I. Einleitung
“I will not allow any changes that don’t observe the democratic process. I will
protect democracy. Let me repeat, I will protect democracy with my life.”
Dieses Plädoyer für die Demokratie verlautbarte der ehemalige thailändische Premierminister
(PM) Thaksin Shinawatra im Jahre 2006, wenige Monate vor dem Militärputsch,
welcher ihn seines Amtes enthob und die Verfassung von 1997 außer Kraft
setzte. Genügt dem Betrachter dieser Ausspruch, so scheint der Ex-Premier ein
überzeugter Befürworter demokratischer Geisteshaltung und Staatsverfassungen zu
sein, dessen politisches Handeln im Sinne des Volkswillens erfolgte und der den
politischen Alltag auf Grundlage demokratischer Fairness und konstitutioneller
Loyalität gestaltete. Doch welche Auffassung und welchen Begriff von Demokratie
konnte der Staatsmann haben, welcher mit einer absoluten Mehrheit über das thailändische
Parlament 2001 zum PM ernannt wurde? Als Gründe für den Militärputsch wurden
u.a. Machtmissbrauch und Behinderung der Funktion von Verfassungsorganen durch
die Regierung angegeben. Dies ist bereits als Indiz zu verstehen, dass das politische
System in Thailand unter PM Thaksin auch gemäß westlichen Vorstellungen nicht
zwangsläufig dem Idealtypus einer Demokratie entsprach.
Nach Jahrzehnten von sich abwechselnden mehr oder weniger demokratischen Phasen
und Militärputschen schien sich die „People´s Constitution“ von 1997, welche aufgrund
ihrer verbrieften Freiheitsrechte und des Systems der checks and balances als Weg zur
Konsolidierung der Demokratie galt, in Thailand zu etablieren. Es war die „demokratischste“
Verfassung Thailands, die unter Mitwirkung und Berücksichtigung möglichst
vieler gesellschaftlicher Interessen gestaltet wurde. Thaksin wurde nach der Parlamentswahl
2001 mit überzeugender parlamentarischer Mehrheit zum PM gewählt und
konnte sich auf eine stabile politische Partei, die Thai Rak Thai Party (TRT), stützen.
Trotz der parlamentarischen Mehrheit, welche auch durch den überzeugten Rückhalt im
Volk gewährleistet war, wurde der Vorwurf erhoben, der PM installiere in der konstitutionellen
Monarchie Thailands eine persönliche Herrschaft zur Bereicherung seiner
selbst, der Familie, seiner politischen Clique und weiteren Unterstützern. Dieses als
„Thaksinization“ bezeichnete Handeln solle lediglich die politische Macht des PM
konsolidieren, keineswegs die Demokratie als solche. Doch soll in diesem Rahmen keine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin [...]
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Demokratisches Thailand?
1. Demokratiebegriffe
1.1 Minimalistische Definition
1.2 Anspruchsvolle Definition
1.2.1 Prämissen
1.2.2 Dimensionen der Demokratie
1.2.3 Teilbereiche einer demokratischen Ordnung
1.3 Defekte Demokratie
2. Landesanalyse
2.1 Wahlen und politische Beteiligung
2.1.1 Wahlgrundsätze und -rahmenbedingungen
2.1.2 Mandatsträger
2.2 Politische Partizipationsrechte
2.2.1 Medien und Information
2.2.2 Öffentliches Engagement
2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
2.3.1 Justizwesen
2.3.2 Korruption
2.3.3 Menschenrechte
2.4 Horizontale Verantwortlichkeit
2.4.1 Verfassungsprinzipien
2.4.2 System Thaksin
2.5 Agendakontrolle
2.5.1 Rolle des Militärs
2.5.2 Separatismus im Süden
III. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System Thailands unter der Regierung von Thaksin Shinawatra (2001–2006) und analysiert, ob dieses System auf Basis der Demokratiedefinition von Wolfgang Merkel noch als Demokratie einzustufen ist oder bereits den Typus einer defekten Demokratie repräsentiert.
- Anwendung der Demokratietheorie von Wolfgang Merkel auf den thailändischen Kontext.
- Analyse des thailändischen Wahlregimes und der politischen Partizipationsrechte.
- Untersuchung der horizontalen Verantwortlichkeit und Gewaltenteilung während der Regierungszeit Thaksin Shinawatras.
- Evaluation der Rolle des Militärs und des Umgangs mit dem Separatismus im Süden.
Auszug aus dem Buch
1.2.2 Dimensionen der Demokratie
Um die oben genannten Forderungen an eine Demokratiedefinition zu erfüllen, muss ein Begriff gefunden werden, der die verschiedenen Dimensionen der demokratischen Teilbereiche besser integriert und weniger Blindstellen als die minimalistische, elektorale Definition zulässt, durch welche elementare Defizite demokratischen Handelns nicht erfasst werden.
