Wettbewerbsrecht und Neue Medien unter besonderer Berücksichtigung des Namensrechtes

Der Begriff „Neue Medien“ umfasst die Tele- und Mediendienste, die im Bereich elektronischer Dienstleistungen als Kommunikationsmittel angeboten werden. Diese Kommunikation erfolgt über Computer-, Mobilfunk-, Satelliten-, Datenverarbeitungs- und Nachrichtentechnik.
Kommunikation als wesentlicher Bestandteil sozialer Existenz hat sich im Laufe der Zeit in ihrer Form verändert; durch die Digitalisierung, das heißt die Umwandlung von Daten und Sprache in binär kodierte elektronische Signale ist der Möglichkeit zur Kommunikation nahezu keine Grenze mehr gesetzt. Das Internet als Kommunikationsnetz in Form eines weltweiten Verbundes von Computernetzwerken und Rechnern hat dabei heute die bedeutendste Stellung. Im World wide web (www) kann bei Vorliegen der technischen Voraussetzungen nahezu jedermann die verschiedensten Möglichkeiten der Kommunikation (Sprache, Bilder, Texte) nutzen, das heißt senden und empfangen. Das www hat ein multimediafähiges Netzwerkprotokoll (http) und basiert auf der Programmiersprache HTML, die eine kombinierte Darstellung von Text, Bild und Ton auf elektronischem Format erlaubt.
Das Angebot von Tele- und Mediendiensten, die auch „Online-Angebote“ genannt werden, ist durch das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) und durch den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) geregelt worden. Eine Abgrenzung zwischen den Tele- und den Mediendiensten ist erforderlich, weil das Teledienstegesetz und der Mediendienste-Staatsvertrag unterschiedliche Einzelregelungen enthalten (z.B. Impressumspflicht in § 6 II MDStV, Gegendarstellungsrecht in § 10 MDStV). Für Angebote, welche unter das Teledienstegesetz fallen, gelten diese Regelungen nicht. Eine einheitliche Definition dessen, was Tele- und was Mediendienst ist, existiert nicht. Im Zweifel wird es darauf ankommen, welche Zielsetzung der angebotene Dienst hat; während Teledienste die individuelle, interaktive Kommunikation der Nutzer betreffen, sind Mediendienste iSd § 2 I MDStV solche, die an die Allgemeinheit gerichtete Informations- und Kommunikationsangebote enthalten, also neben einer auf einen speziellen Verkehrskreis zugeschnittenen Darstellung auch allgemeine, speziell journalistisch-redaktionell bearbeitete Angebote enthalten.

Inhaltsverzeichnis

• I. Neue Medien
• 1. Überblick und Definition
• 2. Electronic commerce (e-commerce)
• 3. Internet-Domain
• 4. Stellung der Medien
• a) Medien als Wirtschaftsfaktor
• b) Medien als Kulturträger
• c) Medien als Bildungsträger
• d) Informationsfunktion
• e) Unterhaltungsfunktion
• 5. Werbung und Multimedia
• II. Wettbewerbsrecht
• 1. Allgemeines Wettbewerbsrecht
• 1.1 Regelungsgegenstand und Schutzzweck
• 1.2 Anwendung der §§ 1, 3 UWG
• 1.2.1 Konkurrentenschutz
• 1.2.1.1 Behinderungswettbewerb
• 1.2.1.2 Ausbeutung
• 1.2.1.3 Rechtsbruch
• 1.2.2 Verbraucherschutz
• 1.2.2.1 Irreführung
• 1.2.2.2 Täuschung
• 1.2.2.3 Nötigung
• 1.2.2.4 Belästigung
• 1.2.2.5 Ausnutzen menschlicher Schwäche
• 1.2.3 Schutz der Allgemeinheit
• 1.3 Sanktionen
• 1.3.1 Unterlassungsanspruch
• 1.3.2 Beseitigungsanspruch
• 1.3.3 Schadensersatzanspruch
• 2. Medienspezifisches Werberecht
• 2.1 Medienübergreifender Trennungsgrundsatz
• 2.2 Screen splitting
• 2.3 Product Placement
• 2.4 Sponsoring
• 2.5 Bartering
• 2.6 Merchandising
• 3. Internet und Werberecht
• 3.1 Unverlangte email-Werbung
• 3.2 Hyperlinks
• 3.3 Deep-Links
• 3.4 Metatags
• 3.5 Internet als Gegenstand der Bewerbung
• 3.5.1 Festpreis
• 3.5.2 Pauschaltarif
• 3.5.3 Internet umsonst
• 3.5.4 Freistunden
• 3.6 Ausgewählte Rechtsgebiete
• 3.6.1 Standesrecht
• 3.6.2 Produktspezifische Werbebschränkungen
• 3.6.3 Online-Auktionen
• 3.6.4 Powershopping
• 3.6.5 Preisangabeverordnung
• 3.6.6 Besondere Verkaufsplätze
• 3.7 Gerichtsstand
• III. Internet-Domain und Namensrecht
• 1. Städtenamen als Domain-Namen
• 2. Firmenbezeichnungen
• 3. Gattungsbegriffe
• 4. Natürliche Personen
• 5. Pseudonyme
• 6. Spekulationsmarken und -domains
• 7. Freihaltebedürfnis
• 8. Prüfung bei Anmeldung einer Internet-Domain
• IV. Europäisches Wettbewerbsrecht
• 1. Überblick
• 1.1 Grundlagen
• 1.2 Wettbewerbsregeln
• 1.3 Wettbewerbsregeln bei Kohle und Stahl
• 1.4 Wettbewerbspolitik der EU
• 2. Europäischer Verbraucherschutz
• 3. Konkurrenz zwischen europäischem und nationalem Recht
• 4. Zuständigkeit
• V. Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese wissenschaftliche Abhandlung untersucht das Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsrecht und neuen Medien unter besonderer Berücksichtigung des Namensrechtes. Sie analysiert die Auswirkungen der Digitalisierung auf das traditionelle Wettbewerbsrecht und beleuchtet die Herausforderungen, die sich durch das Internet und andere neue Medien für die Anwendung des Wettbewerbsrechtes ergeben.

