Die vorliegende Arbeit verdeutlicht, wer überhaupt als Künstler gilt und insbesondere im Rahmen der Rechtsprechung und des Gesetzes als Künstler angesehen wird. Neben historischen Hintergründen über die Entstehung und Entwicklung der Vertragsverhältnisse mit und zwischen Künstlern und Theaterbetrieben verdeutlicht die Arbeit im Hauptteil dann die heute übliche vertragsrechtliche Gestaltungspraxis am Musiktheater unter Berücksichtigung freier Gastspielverträge und den tarifvertraglichen Absprachen NV Bühne und Haustarife. Künstlerverträge sind nicht selten ebenso vielfältig und einfallsreich wie die Kunst an sich. Aus diesem Grunde tun sich Künstler, Bühnenverbände, Theaterbetriebe und Tarifpartner sehr oft schwer damit, ihre Interessen vertraglich zu regeln beziehungsweise gefundene Regelungen im Einvernehmen anzuwenden. Dies wiederum ruft nicht selten die Arbeitsgerichte auf den Plan und zwingt sie dazu, Rechtsklarheit zu schaffen, wie dies außerdem an einigen BAG- und Schiedsgerichts-Urteilen ersichtlich wird. Damit liefert die Arbeit vorzugsweise einen umfassenden Überblick über das Vertragsrecht der Musiktheater und der dortigen Musikszene.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Eingrenzung
1.1.1 Performing Arts – Klassifizierung
2. Künstler und Kunst – Begriffsbestimmung
2.1 Der Kunstbegriff im Sinne des Steuerrechts
2.1.1 Gewerbliche oder freiberufliche Kunst – Abgrenzung
2.1.2 Freie Kunst
2.2 Freie Kunst als Grundrecht
2.2.1 Der Kunstbegriff im Sinne des Bundesverfassungsgerichtes
2.3 Der Kunstbegriff im Sinne des Bundessozialgerichtes
2.4 Der „Künstlerbericht“ der Bundesregierung
2.5 Fazit
3. Exkurs: Vertragsrecht am Theater im Wandel der Geschichte
3.1 Theater in der griechischen Antike
3.2 Theater in der römischen Antike
3.3 Theater vom Mittelalter bis zur Neuzeit
3.3.1 Theaterrecht und Theatergesetze
3.3.2 Das bürgerliche Theater
3.3.3 Gründung des Bühnenvereins und der Bühnengenossenschaft
3.3.4 Bildung eines Bühnenschiedsgerichtes
3.4 Das neuzeitliche Theater des 20. Jahrhunderts
3.4.1 Das Theater im Nationalsozialismus
3.4.2 Das Theater nach dem 2. Weltkrieg
4. Theaterorganisation
4.1 Rechtsformen
4.1.1 Der Eigenbetrieb – der Regiebetrieb
4.1.2 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
4.1.3 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
4.1.4 Der Verein
4.2 Daten und Fakten
4.3 Organisationsaufbau am Theater
4.3.1 Von der Idee zur Produktion
5. Die heute maßgeblichen Vertragsformen
5.1 Der Werkvertrag
5.1.1 Die Eingliederung
5.1.2 Das Unternehmerrisiko
5.1.3 Kündigung – Vergütung
5.1.4 Steuer- und Sozialabgaben, Urlaub, Entgeltfortzahlung
5.2 Der Dienstvertrag
5.2.1 Der freie Dienstvertrag
5.2.2 Vergütung – Kündigung
5.2.3 Steuer- und Sozialabgaben, Urlaub, Entgeltfortzahlung
5.3 Der Arbeitsvertrag
5.3.1 Der Arbeitnehmerbegriff
5.3.2 Bühnenarbeitsvertrag als Zeitvertrag
5.3.3 Der Beschäftigungsanspruch
5.3.4 Steuer- und Sozialabgaben, Urlaub, Entgeltfortzahlung
6. Umsatzsteuerpflicht und Sozialabgaben
6.1 Die Umsatzsteuerpflicht und die Befreiung von der Umsatzsteuer
6.2 Die Künstlersozialversicherung (KSV) – Künstlersozialkasse (KSK)
7. Der (freie) Gastspielvertrag
8. Der Normalvertrag Bühne (NV Bühne)
8.1 Der Geltungsbereich des § 1 NV Bühne
8.1.1 Anrufung der Gerichte
8.1.2 Solomitglieder in Gastspielverträgen
8.2 Vertragsschluss
8.3 Vertragsinhalt
8.4 Rechte und Pflichten aus dem Dienstvertrag
8.4.1 Mitwirkungspflicht
8.4.2 Rechteübertragung
8.4.3 Arbeits- und Ruhezeiten
8.4.4 Erreichbarkeit
8.4.5 Nebenbeschäftigung
8.4.6 Vergütung – Aufwendungsersatz
8.4.7 Sondervergütung
8.4.8 Sonstige Ansprüche
8.5 Ordnungsausschuss – Hausordnung
8.6 Opernchor- und Tanzgruppenvorstand
8.7 Urlaub
8.7.1 Freie Tage
8.7.2 Arbeitsbefreiung
8.8 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung
8.9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
9. Haustarifvertrag
10. Arbeitsrecht am Theater im Wandel der Zeiten – Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die vertragsrechtliche Gestaltungspraxis am Musiktheater unter besonderer Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für Künstler, der Nutzung von Gastspielverträgen sowie der Anwendung des Normalvertrags Bühne (NV Bühne) und spezifischer Haustarife.