Merkel fordert daher eine Konzeption, welche die Souveränität des Volkes, die Sicherung des Rechtsstaates sowie die Einhaltung der Verfassung internalisiert, um auf diese Weise eine Herrschaft zu etablieren und zu legitimieren, welche sich nicht unter dem Deckmantel von demokratisch ablaufenden Wahlen über den Volkswillen hinwegsetzen kann. Daher definiert er „Demokratie [als] Bündel von Normen und Institutionen, das drei Dimensionen politischer Herrschaft konstituiert: die vertikale, die horizontale, die transversale Dimension.“14 Diese Definition impliziert im Vergleich zur elektoralen Bestimmung von Demokratie Aspekte, welche den Bürger über seine Funktion als aktiv und passiv an Wahlen Teilnehmenden heraufsetzen:
Eingangs werden durch die vertikale Kontrolle die Freiheit des politisch Handelnden, Egalität eines jeden Bürgers, die Möglichkeit zur Teilnahme am politischen Geschehen und der Schutz durch das rechtsstaatlich verfasste Gemeinwesen betont. Vor allem aber ist gewährleistet, dass die Regierenden an den Willen des Wahlvolkes gebunden sind und sich deren Präferenzen im Falle einer Wahlniederlage beugen müssen. Diese als positive Rechte des Staatsbürgers zu subsumierende Elemente der Demokratie sind jedoch nur ein Teilbereich der gesamten Konzeption, der stark mit dem Dahl´schen Konzept korreliert.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in die politische Situation Thailands unter Thaksin Shinawatra ein und formuliert die Forschungsfrage zur demokratischen Qualität des Systems anhand der Kriterien von Wolfgang Merkel.
II. Demokratisches Thailand?: Dieses Kapitel legt die theoretischen Grundlagen dar, indem minimalistische und anspruchsvolle Demokratiedefinitionen unterschieden und die verschiedenen Ausprägungsformen defekter Demokratien erläutert werden.
1. Demokratiebegriffe: Hier werden zentrale demokratietheoretische Konzepte (Dahl, Merkel) vorgestellt, die als analytisches Raster für die spätere Untersuchung des thailändischen politischen Systems dienen.
2. Landesanalyse: Dieser Abschnitt bietet eine detaillierte empirische Untersuchung des thailändischen Systems, unterteilt in Wahlwesen, Freiheitsrechte, horizontale Kontrolle und Agendakontrolle während der Ägide Thaksins.
III. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und ordnet das System Thaksin als „Demokratie mit Adjektiven“ ein, da zwar autokratische Tendenzen dominierten, aber das System noch nicht vollständig in eine Autokratie übergegangen war.
Schlüsselwörter
Thaksin Shinawatra, Thailand, Demokratie, Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Politische Transformation, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Militär, Wahlregime, Parlamentswahl, Korruption, Menschenrechte, Systemwandel, Zivilgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des thailändischen politischen Systems während der Regierungszeit von Thaksin Shinawatra zwischen 2001 und 2006.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Untersuchung von Demokratiekonzepten, der Rolle von Verfassungsorganen, der Unabhängigkeit des Justiz- und Wahlwesens sowie dem Einfluss des Militärs auf die Politik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu beurteilen, ob Thailand unter Thaksin als funktionierende Demokratie gelten konnte oder ob das System als defekte Demokratie nach der Definition von Wolfgang Merkel zu klassifizieren ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Fallanalyse durchgeführt, die verschiedene Dimensionen demokratischer Ordnung (vertikale, horizontale und transversale Kontrolle) systematisch auf den thailändischen Kontext anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Demokratiebegriffe und eine umfassende empirische Landesanalyse, die unter anderem Wahlen, Freiheitsrechte, Korruptionsphänomene und das System der horizontalen Gewaltenkontrolle beleuchtet.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratie mit Adjektiven, Thaksinization, horizontale Verantwortlichkeit, Checks and Balances und Illiberale Demokratie.
Wie bewertet der Autor die Rolle des thailändischen Senats?
Der Autor argumentiert, dass der Senat von der Regierung systematisch unterwandert wurde, um als eigenständiges Verfassungsorgan ausgeschaltet zu werden und die Machtbasis der Exekutive zu stärken.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich der Militärjunta?
Der Autor hält fest, dass die Auswirkungen der Machtübernahme durch das Militär und die Abschaffung der Verfassung von 1997 für die demokratische Entwicklung Thailands negativ zu bewerten sind und der Ausgang ungewiss bleibt.
- Quote paper
- Matthias Billen (Author), 2007, Thailand unter Thaksin Shinawatra - eine „Demokratie“ nach Wolfgang Merkel?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/167795