• Die Entwicklung und Bedeutung neuer Medien
• Die Regulierung von E-Commerce und Online-Werbung im Wettbewerbsrecht
• Der Schutz von Markennamen und Domain-Namen im digitalen Raum
• Die Herausforderungen des internationalen Wettbewerbsrechts im Kontext der Globalisierung
• Die Rolle des Europäischen Wettbewerbsrechts für die Gestaltung des digitalen Marktes

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel I: Neue Medien - In diesem Kapitel wird ein Überblick über die Entwicklung und Bedeutung neuer Medien gegeben. Die Definition des Begriffs „Neue Medien“ wird erläutert und die Rolle des Internets als Kommunikationsnetzwerk im Detail beleuchtet. Der Einfluss der Digitalisierung auf die Kommunikation wird dargestellt und die Regulierung von Tele- und Mediendiensten durch das IuKDG und den MDStV wird beschrieben.
• Kapitel II: Wettbewerbsrecht - Dieses Kapitel widmet sich dem allgemeinen Wettbewerbsrecht. Die Regelungsgegenstände und Schutzzwecke des Wettbewerbsrechtes werden erläutert, insbesondere der Konkurrentenschutz, der Verbraucherschutz und der Schutz der Allgemeinheit. Die Anwendung der §§ 1, 3 UWG und die verschiedenen Sanktionen des Wettbewerbsrechtes werden im Detail dargestellt.
• Kapitel III: Internet-Domain und Namensrecht - Dieses Kapitel untersucht die Anwendung des Namensrechtes im Kontext von Internet-Domains. Die Problematik der Verwendung von Städtenamen, Firmenbezeichnungen, Gattungsbegriffen und natürlichen Personen als Domain-Namen wird analysiert. Der Schutz von Marken und Domains sowie das Freihaltebedürfnis von Domain-Namen werden diskutiert.
• Kapitel IV: Europäisches Wettbewerbsrecht - Dieses Kapitel beleuchtet das Europäische Wettbewerbsrecht und seine Relevanz für die Regulierung des digitalen Marktes. Die Grundlagen des Europäischen Wettbewerbsrechtes, die Wettbewerbsregeln, die Wettbewerbspolitik der EU und der europäische Verbraucherschutz werden dargestellt. Die Konkurrenz zwischen europäischem und nationalem Recht sowie die Zuständigkeiten im Europäischen Wettbewerbsrecht werden erläutert.

Schlüsselwörter

Neue Medien, E-Commerce, Internet, Domain-Namen, Namensrecht, Wettbewerbsrecht, UWG, Verbraucherschutz, Konkurrentenschutz, Europäisches Wettbewerbsrecht, Digitalisierung, Globalisierung, Online-Werbung, Markenschutz.

Details

• College: University of Applied Sciences Köln RFH (Institut für Wirtschaftsrecht)
• Grade: 1,7
• Author: Christian Otte (Author)
• Publication Year: 2002
• Pages: 57
• Catalog Number: V17625
• ISBN (eBook): 9783638221542
• Language: German
• Tags: Wettbewerbsrecht Neue Medien Berücksichtigung Namensrechtes