Aus dem Ende des Ost-West-Konflikts und dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks ergab sich zwischen 1989 und 1991 eine völlige veränderte und neue Weltlage.1 Die mit der Fortentwicklung moderner Kommunikationstechnologien einhergehende Globalisierung reichte bis weit in alle Gesellschaftsbereiche. Zudem ergaben sich verschärfende globale Probleme wie ethnische Konflikte, internationaler Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die weitere Ausbreitung von HIV/AIDS, zunehmende Migrationsströme u.a. Diese Vorgänge wirkten sich auch auf eine sich wandelnde Entwicklungspolitik aus. Mit der Auflösung der Blockkonstellation verschwanden ideologische Dogmen, sodass weniger taktische und strategische Überlegungen das Feld beherrschten, sondern Demokratie und Menschrechte allgemein als zu erreichende Ziele angesehen wurden. Die Veränderungen der 90er Jahre drücken sich auch in den zahlreichen internationalen Konferenzen aus, die sich zu dieser Zeit mit dem Thema Entwicklung befassten2. Aus diesen Konferenzen ergaben sich neue Erkenntnisse, die 1996 in die entwicklungspolitischen Leitlinien der OECD (Shaping the 21st Century: The Contribution of Development Cooperation) einflossen und eine Wende in der Entwicklungspolitik einleiteten.3 Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Development) und die strategische Priorität der Armutsbekämpfung wurden allgemeingültige Leitlinien der Entwicklungspolitik.
Inhaltsverzeichnis
Globale Probleme nach dem Ende Kalten Krieges
Der Begriff der globalen Strukturpolitik
Die Millenniumserklärung (ME) und die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs)
Aktionsprogramm 2015
Die praktische Umsetzung globaler Strukturpolitik
Entwicklungsfinanzierung
Die Rolle internationaler Finanzinstitutionen (IWF, Weltbank)
Welthandel
Prognosen und Bewertungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele
Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Transformation der deutschen Entwicklungspolitik hin zu einer globalen Strukturpolitik nach dem Ende des Kalten Krieges. Dabei wird untersucht, wie internationale Millenniumsentwicklungsziele und das Aktionsprogramm 2015 dazu beitragen, Armut ganzheitlich zu bekämpfen und staatliche Handlungsfähigkeit in einer globalisierten Welt neu zu definieren.
- Evolution der Entwicklungspolitik zur globalen Strukturpolitik
- Die Bedeutung der Millenniumserklärung (ME) und Millenniumsentwicklungsziele (MDGs)
- Umsetzung des Aktionsprogramms 2015 durch die Bundesregierung
- Finanzierungsstrategien und die Rolle internationaler Akteure wie IWF und Weltbank
- Herausforderungen im Welthandel und bei der Armutsbekämpfung
Auszug aus dem Buch
Der Begriff der globalen Strukturpolitik
Die Vielzahl von wachsenden Problemen und dramatischen Entwicklungen in den 90er Jahren verlangte nach neuen politischen Konzepten und forderte neue Strategien und Lösungsansätze. Die Entwicklungspolitik war gezwungen sich von vornehmlich nationalen und bilateralen Vorstellungen zu verabschieden und neue Erkenntnisse, wie die Notwendigkeit von Global Governance in ihre Konzepte mit einzubeziehen. Ende der 90er Jahre entstand in der entwicklungspolitischen Debatte ein neuer und zentraler Begriff, der die Ausrichtung auf einen neuen entwicklungspolitischen Weg veranschaulicht: der Begriff der globalen Strukturpolitik. 1998 wurde der Begriff erstmals von einer Bundesregierung aufgegriffen und erschien im rot-grünen Koalitionsvertrag:
„Entwicklungspolitik ist heute globale Strukturpolitik, deren Ziel es ist, die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse in Entwicklungsländern zu verbessern. Sie orientiert sich u.a. an dem Leitbild einer globalen nachhaltigen Entwicklung.“
Obwohl die Bundesregierung mit dieser Formulierung den Begriff weder definiert, noch Wege und Institutionen angibt, um das genannte Ziel zu erreichen, setzte sich der Begriff der globalen Strukturpolitik schnell und parteiübergreifend als zentrales Schlagwort auf dem Feld der Entwicklungspolitik durch. Das BMZ, die Grünen, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch die Enquete-Kommission zur Globalisierung der Weltwirtschaft machten sich den Begriff zu Eigen.
