„Irak: Ölgroßmacht in Wartestellung“, so lautet der Titel eines Aufsatzes von Guido Steinberg über den Irak. Dieser Titel trifft den derzeitigen Zustand des Irak sehr gut. Denn der Irak ist zweifelsohne ölpolitisch eine Großmacht. Neben den bisher gefundenen und erschlossenen Ölreserven, bei denen der Irak weltweit auf Platz 3 rangiert, werden noch weitere große Vor-kommen vermutet. Damit gehört der Irak zu den Staaten, die mit der Verknappung des Erdöls mehr und mehr an Bedeutung gewinnen werden.
Dennoch kämpft der Irak derzeit mit vielen anderen Problemen, so dass der Ölreichtum (noch) nicht zu wirtschaftlichem Wohlstand und weltpolitischem Einfluss verhilft. Eine Ursache hier-für ist, dass das Land immer noch schwer vom 2003 gegen die USA geführten Krieg gezeich-net ist. Sowohl die Bevölkerung als auch die Infrastruktur des Landes leiden bis heute unter den Folgen des Krieges. Auch die sehr angespannte Sicherheitslage lähmt das rohstoffreiche Land, das beinahe täglich von Anschlägen erschüttert wird.
Der Irak ist zudem politisch noch in den Kinderschuhen. Nach der 24 Jahre andauernden Herr-schaft Saddam Husseins von 1979-2003 muss das irakische Volk erst nach und nach an die Demokratie als neue Herrschaftsform gewöhnt werden. Jeder verübte Anschlag schwächt das Vertrauen in die Demokratie.
Ein weiterer Punkt, der die zügige Entwicklung des Iraks aufhält, ist die Pluralität der Ethnien beziehungsweise Glaubensgruppen. Die drei großen Volksgruppen im Irak, Kurden, Schiiten und Sunniten, misstrauen sich von Grund auf und sind in den vergangenen Jahr(zehnt)en auch mehrfach mit Waffengewalt gegeneinander vorgegangen.
Ich möchte ich exemplarisch an dem seit Jahren umstrittenen Ölgesetz zeigen, wie die einzelnen Interessengruppen im Irak dessen Entwicklung behindern. Deshalb habe ich für die vorliegende Arbeit den etwas provokativen Titel „Irak – Eine Ölgroßmacht lähmt sich selbst“ gewählt. Zudem will ich aber auch ausführlich den im Beriech des Ölgesetzes nicht geringen Einfluss der USA zeigen, der auch seinen Teil dazu beiträgt, dass das Ölgesetz bis heute nicht verabschiedet ist und die Debatte darüber auch international großes Aufsehen erregt.
Um die Hintergründe des Ölgesetzes besser darstellen zu können, habe ich meiner Arbeit ein kurzes Länderprofil des Irak und einen Überblick über das irakische Öl vorangestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Irak – ein kurzes Länderprofil
2.1. Geographie
2.2. Demographie
2.3. Politisches System des Irak nach 2003
2.4. Wirtschaft
3. Der Irak und das Öl – Vorkommen, Industrie, Export
3.1. Ölvorkommen
3.2. Ölindustrie, Pipelines und Export
4. Das irakische Ölgesetz
4.1. Die Entstehung des Ölgesetzes und der Verlauf der Verhandlungen
4.2. Der Entwurf des Ölgesetzes aus dem Jahr 2007
4.3. Die Kritik am Gesetzentwurf
4.3.1. 1. Streitpunkt: Wird das Parlament entmachtet?
4.3.2. 2. Streitpunkt: Was wird regional und was wird zentral geregelt?
4.3.3. 3. Streitpunkt: Bringen die beschriebenen Verträge Vorteile für den Irak?
5. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Blockade bei der Verabschiedung des irakischen Ölgesetzes und analysiert, wie interne ethnisch-religiöse Spannungen sowie externe Einflussnahme, insbesondere durch die USA, die wirtschaftliche Nutzung der Ölvorkommen verhindern.
- Politische und soziale Situation im Irak nach 2003
- Geographische Verteilung und Bedeutung der irakischen Ölvorkommen
- Kritische Analyse des Gesetzentwurfs für das irakische Ölgesetz
- Einfluss internationaler Akteure auf die nationale Gesetzgebung
- Konfliktlinien zwischen Zentralstaat und Regionen (insb. Kurdistan)
Auszug aus dem Buch
4.1. Die Entstehung des Ölgesetzes und der Verlauf der Verhandlungen
Die irakische Ölwirtschaft wurde 1972 vom damaligen Baath-Regime komplett verstaatlicht. Erst in den 90er-Jahren öffnete das Regime die Ölwirtschaft aus Mangel an finanziellen Mitteln für ausländische Investoren. Diese Production Sharing Agreements dienten dem irakischen Staat primär dazu, die bis zum damaligen Zeitpunkt schon sehr veralteten Anlagen zu erneuern. Als Gegenleistung stand den ausländischen Investoren dafür ein Teil der Öleinnahmen zu. Diese Geschäftsmodelle setzten sich jedoch, auch auf Grund des Handelsembargos der internationalen Staatengemeinschaft, nicht durch, so dass der allergrößte Teil der Ölindustrie weiter in der Hand des irakischen Staats verblieb. Nach dem Krieg der USA gegen den Irak im Jahr 2003 entstand gewissermaßen ein rechtliches Vakuum.
