Die Hoffnungen auf einen Systemwechsel nach der Rosenrevolution waren groß. Es hat sich jedoch gezeigt, dass sich die Erwartungen bisher nicht erfüllt haben. Die von Saakashvilli und seinen Mitstreitern angekündigten Reformen und Verbesserungen konnten in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich umgesetzt werden. Aus dem Bündnis der Opposition zu Zeiten der Rosenrevolution ist auf Regierungsseite nur noch Saakashvilli vorhanden, der das System nun auf sich zuschneidet. Durch eine Vielzahl an Verfassungsänderungen hat er sich eine dominante Stellung innerhalb des Systems erarbeitet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das politische System Georgiens
- Die Verfassung und Verfassungswirklichkeit
- Parteienlandschaft und Parteiensystem
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische System Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution und analysiert, inwieweit die von Präsident Saakashvili proklamierten Ziele erreicht wurden. Die Analyse basiert auf der Verfassung von 1995 und ihrer Umsetzung in der Realität.
- Vergleich zwischen der georgischen Verfassung von 1995 und der Verfassungswirklichkeit
- Analyse der Parteienlandschaft und des Parteiensystems Georgiens
- Bewertung des Zustands der Zivilgesellschaft
- Untersuchung der Einhaltung der von Saakashvili proklamierten Ziele
- Analyse der Auswirkungen des Georgien-Krieges 2008 auf das politische System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt die Situation Georgiens vor und nach der Rosenrevolution und benennt die Forschungsfrage. Der Abschnitt über das politische System Georgiens beginnt mit einer Darstellung der Verfassung von 1995, die die Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung festschreibt. Es wird jedoch deutlich, dass die Verfassungswirklichkeit von der Verfassungsnorm abweicht, insbesondere bezüglich der territorialen Integrität (Südossetien) und der Einhaltung von Grundrechten. Die schwere Gewaltanwendung durch die Polizei und die Einschränkung der Pressefreiheit werden als problematisch hervorgehoben. Der Abschnitt über die Parteienlandschaft und das Parteiensystem beschreibt die große Anzahl an registrierten Parteien, deren geringe politische Aktivität und schwache Verankerung in der Bevölkerung. Innerparteiliche Demokratie ist kaum vorhanden.
Schlüsselwörter
Georgien, Rosenrevolution, politische System, Verfassung, Verfassungswirklichkeit, Gewaltenteilung, Parteienlandschaft, Zivilgesellschaft, Grundrechte, Pressefreiheit, Korruption, Südossetien, Russland-Georgien-Krieg 2008, Saakashvili.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Ziel der Rosenrevolution in Georgien?
Ziel war ein Systemwechsel hin zu mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung von Korruption unter Führung von Micheil Saakaschwili.
Hat Saakaschwili seine Reformversprechen gehalten?
Acht Jahre später zeigt die Analyse, dass viele Erwartungen nicht erfüllt wurden und das System zunehmend auf eine dominante Stellung des Präsidenten zugeschnitten wurde.
Wie sieht die Verfassungswirklichkeit in Georgien aus?
Obwohl die Verfassung Gewaltenteilung vorsieht, weicht die Realität durch Einschränkungen der Pressefreiheit und schwere Gewaltanwendung durch die Polizei davon ab.
Welche Rolle spielt das Parteiensystem?
Es gibt zwar viele registrierte Parteien, diese sind jedoch schwach in der Bevölkerung verankert und weisen kaum innerparteiliche Demokratie auf.
Wie beeinflusste der Krieg 2008 das politische System?
Der Russland-Georgien-Krieg um Südossetien hatte massive Auswirkungen auf die territoriale Integrität und die politische Stabilität des Landes.
- Arbeit zitieren
- Vera Demmel (Autor:in), 2011, Das politische Sytem Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/183605
