Das wirtschaftlich stärkste Land Lateinamerikas hat im Laufe des 20. Jahrhunderts eine Transition begonnen. Gemeint ist damit der Wandel von einem autokratisch regierten System zu einem demokratischen. Diesen konnte Mexiko im Jahr 1997 beenden, als erstmals Oppositionsparteien die Mehrheit im Abgeordnetenhaus stellten. In der darauf folgenden Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 wurde das vorzeitige Ende der Transition mit dem Sieg eines PAN-Kandidaten erreicht. Mit Vincente Fox gelang es erstmals einer Oppositionspartei, den Präsidenten zu stellen und damit der über 70-jährigen Herrschaft der Quasi-Staatspartei Partido Revolucionario Institucional (PRI) ein Ende zu bereiten.
Während der 1980er Jahre hatte die Regierung aufgrund der Wirtschaftskrise mit dem internationalen Druck der Finanzmärkte und nach einer Reihe von Korruptionsskandalen mit Legitimationsnöten zu kämpfen, so ließ sie schließlich Wahlrechtsreformen als auch wirtschaftliche Liberalisierungen zu.
Zu Beginn dieser Arbeit wird in Bezug darauf das politische System Mexikos während der Herrschaftsphase der PRI im 20. Jahrhundert untersucht, eine Ausführung der Umstände vor und nach dem Systemwechsel soll den Demokratisierungsprozess Mexikos verständlich machen. Nach einer Transitionsanalyse soll der weitere Demokratisierungsprozess behandelt werden.
Danach wird die aktuelle politische Situation in Mexiko beschrieben, um in der Folge den „Drogenkrieg“ zwischen dem Staat und den Drogenkartellen damit in Beziehung zu setzen. Der Ausblick konzentriert sich auf die Konsolidierungsproblematik und die kommende Präsidentschaftswahl im Juli 2012.
Das Land befindet sich in Mitten seiner größten Krise seit den historischen Wahlen von 2000. In steigendem Maße bedroht seit den 1990er Jahren ein externer Faktor die erfolgreiche Demokratisierung. Die Drogenbanden gewinnen zunehmend an Größe und Macht, unterwandern staatliche Institutionen und sorgen für ein massives Sicherheitsproblem. Der Präsident Felipe Calderón verschärfte die Situation durch sein hartes Vorgehen, er erklärte den Drogenkartellen den Krieg und zog für seine Operation das in der Drogenhandelsbekämpfung unausgebildete Militär heran. Vor welche Probleme die Konsolidierung der Demokratie in Mexiko damit gestellt ist und ob es einen Ausweg aus der wachsenden Gewaltspirale gibt, soll schlussendlich behandelt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2.1 Typologisierung der Herrschaftsphase der PRI
2.2 Die Transition Mexikos
2.2.1 Milagro Mexicano und die Wahlrechtsreformen von 1977
2.2.2 Liberalisierung, Dezentralisierung, Institutionalisierung
2.2.3 Transformation des Wahlregimes
2.2.4 Ende der Transition?
3. Aktuelle politische Situation in Mexiko
3.1 Staatlichkeit
3.2 Rechtsstaatlichkeit
3.3 Politische Partizipation
3.4 Stabilität demokratischer Institutionen
4.1 Der „Drogenkrieg“
4.2 Drogenkartelle und die Polizei
5. Die Konsolidierung der Demokratie in Mexiko
5.1.1 Die demokratische Konsolidierung
5.1.2 Begriffsklärung
5.1.3 Verortung des Beginns der demokratischen Konsolidierung in Mexiko
5.2 Konsolidierungsproblematik
5.2.1 Beeinträchtigung durch den Drogenkrieg
5.2.2 Sozioökonomische Defizite
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den Demokratisierungsprozess Mexikos im 21. Jahrhundert, wobei insbesondere der Übergang von einem autokratischen System unter der PRI hin zu einer noch unvollständigen Demokratie untersucht wird. Zentral ist dabei die Frage, inwiefern die zunehmende Gewalt durch organisierte Drogenkriminalität und sozioökonomische Herausforderungen die Konsolidierung der jungen Demokratie behindern oder gefährden.