Zusammenfassung der Kapitel
Globale Probleme nach dem Ende Kalten Krieges: Diese Einleitung beschreibt die veränderte Weltlage nach 1989 und die daraus resultierende Notwendigkeit, internationale Konferenzen zur Lösung globaler Herausforderungen zu nutzen.
Der Begriff der globalen Strukturpolitik: Hier wird die Entstehung des Begriffs in der deutschen Politik erläutert, der einen ganzheitlichen, nachhaltigen Ansatz in der Entwicklungspolitik markiert.
Die Millenniumserklärung (ME) und die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs): Dieses Kapitel analysiert die acht zentralen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen und deren Bedeutung für eine neue Globalpartnerschaft.
Aktionsprogramm 2015: Der Fokus liegt auf der Vorstellung der zehn Ansatzpunkte der Bundesregierung zur Umsetzung der Millenniumsziele und dem erweiterten Armutsbegriff.
Die praktische Umsetzung globaler Strukturpolitik: Hier wird detailliert dargestellt, wie Deutschland durch wirtschaftliche Zusammenarbeit, Bildungsförderung und Geschlechtergleichstellung zur Umsetzung der MDGs beiträgt.
Entwicklungsfinanzierung: Dieses Kapitel thematisiert die Finanzierungsfragen der Armutsbekämpfung und die Ergebnisse der Monterrey-Konferenz.
Die Rolle internationaler Finanzinstitutionen (IWF, Weltbank): Hier wird der Einfluss von Weltbank und IWF auf die soziale Lage in Entwicklungsländern und deren Wandel hin zu mehr Policy Ownership analysiert.
Welthandel: Das Kapitel befasst sich mit der Rolle der WTO und der Problematik, faire Handelsbedingungen durch die Doha-Runde für Entwicklungsländer zu schaffen.
Prognosen und Bewertungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele: Eine kritische Bestandsaufnahme, die die Realisierbarkeit der MDGs bis 2015 unter den gegebenen politischen Bedingungen prüft.
Fazit: Abschließende Einschätzung zur notwendigen Transformation der Entwicklungspolitik hin zu einer effektiven globalen Strukturpolitik.
Schlüsselwörter
Globale Strukturpolitik, Entwicklungspolitik, Millenniumsentwicklungsziele, Armutsbekämpfung, Good Governance, Nachhaltigkeit, Weltbank, Internationaler Währungsfonds, Global Governance, Welthandel, Doha-Runde, Entwicklungsfinanzierung, Zivilgesellschaft, Eigentumsverantwortung, ODA.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik nach dem Kalten Krieg unter dem Paradigma der globalen Strukturpolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Felder sind die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), die Rolle internationaler Organisationen wie IWF und Weltbank sowie die Umsetzung nationaler Aktionsprogramme zur Armutsbekämpfung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Es wird untersucht, inwieweit die globale Strukturpolitik als Konzept geeignet ist, um die komplexen Herausforderungen der Globalisierung und Armutsbekämpfung ganzheitlich zu adressieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analytische Aufarbeitung der aktuellen entwicklungspolitischen Leitlinien, Regierungsberichte und relevanter internationaler Abkommen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden der Begriff der Strukturpolitik definiert, das Aktionsprogramm 2015 vorgestellt, praktische Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erläutert und Finanzierungsfragen sowie Handelshemmnisse kritisch diskutiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind globale Strukturpolitik, Millenniumsentwicklungsziele, Good Governance, Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung.
Was ist das Aktionsprogramm 2015?
Es handelt sich um das entwicklungspolitische Rahmenprogramm der Bundesregierung, welches darauf abzielt, die Millenniumsziele durch zehn konkrete Ansatzpunkte ressortübergreifend umzusetzen.
Warum ist das Monterrey-Abkommen für die Entwicklungspolitik bedeutsam?
Monterrey markiert den Konsens über die Finanzierung der Millenniumsziele, bei dem Industrieländer mehr Ressourcen zusagten, während Entwicklungsländer sich zur Verbesserung ihrer Regierungsführung verpflichteten.
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- Benjamin Reichenbach (Author), 2007, Entwicklungspolitik als globale Strukturpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/189157