Am 13.06.2003 hat der Konvent zur Zukunft Europas das Ergebnis
seiner sechszehnmonatigen Arbeit – den Entwurf eines Europäischen
Verfassungsvertrages – gebilligt. Eine Woche später, am 20.06.2003,
wurde dieser Entwurf dem Europäischen Rat (ER), dem Gremium, das
den Konvent einberufen hat, vorgelegt.
Die Einberufung des Konvents erfolgte mit der Erklärung von Laeken1 im
Dezember 2001, wobei seine Aufgabe darin bestand, in Hinblick auf die
Herausforderungen, vor denen die EU steht, die
Regierungskonferenz 2004 vorzubereiten. Als die drei wichtigsten
Herausforderungen wurden das Näherbringen der EU-Organe an den
Bürger, die Verstärkung ihrer demokratischen Legitimation sowie die
Anpassung der Entscheidungsverfahren und der Institutionen an die
erweiterte Union gena nnt.
Bei der Vorbereitung der Regierungskonferenz sollten die 105
Konventsmitglieder2 unter Vorsitz des ehemaligen französischen
Staatspräsidenten V. Giscard d`Estaing die wesentlichen Fragen prüfen,
die die künftige Entwicklung der Union aufwirft und diese Fragen
beantworten.
Zu den zentralen Fragestellungen, von denen die Arbeit des Konvents
bestimmt wurde, gehören vor allem die bessere Abgrenzung der
Zuständigkeiten der Union, die Vereinfachung ihrer Instrumente, die
Stärkung der Demokratie, Transparenz und Effizienz der EU und die
Vereinfachung der Verträge. Der Auftrag zu Schaffung eines
Verfassungsentwurfs wurde dem Konvent allerdings nicht erteilt.3
Angesichts der tatsächlichen Aufgabe des Konvents, die darin bestand, Optimierungsvorschläge für die EU zu erarbeiten, kann die Entwicklung
eines Verfassungsentwurfs durchaus als eine Lösungsmöglichkeit
angesehen werden.
So soll der Konventsentwurf die jetzigen Gemeinschaftsverträge mit
ihren Änderungen und Ergänzungen ersetzen, wobei gleichzeitig
materielle Änderungen der Bestimmungen im Sinne der Erklärung von
Laeken vorgenommen wurden.
1 Abrufbar unter : http://www.european-convention.eu.int/pdf/LKNDE.pdf
2 Dabei handelte es sich um je einen Vertreter der Staats- und Regierungschefs und je zwei Vertreter
der nationalen Parlamente der Mitglied- und der Beitrittstaaten (28+56), 16 Vertreter des EP und
zwei Vertreter der EU-Kommission sowie einen Vorsitzenden mit seinen zwei stellvertretenden
Vorsitzenden.
3 Epping, a.a.O. S. 822
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1 Die Entstehung des Verfassungsentwurfs
- 1.2 Inhaltlicher Überblick des Konventsergebnisses
- 2. Der Verfassungsentwurf
- 2.1 Präambel
- 2.2 Definition und Ziele der Union
- 2.3 Grundrechte und Unionsbürgerschaft
- 2.4 Die Zuständigkeiten der Union
- 2.5 Die Organe der Union
- 2.6 Ausübung der Zuständigkeiten der Union
- 3. Bewertung des Verfassungsentwurfs
- 4. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert den vom Konvent zur Zukunft Europas erarbeiteten Entwurf für einen Europäischen Verfassungsvertrag. Ziel ist es, den Entstehungsprozess, den Inhalt und die wesentlichen Punkte des Verfassungsentwurfs darzustellen und insbesondere auf die Erreichung des in der Erklärung von Laeken genannten Ziels von mehr Transparenz, Effizienz und Demokratie zu untersuchen.
- Die Entstehung des Verfassungsentwurfs im Kontext der Erklärung von Laeken
- Die zentralen Elemente des Verfassungsentwurfs, wie Präambel, Definition und Ziele der Union, Grundrechte und Unionsbürgerschaft, Zuständigkeiten, Organe und Ausübung der Zuständigkeiten
- Die Bewertung des Verfassungsentwurfs im Hinblick auf seine Eignung, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu gestalten
- Ein Ausblick auf die Bedeutung des Verfassungsentwurfs für die zukünftige Entwicklung der EU
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Dieses Kapitel beschreibt den Entstehungsprozess des Verfassungsentwurfs im Kontext der Erklärung von Laeken. Es erläutert die Herausforderungen, die die EU vor sich sieht, und die Rolle des Konvents bei der Vorbereitung der Regierungskonferenz 2004.
2. Der Verfassungsentwurf
Dieses Kapitel gibt einen detaillierten Überblick über die wichtigsten Punkte des Verfassungsentwurfs, darunter die Präambel, die Definition und Ziele der Union, die Grundrechte und die Unionsbürgerschaft, die Zuständigkeiten, die Organe und die Ausübung der Zuständigkeiten.
3. Bewertung des Verfassungsentwurfs
Dieses Kapitel bewertet den Verfassungsentwurf kritisch im Hinblick auf seine Eignung, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu gestalten. Es analysiert die Stärken und Schwächen des Entwurfs und diskutiert seine Auswirkungen auf die Entscheidungsfindung und die Rolle der Mitgliedstaaten.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassungsvertrag, Konvent zur Zukunft Europas, Erklärung von Laeken, Demokratie, Transparenz, Effizienz, Grundrechte, Unionsbürgerschaft, Zuständigkeiten, Organe, Entscheidungsverfahren, Mehrheitsentscheidungen, Mitentscheidungsverfahren.
- Quote paper
- Anna Braun (Author), 2003, Analyse des vom Konvent zur Zukunft Europas erarbeiteten Entwurfs für einen Europäischen Verfassungsvertrag, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/20033
