebuild“
2.3 Zusammenfassung und Festlegung des Kriterienkataloges
3 Die Intervention in das Kosovo und die Folgen
3.1 Die historische Entwicklung des Kosovo-Konfliktes
3.2 Die militärische Intervention der NATO in das Kosovo
3.2.1 Berechtigter Anlass
3.2.2 Rechtmäßigkeit der Absicht
3.2.3 Rechtmäßige Autorität
3.2.4 Nachvollziehbare Erfolgsaussichten
3.2.5 Die militärische Intervention als Ultima-Ratio
3.2.6 Verhältnismäßigkeit der Mittel
3.2.7 Berücksichtigung einer „Responsibility to Rebuild“
3.2.8 Kurze Zusammenfassung
3.3 Die Sicherheitslage in der Post-Konflikt-Situation
3.3.1 Grundlegende Sicherheit
3.3.1.1 Schutz von Minderheiten
3.3.1.2 Reform des Sicherheitssektors
3.3.1.3 Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration
3.3.1.4 Beseitigung von Minen
3.3.1.5 Die Verurteilung von Kriegsverbrechern
3.3.2 Weitere Problemfelder und die aktuelle Situation im Kosovo
4 Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die militärische Intervention der NATO im Kosovo sowie das anschließende UN-Engagement in der Post-Konflikt-Phase. Ziel ist es, mittels eines auf dem Konzept der „Human Security“ und der „Responsibility to Protect“ (R2P) basierenden Kriterienkatalogs zu bewerten, inwieweit diese Maßnahmen eine grundlegende Sicherheit und Stabilität nachhaltig wiederherstellen konnten.
- Analyse des Wandels des Sicherheitsbegriffs (erweiterte Sicherheit vs. Human Security).
- Kritische Diskussion der Kriterien für militärische Interventionen am Beispiel Kosovo.
- Evaluation der Post-Konflikt-Maßnahmen wie Minderheitenschutz, Sicherheitssektorreform und Entwaffnung.
- Untersuchung der Rolle der UN-Übergangsverwaltung (UNMIK) und der Kosovo Force (KFOR).
- Beurteilung der Herausforderungen und Erfolge bei der Schaffung einer stabilen Zivilgesellschaft.
Auszug aus dem Buch
3.2.2 Rechtmäßigkeit der Absicht
Dieses Kriterium verlangt, dass die primäre Absicht einer Intervention das Beenden oder Verhindern menschlichen Leides sein muss. Aus normativer Sicht sollte keine Intervention von Eigeninteressen der Intervenienten geprägt sein. Das vordergründige Ziel der Intervention der NATO 1999 in das Kosovo war, die dort stattfindenden Menschenrechtsverletzungen zu beenden.
Nationale Einzelinteressen außerhalb dieser Absicht sind aber auch im Kosovo-Konflikt diskutiert worden. So sprach der damals amtierende US-Präsident Bill Clinton von einem tangierten nationalen Interesse der Vereinigten Staaten. Die Region Kosovo sei hinsichtlich der geographischen Lage von strategischer Bedeutung (Zygojannis 2003: 78). Kellermann merkt an, dass vor allem auf Initiative der USA die Voraussetzung für einen Einsatz geschaffen wurden (Kellermann 2006: 85, 88).
Im Gegensatz dazu stellte sich Russland gegen eine Intervention in das Kosovo. Kellermann sieht für die Veto-Haltung folgende drei Gründe: Zum einen seien damalige strukturelle Systemdefizite und eine angespannte innenpolitische Lage in Russland ausschlaggebend dafür gewesen, dass sich Russland auf eine ablehnende Haltung beschränkte. Andererseits sollte das Veto nach außen hin demonstrieren, dass Russland weiterhin einen wichtigen Faktor in der Weltpolitik darstelle (Kellermann 2006: 101). Petritsch/Pichler führen an, dass die Amerikaner offen für eine Umgehung des Sicherheitsrates votiert hätten, nachdem klar gewesen sei, dass Russland jede Resolution über einen NATO-Einsatz mit einem Veto blockieren würde (Petritsch/Pichler 2004: 134). Die Europäische Union sei dagegen für internationale Verhandlungen eingetreten und setzte diese Position auch in Form der Verhandlungen im Schloss Rambouillet bei Paris 1999 durch. Diese erfolgten aber bereits unter dem Druck einer militärischen Drohung der NATO mit Luftangriffen im Falle eines Scheiterns (Kellermann 2006: 88).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung definiert das Ziel der Arbeit, die militärische Intervention und die Post-Konflikt-Maßnahmen im Kosovo anhand eines normativen Kriterienkatalogs auf ihre Wirksamkeit zu prüfen.
