Diese vorliegende Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Thema des höchsten amerikanischen Bundesgerichts, dem sogenannten Supreme Court. Im Rahmen des ISA Moduls „Regieren in westlichen Demokratien“, genauer dem Vertiefungsseminar „Ausgewählte Aspekte des Regierens in westlichen Demokratien“ bei Frau Doktor Birgit Oldopp, bekam unsere Arbeitsgruppe die Aufgabe, diese Institution einzuordnen, vorzustellen und exemplarische Beispielfälle aufzuzeigen.
Diese Hausarbeit hat nun das Ziel, diesen Vortrag noch einmal Revue passieren zu lassen und die dem Plenum vorgestellten Fakten und Thesen, schriftlich zu fixieren. Weiterhin ist es unser Ziel, die zentrale Fragestellung, ob der Supreme Court wirklich der Motor des Verfassungswandels in den USA ist, zu beleuchten.
An diese kurze Einleitung schließt, wie auch schon in der Präsentation, eine Einführung in das amerikanische Gerichtswesen an. Schwerpunkt soll hier vorerst die grobe Einordnung des Supreme Courts in das Gesamtsystem des US – Gerichtsbarkeit sein. Um dann anschließend das eigentliche Schwerpunktthema zu vertiefen, folgt im dritten Kapitel neben einem historischen Abriss des Werdegangs des Supreme Courts, eine genauere Funktions- und Aufgabenbeschreibung. Abgerundet wird dieser Kernabschnitt durch die machtpolitische Einordnung des höchsten amerikanischen Bundesgerichts in die Politik der USA.
Um dieses doch sehr theoretische Thema dem Leser anschaulicher zu gestalten, werden im vierten Kapitel, ebenso wie in dem Vortrag, exemplarische Fälle und Entscheidungen des Supreme Courts präsentiert. Darüber hinaus soll an dieser Stelle zwischen diesen historischen Begebenheiten unterschieden und verglichen werden. Diese kurze Ausarbeitung schließt mit dem Versuch der Beantwortung der zentralen Frage dieses Themas: „Ist der Supreme Court wirklich der Motor des Verfassungswandels in der USA?“
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung in das Thema
2. Das Gerichtswesen den USA
3. Geschichte und Funktion des Supreme Courts
3.1. Machtstellung des Supreme Courts
4. Fallbeispiele zur Aktivität des Supreme Courts
5. Zusammenfassung und Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die zentrale Forschungsfrage, ob der US Supreme Court als tatsächlicher Motor des Verfassungswandels in den Vereinigten Staaten fungiert. Dabei wird analysiert, wie das Gericht durch seine Rechtsprechung und Interpretation der Verfassung gesellschaftliche Entwicklungen maßgeblich beeinflusst, ohne dass der Wortlaut der Verfassung formell geändert werden muss.
- Struktur und Hierarchie des amerikanischen Gerichtswesens
- Historische Entwicklung und Etablierung des Supreme Courts
- Machtpolitische Stellung im Gefüge der US-Verfassungsorgane
- Einfluss der Richterernennungen durch den Präsidenten
- Analyse zentraler Präzedenzfälle zum gesellschaftlichen Wandel
Auszug aus dem Buch
3.1 Machtstellung des Supreme Courts
Um die Bedeutung des Supreme Court auf der politischen Bühne der USA verstehen zu können, wird im Folgenden die Machtstellung gegenüber- sowie die Interaktion mit den anderen Verfassungsorganen, dem Präsidenten und dem Kongress betrachtet. Am Ende des Kapitels zeigt Abbildung 1 die Zusammenhänge noch einmal graphisch auf.