- Rechtliche Definition von Künstlern und Kunst in verschiedenen Rechtsbereichen.
- Historische Entwicklung des Theaterrechts und der daraus resultierenden Vertragsverhältnisse.
- Unterscheidung und Abgrenzung von Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag im Bühnenkontext.
- Analyse des NV Bühne als zentrales tarifvertragliches Regelwerk für Theaterbetriebe.
- Umgang mit Sondervergütungen, Nebenbeschäftigungen und sozialer Absicherung (KSK).
Auszug aus dem Buch
5.1 Der Werkvertrag
Die Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Werkvertrag ergeben, sind in den §§ 631 bis 651 BGB geregelt. Der Werkvertrag ist zunächst ein gegenseitiges, also ein synallagmatisches Vertragsverhältnis.
Gegenstand des Werkvertrages im Sinne des § 631 I BGB ist die Verpflichtung des Unternehmers zur Herstellung des versprochenen Werkes. Der Besteller ist zur Abnahme verpflichtet – es sei denn, es liegt ein Mangel vor – und muss die vereinbarte Vergütung entrichten. Gemäß § 631 II BGB wird ein bestimmter herbeizuführender Erfolg geschuldet, der i. V. m. § 633 I BGB rechtzeitig und mangelfrei hergestellt werden muss. Der Vertragspartner des Werkvertrags ist verpflichtet, seine Leistung selbstständig zu erbringen, er muss also zumindest überwiegend wirtschaftlich und sozial selbstständig, unabhängig und eigenverantwortlich handeln.
In diesem Zusammenhang ist fraglich, ob der Unternehmer persönlich zu leisten hat. In der Regel richtet sich dies nach der jeweiligen Vereinbarung beziehungsweise nach Natur, Art und Umfang des zu erbringenden Werkes. Üblicherweise werden Werkverträge im Musiktheater nur mit den Kostüm- und Bühnenbildnern sowie den Regisseuren (sog. Gastspielwerkverträge) geschlossen, denkbar wären Werkverträge auch zwischen Theatern und nicht hauseigenen Fotografen oder nicht angestellten Handwerksbetrieben etc.
Mit den auftretenden Künstlern im Musiktheater werden dementgegen üblicherweise Dienst- oder Arbeitsverträge geschlossen, da diese an der Werkerstellung oder Aufführung lediglich mitwirken und nicht insgesamt werkschöpfend tätig werden. Werkschöpfend tätig wird ein Künstler allerdings dann, wenn er nicht nur ein bloßes Wirken, sondern vielmehr einen Erfolg schuldet. Dies bedeutet im Einzelnen, dass der Opernsänger im Musiktheater neben vielen anderen Kollegen lediglich mitwirkend an einem Gesamtwerk, nämlich der Opernaufführung als solche, tätig ist (er schuldet also nicht den Erfolg des gesamten Werkes), während beispielsweise bei einem sogenannten Konzert- oder Aufführungsvertrag ein engagierter Sänger gerade werkschöpfend tätig wird und einen solchen Erfolg schuldet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche und existenzielle Situation von Künstlern am Theater und führt in die Notwendigkeit einer rechtsorientierten Betrachtung der Beschäftigungsverhältnisse ein.
2. Künstler und Kunst – Begriffsbestimmung: Das Kapitel untersucht die Definition von "Künstler" und "Kunst" aus Sicht des Steuerrechts, des Grundgesetzes sowie des Sozialrechts und setzt diese in Bezug zu einschlägiger Rechtsprechung.
3. Exkurs: Vertragsrecht am Theater im Wandel der Geschichte: Dieser historische Abriss erläutert die Entwicklung des Theaterrechts von der Antike über das Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert und verdeutlicht die Entstehung der heutigen Vertragsformen.
