Die dauernde Leistungsfähigkeit ist ein wichtiger Grundsatz im öffentlichen Haushalt. Dass eine Gebietskörperschaft – sei es Bund, Land oder Gemeinde – auch in Zukunft die ihr eigenen Aufgaben stemmen kann, ist ein zentrales Element nachhaltiger öffentlicher Haushaltswirtschaft. Viele deutsche Kommunen und inzwischen auch einige Länder stellen derzeit ihre Haushalte auf das doppische Rechnungswesen um. Diese neue Art der Buchführung soll durch das Abzielen auf den periodisierten Ressourcenverbrauch anstatt auf reine Ein- und Auszahlungen zu mehr Transparenz führen und so auch einen Beitrag zur besseren Beurteilung und Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung leisten.
In der vorliegenden Hausarbeit soll den „Spuren“ der dauernden Leistungsfähigkeit im doppischen Kommunalhaushalt nachgegangen werden. In drei verschiedenen Teilwerken werden unterschiedliche Aspekte und Kennzahlen aufgezeigt, die helfen sollen einen Überblick über die Fähigkeit zur stetigen Aufgabenerfüllung einer Kommune zu erhalten. Inhaltliche Fragen (zum Beispiel die Frage danach, welche Aufgaben eine Kommune überhaupt übernehmen sollte) werden hierbei außer Acht gelassen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung: Begriff und Bedeutung dauernder Leistungsfähigkeit
1.1 Dauernde Leistungsfähigkeit als Grundsatz öffentlicher Haushaltswirtschaft
1.2 Gesetzliche Grundlagen
2 Kennzeichen der dauernden Leistungsfähigkeit in verschiedenen Werken des kommunalen Haushalts
2.1 Bilanz: Verschuldung und Eigenkapital
2.1.1 Überschuldung und Eigenkapitalquote
2.1.2 Begrenzung der Kreditaufnahme: Investitions- und Kassenkredite
2.1.3 Nationale und internationale Gesichtspunkte zur Verschuldung
2.2 Finanzhaushalt: Stetige Zahlungsfähigkeit
2.3 Ergebnishaushalt: Haushaltsausgleich
2.3.1 Grundsätzliches zum Verständnis des doppischen Haushaltsausgleichs
2.3.1.1 Abschreibungen
2.3.1.2 Pensionsrückstellungen
2.3.2 Vorschriften
2.3.3 Kritik
3 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, wie das Konzept der dauernden Leistungsfähigkeit im doppischen Kommunalhaushalt verankert ist und welche Instrumente zur Sicherung der kommunalen Nachhaltigkeit zur Verfügung stehen.
- Grundlagen und gesetzliche Rahmenbedingungen der kommunalen Haushaltswirtschaft
- Analyse der Bilanzstrukturen hinsichtlich Verschuldung und Eigenkapital
- Bewertung der stetigen Zahlungsfähigkeit im Finanzhaushalt
- Funktionsweise des Haushaltsausgleichs im Ergebnishaushalt
- Bedeutung von Abschreibungen und Pensionsrückstellungen für die Haushaltsführung
Auszug aus dem Buch
1.1 Dauernde Leistungsfähigkeit als Grundsatz öffentlicher Haushaltswirtschaft
Die dauernde Leistungsfähigkeit ist ein wichtiger Grundsatz im öffentlichen Haushalt. Dass eine Gebietskörperschaft – sei es Bund, Land oder Gemeinde – auch in Zukunft die ihr eigenen Aufgaben stemmen kann ist ein zentrales Element nachhaltiger öffentlicher Haushaltswirtschaft. Viele deutsche Kommunen und inzwischen auch einige Länder stellen derzeit ihre Haushalte auf das doppische Rechnungswesen um. Diese neue Art der Buchführung soll durch das Abzielen auf den periodisierten Ressourcenverbrauch anstatt auf reine Ein- und Auszahlungen zu mehr Transparenz führen und so auch einen Beitrag zur besseren Beurteilung und Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung leisten.
In der vorliegenden Hausarbeit möchte ich sozusagen den „Spuren“ der dauernden Leistungsfähigkeit im doppischen Kommunalhaushalt nachgehen. In drei verschiedenen Teilwerken werde ich unterschiedliche Aspekte und Kennzahlen aufzeigen, die helfen sollen einen Überblick über die Fähigkeit zur stetigen Aufgabenerfüllung einer Kommune zu erhalten. Inhaltliche Fragen (zum Beispiel die Frage danach, welche Aufgaben eine Kommune überhaupt übernehmen sollte) werde ich hierbei außer Acht gelassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Begriff und Bedeutung dauernder Leistungsfähigkeit: Erläutert die Relevanz der dauernden Leistungsfähigkeit als Basis für nachhaltige kommunale Finanzen und führt in die Umstellung auf das doppische Rechnungswesen ein.