- Historische Transformation und das Ende der PRI-Herrschaft
- Analyse staatlicher und rechtsstaatlicher Defizite
- Der „Drogenkrieg“ als Bedrohung für demokratische Institutionen
- Herausforderungen der sozioökonomischen Entwicklung
- Perspektiven für die politische Stabilität Mexikos
Auszug aus dem Buch
2.1 Typologisierung der Herrschaftsphase der PRI
Um den Unterschied vom autokratischen zum demokratischen System zu verdeutlichen, wird das politische System vor dem Wechsel dargestellt. Die Herrschaftsphase der PRI im 20. Jahrhundert kann eindeutig als autokratisches System typologisiert werden. Dazu können die sechs Kriterien Merkels herangezogen werden (Merkel, 2010: S.40f.), nach denen politische Systeme autokratisch genannt werden können:
1. Herrschaftslegitimation: Die Partei Partido Revolucionario Institucional (erst PNR) zieht als Hauptquelle ihrer Legitimation den Mythos der Revolution heran (Bertelsmann Stiftung 2010) und versteht sich selbst als institutionalisiertes Organ der Revolution.
2. Herrschaftszugang: Das passive Recht auf Wahl in politische Ämter ist extrem eingeschränkt, da viele Parteien aus machtpolitischen Gründen von der Kandidatur ausgeschlossen werden und massive Wahlmanipulation grassiert; der Herrschaftszugang ist restriktiv.
3. Herrschaftsmonopol: Massiver Wahlbetrug und ein geschlossener Herrschaftszugang lassen keine demokratisch legitimierten Akteure zu, das Monopol besitzt die Partei, gelenkt von einem undemokratisch gewählten Führer. In der Ära Maximato (1928-1934) bestimmte Plutarco Elias Calles, wer Präsident wurde, was folglich von seiner Gunst abhängig war. Die PRI konzentriert ihre Macht institutionell einerseits auf die drei Sektoren Arbeiterbund (Gewerkschaften der PRI), Bauernsektor und die Residualkategorie (Einordung von Untersuchungsgegenständen, die vorgegebenen Merkmalsklassen nicht oder nicht eindeutig zugeordnet werden können (Wagschal. 1999)) sector popular (Mitglieder aus der Oberschicht und der größte Teil der im Staatsdienst tätigen Mittelschicht, als auch Angehörige städtischer Randgruppen (Lauth 1992: S. 52.)). Andererseits auf Frauen- und Jugendorganisationen, sowie Beratungs- und Bildungsinstitutionen (Lauth 1992: S. 52.). Der Lenker der PRI ist der jeweils amtierende Staatspräsident, selbst wenn er formal nicht den Parteivorsitz innehat. Die Exekutivgewalt spitzt sich monistisch in der Person des Präsidenten zu. Auf das in der Verfassung vorgeschriebene präsidentielle Regierungssystem passt eher die Bezeichnung des Hyperpräsidentialismus (Krennerich 2003). Politische Institutionen sind unter der Kontrolle der PRI, also nicht eigenständig. Sie haben deshalb keine demokratische Legitimation.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert den Übergang Mexikos von einem autokratischen zu einem demokratischen System und benennt die Bedrohung durch organisierte Kriminalität für den weiteren Demokratisierungsprozess.
2.1 Typologisierung der Herrschaftsphase der PRI: Das Kapitel charakterisiert das politische System Mexikos im 20. Jahrhundert anhand sechs Kriterien als autokratisch und betont die Machtkonzentration in den Händen der PRI.
2.2 Die Transition Mexikos: Hier wird der Prozess der politischen Öffnung in Mexiko, beginnend mit Wahlreformen in den 1970er Jahren, als ein Weg aus der autokratischen Vergangenheit analysiert.
3. Aktuelle politische Situation in Mexiko: Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen des „divided government“ sowie die strukturellen Defizite in Staatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit unter den Regierungen Fox und Calderón.