Alle Beteiligten, sowohl der Irak als auch die USA, die hofften amerikanische Firmen im irakischen Ölgeschäft etablieren zu können, hatten daher ein Interesse möglichst schnell Rechtssicherheit zu schaffen, damit die unheimlich großen Reserven des Iraks genutzt werden können. Insbesondere auf Grund des hohen Ölpreises hoffte man in den USA, dass der Irak einen Teil seines Wiederaufbaus so selbst finanzieren könne und die USA finanziell nicht so sehr belastet würden. So äußerte Paul Wolfowitz, außenpolitischer Berater der Bush-Regierung im Jahre 2003 vor dem Kongress, dass der Irak seinen eigenen Wiederaufbau relativ bald selbst finanziert haben würde. Die USA sahen deswegen in der gesetzlichen Fixierung der Macht über die Öl- und Gasvorräte ein vordringliches Ziel für den Nachkriegs-Irak.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Status des Irak als Ölgroßmacht in Wartestellung und führt die Fragestellung ein, inwiefern interne Zerstrittenheit und externer Einfluss das Ölgesetz blockieren.
2. Der Irak – ein kurzes Länderprofil: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die geographischen, demographischen und politischen Rahmenbedingungen, einschließlich der bedeutenden Rolle der drei großen Bevölkerungsgruppen.
3. Der Irak und das Öl – Vorkommen, Industrie, Export: Hier werden die Verteilung der Ölfelder, die Exportwege und die Abhängigkeit der irakischen Wirtschaft von den Erdöleinnahmen analysiert.
4. Das irakische Ölgesetz: Dieses zentrale Kapitel behandelt die Entstehungsgeschichte des Gesetzes, analysiert den Entwurf von 2007 und diskutiert detailliert die drei Hauptstreitpunkte der Kritik.
5. Ausblick: Der Ausblick bewertet die langfristigen Konsequenzen der derzeitigen politischen Lähmung und fordert eine eigenständige Lösung unter Einbeziehung aller Volksgruppen.
Schlüsselwörter
Irak, Ölgesetz, Erdöl, Ressourcen, Governance, US-Einfluss, Kurdistan, Zentralregierung, Production Sharing Agreements, Parlamentswahlen, Ethnien, Energiepolitik, Wirtschaftswachstum, Infrastruktur, Export
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die politische Blockade bei der Verabschiedung des irakischen Ölgesetzes und deren Auswirkungen auf die wirtschaftliche und staatliche Souveränität des Landes.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind das politische System des Iraks, die Verteilung der Ölvorkommen, der Einfluss von Interessenkonflikten der verschiedenen Volksgruppen sowie die Rolle der USA bei der Entstehung des Ölgesetzes.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie interne und externe Faktoren dazu beitragen, dass der Irak trotz seines enormen Rohstoffreichtums seine wirtschaftlichen Potentiale nicht entfalten kann (die „Lähmung“).
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine fundierte Literatur- und Dokumentenanalyse, wobei der Gesetzentwurf von 2007 kritisch beleuchtet und mit Expertenmeinungen und zeitgenössischen Analysen in Beziehung gesetzt wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der irakischen Ressourcen, eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Entwurf des Ölgesetzes und eine kritische Diskussion der drei Hauptstreitpunkte: Parlamentsrechte, Kompetenzverteilung und Vertragsformen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Schlüsselwörtern gehören: Irak, Ölgesetz, Governance, US-Einfluss, Kurdistan, Zentralregierung und Production Sharing Agreements.
Warum wird das Ölgesetz als so problematisch angesehen?
Es besteht der Vorwurf, dass das Gesetz durch ausländische Beratung entstand und einseitig die Rechte des Parlaments beschneidet, während es gleichzeitig die Befugnisse der Exekutive und internationaler Konzerne stärkt.
Welche Rolle spielt die kurdische Regionalregierung im Kontext des Ölgesetzes?
Die kurdische Region verfolgt eine eigene Ölpolitik, hat bereits eigenständige Verträge abgeschlossen und ist aufgrund ihrer Autonomiebestrebungen nicht an einer Stärkung der Zentralregierung durch das landesweite Ölgesetz interessiert.
- Quote paper
- Tobias Bönte (Author), 2009, Der Irak und sein Ölgesetz– eine Ölgroßmacht lähmt sich selbst?!, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/197625