1.1 Dauernde Leistungsfähigkeit als Grundsatz öffentlicher Haushaltswirtschaft: Beschreibt das Ziel der stetigen Aufgabenerfüllung durch den Übergang zum periodengerechten Ressourcenverbrauch.
1.2 Gesetzliche Grundlagen: Verortet die Haushaltswirtschaft in den rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere im hessischen Kommunalrecht.
2 Kennzeichen der dauernden Leistungsfähigkeit in verschiedenen Werken des kommunalen Haushalts: Strukturierter Überblick über die drei Teilwerke des doppischen Haushalts zur Steuerung der finanziellen Lage.
2.1 Bilanz: Verschuldung und Eigenkapital: Analysiert das Eigenkapital als Puffer und die Grenzen der Verschuldung durch Kredite.
2.1.1 Überschuldung und Eigenkapitalquote: Erörtert die bilanzielle Überschuldung und die Bedeutung der Eigenkapitalquote als Indikator.
2.1.2 Begrenzung der Kreditaufnahme: Investitions- und Kassenkredite: Untersucht die gesetzlichen Anforderungen an die Aufnahme von Investitionskrediten sowie das Problem kurzfristiger Kassenkredite.
2.1.3 Nationale und internationale Gesichtspunkte zur Verschuldung: Betrachtet externe Einflüsse wie die Schuldenbremse und die Maastricht-Kriterien auf kommunale Haushalte.
2.2 Finanzhaushalt: Stetige Zahlungsfähigkeit: Fokus auf die Liquiditätssicherung und die Bedeutung der mittelfristigen Finanzplanung zur Sicherung der jederzeitigen Zahlungsfähigkeit.
2.3 Ergebnishaushalt: Haushaltsausgleich: Behandelt den Ausgleich von Aufwendungen und Erträgen als zentrales Steuerungselement.
2.3.1 Grundsätzliches zum Verständnis des doppischen Haushaltsausgleichs: Erläutert das Prinzip des periodengerechten Ressourcenverbrauchs gegenüber der reinen Kassenwirksamkeit.
2.3.1.1 Abschreibungen: Zeigt auf, wie Investitionskosten über die Nutzungsdauer verteilt werden.
2.3.1.2 Pensionsrückstellungen: Thematisiert die transparente Erfassung künftiger Verpflichtungen aus der Beamtenversorgung.
2.3.2 Vorschriften: Führt die gesetzlichen Anforderungen zum Haushaltsausgleich gemäß § 92 HGO auf.
2.3.3 Kritik: Kritische Würdigung des Haushaltsausgleichs hinsichtlich des Vermögenserhalts und der Inflationseffekte.
3 Fazit und Ausblick: Resümee zur Rolle der Doppik als Werkzeug für eine zukunftsfähige und transparente Steuerung der kommunalen Finanzen.
Schlüsselwörter
Doppik, Kommunalhaushalt, dauernde Leistungsfähigkeit, Haushaltsausgleich, Eigenkapital, Verschuldung, Investitionskredite, Kassenkredite, Finanzhaushalt, Ergebnishaushalt, Abschreibungen, Pensionsrückstellungen, Liquidität, kommunale Finanzen, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Sicherung der dauernden Leistungsfähigkeit von Kommunen im Kontext des doppischen Haushaltsrechts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die rechtlichen Rahmenbedingungen der Haushaltswirtschaft, die Analyse von Bilanz, Finanzhaushalt und Ergebnishaushalt sowie die Bedeutung verschiedener Kennzahlen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie durch die Instrumente des doppischen Haushalts die stetige Aufgabenerfüllung einer Kommune beurteilt und gesichert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Analyse auf Basis rechtlicher Vorschriften und betriebswirtschaftlicher Kennzahlen der öffentlichen Finanzwirtschaft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Bilanzkennzahlen, der Liquiditätssicherung im Finanzhaushalt und dem Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Doppik, dauernde Leistungsfähigkeit, kommunale Finanzen, Eigenkapital, Haushaltsausgleich und kommunale Verschuldung.
Wie unterscheiden sich Investitionskredite von Kassenkrediten in der Argumentation?
Investitionskredite sind an langfristige Maßnahmen gebunden, während Kassenkredite kurzfristige Liquiditätsengpässe decken sollen, jedoch oft zur Dauerfinanzierung zweckentfremdet werden.
Welche Rolle spielen Pensionsrückstellungen für die Transparenz?
Sie führen zu einer transparenten Darstellung der künftigen finanziellen Verpflichtungen, die bereits durch die Ernennung von Beamten verursacht wurden, anstatt erst bei Auszahlung wirksam zu werden.
- Quote paper
- Max Pawelka (Author), 2010, Der Grundsatz der dauernden Leistungsfähigkeit im doppischen Kommunalhaushalt, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/194814
