Die Geschichte der europäischen Union ist beispiellos. Was im Jahre 1951 mit einer Gemeinschaft für Kohle und Stahl begann, ist heute das, was Victor Hugo als „Die Vereinigten Staaten von Europa“ beschrieb, zum Greifen nahe.
Die heutige EU gliedert sich in 27 Mitgliedsstaaten , sie stellt einen der größten Wirtschaftsräume dar und sichert trotz unzähliger innereuropäischer Kriege in der Historie eine beispiellose Periode des Friedens.
Dennoch gilt die EU ihren Bürgern als undemokratisch, als unsozial, wirtschaftsliberal, als bürokratisch und bürgerfern. So spricht Hans Magnus Enzensberger von Brüssel als einem „sanftem Monster “
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Vertrag von Lissabon – wesentliche Merkmale
2.1 Die EU: Mehr Haus als Dach
2.2 Demokratiedefizit
2.3 Subsidiarität und Zuständigkeitsverteilung
2.4 Die EU in der Welt
3. Wirtschafts- und Währungspolitik nach Lissabon
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die wesentlichen Reformen des Vertrags von Lissabon und bewertet dessen Wirksamkeit in Bezug auf die demokratische Legitimation, die Zuständigkeitsverteilung sowie die Stabilität der Wirtschafts- und Währungspolitik innerhalb der Europäischen Union.
- Die Transformation der EU-Struktur vom Drei-Säulen-Modell hin zur Rechtspersönlichkeit.
- Die Analyse des Demokratiedefizits und der Rolle des Europäischen Parlaments.
- Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips und dessen Kontrollmechanismen.
- Die Auswirkungen des Vertrags auf die europäische Wirtschafts- und Währungspolitik.
Auszug aus dem Buch
2.2 Demokratiedefizit
Die EU sieht sich schon seit jeher dem Vorwurf ausgesetzt, eine bürgerferne und stark undemokratische Organisation zu sein. Zwar gibt es ein europäisches Parlament, welches durch unmittelbare Wahlen von den Bürgern Europas gewählt wird, jedoch ist die Macht des Europäischen Parlamentes noch lange nicht mit der des deutschen Bundestages oder anderer nationaler Parlamente zu vergleichen.
Die wichtigsten Entscheidungen werden vom Ministerrat, der sich aus Regierungsvertretern der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammensetzt, getroffen. Die bereits beschriebene Unsichtbarkeit der Entscheidungsträger äußert sich hier in der Nicht-Öffentlichkeit der Ratssitzungen und der sehr langen Legitimationsstränge. Denn legitimiert sind die Regierungen der Mitgliedsstaaten nur durch die nationalen Parlamente. Schließlich besteht im Europäischen Parlament auch ein Stimmungleichgewicht. So wird die Bundesrepublik Deutschland von 99 Abgeordneten repräsentiert. Dem steht Malta, ein Staat mit rund 400.000 Einwohnern, mit 6 Abgeordneten gegenüber. All diese Umstände werden oft als Argument dafür herangezogen, dass die EU an einem „Demokratiedefizit“ leide. Verbildlicht stelle man sich den griechischen Lehrer vor, der die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gewählt hat, dennoch aber von ihr beschlossen Kürzungen seiner Pensionen hinnehmen muss.
Der Vertrag von Lissabon beseitigt diesen Zustand zwar nicht vollständig, korrigiert ihn aber teilweise.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der EU, thematisiert das Spannungsfeld zwischen Nationalstaat und europäischer Integration sowie die Kritik am sogenannten „sanften Monster“ Brüssel.
2. Der Vertrag von Lissabon – wesentliche Merkmale: Dieses Kapitel analysiert die strukturellen Reformen, darunter die Ablösung des Drei-Säulen-Modells, Maßnahmen gegen das Demokratiedefizit, das Subsidiaritätsprinzip und die außenpolitische Rolle der EU.
3. Wirtschafts- und Währungspolitik nach Lissabon: Hier wird untersucht, inwieweit der Vertrag geeignete Instrumente zur Bewältigung der Finanz- und Schuldenkrise bietet und ob die Reformen für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung ausreichen.
4. Fazit: Das Fazit resümiert, dass der Vertrag zwar wichtige Strukturen gestärkt hat, jedoch den Herausforderungen einer sich schnell wandelnden wirtschaftlichen Realität nur unzureichend begegnet.
Schlüsselwörter
Vertrag von Lissabon, Europäische Union, Demokratiedefizit, Subsidiarität, Wirtschafts- und Währungsunion, Rechtspersönlichkeit, Europäisches Parlament, Fiskalpakt, Krisenmanagement, Politische Integration, Mehr-Ebenen-System, Eurozone, Außenpolitik, Stabilitäts- und Wachstumspakt.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Reformen, die durch den Vertrag von Lissabon eingeführt wurden, und deren Auswirkung auf die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentral sind die strukturelle Umgestaltung der EU-Organe, die demokratische Legitimation, die Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen EU und Mitgliedsstaaten sowie die Effektivität der wirtschafts- und währungspolitischen Steuerung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Prüfung, ob der Vertrag von Lissabon die EU effizienter und demokratischer gestaltet hat, um den komplexen Anforderungen moderner Krisen zu entsprechen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung aktueller Fachliteratur und offizieller Vertragstexte basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung wesentlicher Vertragsmerkmale, wie die Rechtspersönlichkeit der EU, das Subsidiaritätsprinzip und die Rolle des Parlaments, sowie eine detaillierte Betrachtung der Wirtschafts- und Währungspolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Vertrag von Lissabon, Demokratiedefizit, Wirtschafts- und Währungsunion, Fiskalpakt und Politische Integration.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Europäischen Parlaments nach Lissabon?
Der Autor erkennt Fortschritte durch die Wahl des Kommissionspräsidenten an, weist aber darauf hin, dass dem Parlament weiterhin ein echtes Initiativrecht fehlt, was die demokratische Partizipation begrenzt.
Warum wird im Fazit ein „schlechter Anfang“ konstatiert?
Der Autor argumentiert, dass der Vertrag von Lissabon durch die Finanzkrise bereits kurz nach seiner Ratifizierung an Bedeutung verlor und die drängenden Probleme einer echten Wirtschaftsregierung nicht hinreichend lösen konnte.
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- Enrico Hahne (Author), 2012, Der Vertag von Lissabon und seine Ziele, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/191491