2 Der Sicherheitsbegriff: Sicherheit und militärische Intervention: Dieses Kapitel erläutert den theoretischen Wandel zum „erweiterten Sicherheitsbegriff“ und dem Konzept der „Human Security“ sowie deren Bedeutung für Interventionen.
3 Die Intervention in das Kosovo und die Folgen: Der Hauptteil analysiert den Kosovo-Konflikt und die NATO-Intervention anhand des Kriterienkatalogs und evaluiert kritisch die Maßnahmen der Post-Konflikt-Sicherung.
4 Schluss: Die Schlussbetrachtung resümiert, dass die Intervention zwar die Kampfhandlungen beendete, aber durch den Mangel an rechtmäßiger Autorität und unzureichende langfristige Konzepte keine nachhaltige Stabilität im Kosovo geschaffen werden konnte.
Schlüsselwörter
Kosovo-Konflikt, NATO-Intervention, Human Security, Responsibility to Protect, UNMIK, KFOR, Sicherheit, Stabilität, Menschenrechte, Minderheitenschutz, Sicherheitssektorreform, Post-Konflikt-Situation, internationale Verwaltung, Krisennachsorge, Rechtsstaatlichkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die internationale Intervention im Kosovo und die darauf folgenden Peacebuilding-Maßnahmen eine nachhaltige Stabilität sowie den Schutz der Menschenrechte im Kosovo sicherstellen konnten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Entwicklung des Sicherheitsbegriffs, der völkerrechtliche Rahmen für Interventionen, die Analyse der NATO-Luftangriffe 1999 sowie die Umsetzung des UN-Mandats durch UNMIK und KFOR.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, inwieweit die Maßnahmen der Internationalen Gemeinschaft geeignet waren, eine grundlegende und zukunftsfähige Sicherheit für die Bevölkerung im Kosovo zu etablieren.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Autorin nutzt eine Literatur- und Kriterienanalyse, bei der sie aktuelle Sicherheitskonzepte wie „Human Security“ und „Responsibility to Protect“ als analytischen Rahmen zur Bewertung der historischen Ereignisse anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsdiskussion, eine historische Einordnung des Kosovo-Konfliktes, die Prüfung der NATO-Intervention anhand von Interventionskriterien und eine Untersuchung der Sicherheitslage in der Nachkriegszeit.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie „Responsibility to Protect“, „Human Security“, „Post-Konflikt-Sicherung“, „Menschenrechtsverletzungen“ und „Sicherheitssektorreform“ geprägt.
Warum war das Fehlen eines UN-Mandats für die NATO-Intervention so kritisch?
Das Fehlen des Mandats führte zu einem Legitimationsdefizit, welches die Umsetzung effektiver Post-Konflikt-Strategien erschwerte, da keine einheitliche rechtliche Handlungsgrundlage vorlag.
Welche Bedeutung hat das „Massaker von Račak“ für den Verlauf des Konflikts?
Das Massaker von Račak fungierte als entscheidender Wendepunkt, der den internationalen Handlungsdruck erhöhte und maßgeblich zur Entscheidung für den NATO-Luftkrieg beitrug.
Warum kritisieren Experten die Sicherheitssektorreform im Kosovo?
Die Kritik richtet sich vor allem gegen die anfängliche Konzeptionslosigkeit, die mangelnde Vorbereitung des internationalen Personals und die anhaltende Einmischung ehemaliger UÇK-Kräfte in staatliche Sicherheitsstrukturen.
Welches Fazit zieht die Arbeit bezüglich der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008?
Die Arbeit bewertet die Unabhängigkeitserklärung skeptisch, da sie die bestehende instabile Lage und die ungelösten ethnischen Spannungen eher vertiefen als lösen könnte.
- Arbeit zitieren
- Stella Krüger (Autor:in), 2009, Die Intervention der NATO und der UN in das Kosovo und die Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/207517
