„Italien will Hilfe - die EU schweigt“, so war Mitte Februar auf der Internetseite der Tagesschau zu lesen. Es ging um den Flüchtlingsstrom aus Nordafrika. Im Zusammenhang mit den Revolutionen in Tunesien und Ägypten waren auf der italienischen Insel Lampedusa innerhalb von „fünf Tagen [...] mehr als 5000“ asylsuchende gestrandet. In Deutschland kamen daraufhin Diskussionen über mögliche Hilfeleistungen für Italien auf, doch die deutsche Bundesregierung reagierte verhalten. „,Die Vertragslage in Europa ist eindeutig‘“, bekräftigte der CDU Fachmann für Innenpolitik Wolfgang Bosbach die Nichteinmischung Deutschlands. Mit seiner Aussage bezog er sich auf europäische Regelungen, die das Asylrecht bestimmen. Deutschland wollte und durfte laut Bosbach keine Flüchtlinge aufnehmen, die in Italien gestrandet waren. Noch in den 1990er Jahren hatte Deutschland mit Abstand die meisten Asylanträge und Aufnahmen innerhalb der Europäischen Union.5 Es stellt sich nun die Frage, weshalb sich Deutschland vom Asyleuropameister zum Asylverweigerer gewandelt hat. Geht dieser Wandel tatsächlich rein auf die Vorgaben der Europäischen Union zurück? Wenn ja, wurden entsprechende Verträge von Brüssel geschmiedet und Deutschland diktiert oder hat die Bundesrepublik Deutschland die Vertragsentwicklung maßgeblich nach innenpolitischen Interessen mitgestaltet? Die Forschungshypothese dieser Arbeit ist, dass die Regelungen zur deutschen Asylpolitik zwar auf Vorgaben der EU basieren, Deutschland aber die Asylregeln, die die Asylvergabe einschränken, entscheidend mitbestimmt hat. Zur Bestätigung der Forschungshypothese werden im weiteren Vorgehen zunächst die verschiedenen Europäisierungsansätze dar- und im Anschluss daran die wissenschaftliche Methode vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theoretischer Aspekt
- 2.1 Europäisierungsansätze
- 2.2 Literaturbericht und wissenschaftliche Methode
- 3. Empirischer Aspekt
- 3.1 Geschichte der europäischen Asylpolitik
- 3.2 Auswirkungen des Tampere Programms
- 3.2.1 Richtlinie 2003/9/EG
- 3.2.2 Richtlinie 2004/83/EG
- 3.2.3 Richtlinie 2005/85/EG
- 3.2.4 Bestimmung des Anpassungsdruckes
- 3.3 Umsetzung der deutschen Asylpolitik auf europäischer Ebene
- 3.3.1 Das Zuwanderungsland Deutschland
- 3.3.2 Deutschland als „vanguard“ der gemeinsamen Integrations- und Migrationspolitik
- 3.3.3 Deutschland als „,laggard\" der gemeinsamen Integrations- und Migrationspolitik
- 4. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der deutschen Asylpolitik im Kontext der Europäischen Union. Sie untersucht, inwieweit die EU-Vorgaben die deutsche Asylpolitik beeinflusst haben und ob Deutschland aktiv an der Gestaltung der europäischen Asylregelungen beteiligt war.
- Europäisierungsansätze
- Geschichte der europäischen Asylpolitik
- Auswirkungen des Tampere Programms
- Umsetzung der deutschen Asylpolitik auf europäischer Ebene
- Deutschland als „vanguard“ und „laggard“ der gemeinsamen Integrations- und Migrationspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung stellt den Forschungsgegenstand und die Problemstellung dar. Sie führt in die Thematik der Asylpolitik in Deutschland und Europa ein und beschreibt die historische Entwicklung des Asylrechts.
- Kapitel 2: Theoretischer Aspekt: Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Europäisierungsansätze, insbesondere das Misfitmodell von Börzel/Risse. Es wird erläutert, wie diese Modelle zur Analyse des Einflusses der EU auf die deutsche Asylpolitik genutzt werden können.
- Kapitel 3: Empirischer Aspekt: Das Kapitel befasst sich mit der Geschichte der europäischen Asylpolitik und den Auswirkungen des Tampere Programms. Die wichtigsten Richtlinien der gemeinsamen Asylpolitik werden vorgestellt und mit Hilfe des Misfitmodells untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Asylpolitik, Europäisierung, Misfitmodell, Tampere Programm, Richtlinien, Integrationspolitik, Migrationspolitik, Deutschland, EU.
Häufig gestellte Fragen
Warum wird Deutschland in der Arbeit als „Asylverweigerer“ bezeichnet?
Die Arbeit untersucht den Wandel Deutschlands von einem Land mit den höchsten Aufnahmezahlen in den 1990er Jahren hin zu einer restriktiveren Politik im Kontext europäischer Regelungen.
Welche Forschungshypothese liegt der Arbeit zugrunde?
Die Hypothese besagt, dass die deutsche Asylpolitik zwar auf EU-Vorgaben basiert, Deutschland aber die einschränkenden Regeln maßgeblich nach eigenen innenpolitischen Interessen mitgestaltet hat.
Was ist das Misfitmodell von Börzel und Risse?
Es ist ein Europäisierungsansatz, der untersucht, wie groß die Diskrepanz (Misfit) zwischen europäischen Vorgaben und nationalen Strukturen ist und welcher Anpassungsdruck daraus entsteht.
Welche Bedeutung hat das Tampere-Programm für das Asylrecht?
Das Tampere-Programm setzte Meilensteine für eine gemeinsame europäische Asylpolitik, deren Auswirkungen anhand spezifischer EU-Richtlinien in der Arbeit analysiert werden.
Was bedeuten die Begriffe „vanguard“ und „laggard“ in dieser Studie?
Sie beschreiben die Rolle Deutschlands in der EU-Migrationspolitik: Entweder als Vorreiter (vanguard), der Regeln aktiv vorantreibt, oder als Nachzügler (laggard), der bei der Umsetzung bremst.
- Arbeit zitieren
- Martin Hochheim (Autor:in), 2011, Vom Asyleuropameister zum Asylverweigerer - Deutschlands Asylpolitik ein europäisiertes Feld?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/173371