4. Theaterorganisation: Es werden die verschiedenen Rechtsformen von Theaterbetrieben wie Eigenbetriebe, GmbHs oder Vereine sowie deren allgemeiner Organisationsaufbau und Produktionswege analysiert.
5. Die heute maßgeblichen Vertragsformen: Hier erfolgt eine detaillierte Differenzierung zwischen Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag im Hinblick auf deren rechtliche Voraussetzungen und Auswirkungen auf die Beschäftigten.
6. Umsatzsteuerpflicht und Sozialabgaben: Das Kapitel behandelt die umsatzsteuerliche Einordnung von künstlerischen Leistungen sowie die Rolle der Künstlersozialversicherung als soziale Absicherung.
7. Der (freie) Gastspielvertrag: Die spezifischen Merkmale von Gastspielverträgen werden erläutert, wobei zwischen ihrer rechtlichen Einordnung als Arbeits- oder Dienstleistungskonstrukt unterschieden wird.
8. Der Normalvertrag Bühne (NV Bühne): Dies ist das Kernstück der Arbeit, welches den aktuellen Tarifvertrag detailliert vorstellt, inklusive seiner Anwendungsbereiche, Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sowie der Verfahrensweisen bei Streitigkeiten.
9. Haustarifvertrag: Das Kapitel beleuchtet das Instrument der Haustarifverträge als Möglichkeit für Theaterbetriebe, bei wirtschaftlichen Notlagen von Flächentarifverträgen abzuweichen.
10. Arbeitsrecht am Theater im Wandel der Zeiten – Ausblick: Der abschließende Teil reflektiert die aktuelle finanzielle Lage des Theatersystems und wagt einen Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen der Arbeitsrechtsgestaltung für Bühnenkünstler.
Schlüsselwörter
NV Bühne, Musiktheater, Arbeitsvertrag, Gastspielvertrag, Künstlersozialversicherung, Bühnenschiedsgericht, Werkvertrag, Dienstvertrag, Theaterrecht, Künstler, Mindestgage, Tarifvertrag, Theaterorganisation, Haustarifvertrag, Vertragsgestaltung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtliche Gestaltung der Arbeits- und Dienstverhältnisse von Künstlern im Bereich des Musiktheaters unter Berücksichtigung historischer Entwicklungen und moderner tarifvertraglicher Regelungen.
Welche sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung verschiedener Vertragsformen (Werk-, Dienst-, Arbeitsvertrag), die Rolle des Normalvertrags Bühne (NV Bühne) sowie die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Künstler.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Transparenz in die vielschichtigen Vertragsmodelle im Musiktheater zu bringen und aufzuzeigen, wie Künstler rechtlich abgesichert werden und welche Konfliktpotenziale zwischen Theatern und den künstlerisch Tätigen existieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse, die durch historische Exkurse sowie die Auswertung von Gesetzestexten, Urteilen (BAG, BFH, BSG) und einschlägigen Tarifverträgen fundiert ist.
Was wird im Hauptteil der Arbeit primär behandelt?
Im Hauptteil liegt der Fokus auf der vertragsrechtlichen Gestaltungspraxis, insbesondere der Analyse des NV Bühne, der Gastspielverträge sowie der steuerlichen Aspekte (Umsatzsteuer) und der Künstlersozialversicherung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich geprägt durch Begriffe wie NV Bühne, Bühnendarsteller, Werkvertrag, Arbeitsrecht am Theater, Gastspielverträge und soziale Absicherung von Künstlern.
Wie unterscheidet sich ein Werkvertrag von einem Arbeitsvertrag am Theater?
Beim Werkvertrag schuldet der Künstler einen konkreten Erfolg oder ein vollendetes Werk (z.B. Bühnenbild), während er beim Arbeitsvertrag in einen betrieblichen Ablauf eingegliedert ist und für seine Zeit und Arbeitskraft entlohnt wird.
Warum ist der "Normalvertrag Bühne" (NV Bühne) für die Theaterbranche so bedeutend?
Der NV Bühne fungiert als zentraler, verbindlicher Tarifvertrag, der die Arbeitsbedingungen (Gagen, Arbeitszeiten, Ruhezeiten) für eine Vielzahl von künstlerischen Beschäftigten vereinheitlicht und somit für Rechtssicherheit sorgt.
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- Jürgen Möcke (Author), 2011, Die vertragsrechtliche Gestaltung am Musiktheater unter Berücksichtigung freier Gastspielverträge und den tarifvertraglichen Absprachen NV Bühne und Haustarife, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/207160