4.1 Der „Drogenkrieg“: Es wird die Eskalation der Gewalt zwischen dem Staat und den Drogenkartellen beschrieben, die seit 2006 zu einer massiven Sicherheitskrise geführt hat.
4.2 Drogenkartelle und die Polizei: Das Kapitel analysiert den rasanten Aufstieg der Drogenkartelle und deren Infiltration staatlicher Sicherheitskräfte, begünstigt durch Korruption und institutionelle Schwächen.
5. Die Konsolidierung der Demokratie in Mexiko: Es erfolgt eine theoretische Einordnung des Begriffs der demokratischen Konsolidierung und eine kritische Auseinandersetzung mit Mexikos Status zwischen demokratischer Installation und dem drohenden Staatsversagen.
6. Fazit: Das Fazit fasst die gegensätzlichen Entwicklungen zusammen und warnt davor, dass die mexikanische Demokratie aufgrund von Gewalt und Fehlmanagement derzeit am seidenen Faden hängt.
Schlüsselwörter
Demokratisierung, Mexiko, PRI, Transition, Konsolidierung, Drogenkrieg, Drogenkartelle, Rechtsstaatlichkeit, Korruption, politisches System, Gewaltmonopol, Parteien, Wahlregime, Institutionen, Staatsversagen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht den Demokratisierungsprozess in Mexiko nach dem Ende der jahrzehntelangen Alleinherrschaft der PRI und analysiert, warum die Konsolidierung der jungen Demokratie derzeit durch den sogenannten „Drogenkrieg“ und sozioökonomische Krisen gefährdet ist.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Zu den Schwerpunkten gehören der Wandel von einem autokratischen System, die Herausforderungen der Rechtsstaatlichkeit, der Einfluss der organisierten Kriminalität auf staatliche Institutionen sowie die aktuelle politische Stabilität des Landes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu ermitteln, ob Mexiko den Übergang zu einer konsolidierten Demokratie erfolgreich vollzogen hat oder ob das Land Gefahr läuft, in einen Zustand der defekten Demokratie oder eines Staatsversagens abzugleiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin oder der Autor nutzt eine transformationswissenschaftliche Analyse und zieht hierfür unter anderem die Kriterien von Merkel sowie die Definitionen von Przeworski heran, um das politische System Mexikos einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil wird zunächst die Herrschaftsphase der PRI typologisiert, die Transition detailliert nachgezeichnet, die aktuelle politische Situation analysiert und anschließend das Phänomen des Drogenkrieges sowie dessen Auswirkungen auf die demokratische Konsolidierung und die sozioökonomische Lage untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten durch Begriffe wie Demokratisierung, Konsolidierung, Drogenkrieg, Rechtsstaatlichkeit und Transformation beschreiben.
Wie bewertet der Text die Rolle des Militärs im „Drogenkrieg“?
Der Text stellt die Wirksamkeit des militärischen Einsatzes in Frage und warnt, dass das Militär bei der Drogenbekämpfung oft ineffizient agiert, dabei selbst von Infiltration bedroht ist und es zudem zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen kommt.
Warum wird der Begriff „defekte Demokratie“ auf Mexiko angewendet?
Mexiko wird als „defekte Demokratie illiberaler Ausprägung“ eingeordnet, da trotz formal vorhandener demokratischer Strukturen, wie etwa dem Wahlregime, eklatante Mängel in der Rechtsstaatlichkeit, der staatlichen Sicherheit und im Schutz der Bürgerrechte bestehen.
Welchen Einfluss hatte der Regierungswechsel im Jahr 2000 auf die Demokratisierung?
Der Sieg der Oppositionspartei PAN bei der Präsidentschaftswahl 2000 markierte laut der Arbeit das Ende der PRI-Ära und den Höhepunkt der mexikanischen Transition hin zu einem demokratischen Regierungswechsel.
- Quote paper
- Eduard Friesen (Author), 2012, Die Bedrohung der jungen Demokratie in Mexiko durch den Drogenkrieg, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/193617