Die Richter des Supreme Court werden vom Präsidenten vorgeschlagen und mit Zustimmung des Senates vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt. Eine Amtsenthebung ist lediglich durch ein impeachment - Verfahren bei Amtsmissbrauch oder Ähnlichen möglich, bei welchem zwei Drittel der anwesenden Senatsmitglieder zustimmen müssen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur juristisch qualifiziertes und persönlich geeignetes Personal Einzug in den Supreme Court erhält, obwohl dafür formal keine juristische Ausbildung erforderlich ist. Dennoch ist naturgemäß allen Beteiligten an einer sinnvollen und nachhaltigen Besetzung gelegen.
Der Kongress bestimmt außerdem die Zahl und die Besoldung der Richter. Somit haben der Präsident und der Kongress eine strukturelle Machtposition gegenüber dem Supreme Court. Dem Präsident bleibt als „Ultima Ratio“ noch die „pardon power“, die Möglichkeit zur Begnadigung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung in das Thema: Es wird die Zielsetzung der Arbeit erläutert, die Rolle des Supreme Courts als Motor des Verfassungswandels kritisch zu beleuchten und in das US-Gerichtssystem einzuordnen.
2. Das Gerichtswesen den USA: Dieses Kapitel beschreibt das föderale Gerichtssystem der USA und die hierarchische Instanzenlage von den District Courts bis zum Supreme Court.
3. Geschichte und Funktion des Supreme Courts: Der historische Abriss dokumentiert die Entstehung des höchsten Gerichts und seine Entwicklung hin zu einem Verfassungsgericht nach dem Fall Marbury vs. Madison.
3.1. Machtstellung des Supreme Courts: Hier werden die Interaktionen mit Legislative und Exekutive sowie der Einfluss des Präsidenten durch Richterernennungen auf Lebenszeit analysiert.
4. Fallbeispiele zur Aktivität des Supreme Courts: Anhand der Fälle Plessy vs. Fergusson und Brown v. Board of Education wird der Wandel der Interpretation verfassungsrechtlicher Grundsätze verdeutlicht.
5. Zusammenfassung und Resümee: Das Schlusskapitel beantwortet die zentrale Forschungsfrage und fasst die Rolle des Supreme Courts als interpretative Kraft im US-Rechtssystem zusammen.
Schlüsselwörter
Supreme Court, Verfassungswandel, US-Rechtssystem, Normenkontrolle, Marbury vs. Madison, Separate but Equal, Rassentrennung, Verfassungsgericht, Präzedenzfall, Machtstellung, Impeachment, Richterernennung, Judikative, Legislative, Exekutive
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Rolle des Supreme Courts innerhalb des US-amerikanischen politischen Systems und untersucht, inwieweit das Gericht durch seine Urteile den Verfassungswandel steuert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Struktur des US-Gerichtswesens, der geschichtlichen Entwicklung des Supreme Courts und seiner machtpolitischen Einordnung gegenüber Präsident und Kongress.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet: Ist der Supreme Court tatsächlich der „Motor des Verfassungswandels“ in den USA?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven und analytischen Aufarbeitung politologischer Fachliteratur sowie der Untersuchung historischer Gerichtsurteile als Fallbeispiele.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Systembeschreibung des amerikanischen Gerichtswesens, eine historische Einordnung des Supreme Courts und eine Analyse der Machtdynamik zwischen den Verfassungsorganen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Supreme Court, Verfassungswandel, Normenkontrolle, Präzedenzentscheidungen und die Gewaltenteilung im US-Regierungssystem.
Wie beeinflusst der Präsident die Zusammensetzung des Gerichts?
Da der Präsident Richter auf Lebenszeit nominiert, hat er die Möglichkeit, die ideologische Ausrichtung des Gerichts über seine eigene Amtszeit hinaus langfristig zu beeinflussen.
Welche Bedeutung hatte das Urteil „Plessy vs. Fergusson“?
Das Urteil zementierte über Jahrzehnte den Grundsatz „Separate but Equal“, was die Rassentrennung in den USA rechtlich legitimierte, bevor es später revidiert wurde.
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- Stephan Janzyk (Author), 2012, Der Supreme Court als Motor des Verfassungswandels in den USA, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/198263
