Die Entwicklung des Raumordnungsverfahrens (im Folgenden ROV)vollzieht sich aus der Praxis der Raumordnung und Landesplanung. Bis 1957 gibt es verschiedene Durchführungserlasse in den einzelnen Bundesländern. Diese sind mit dem ROV vergleichbar.1957 wird die erste gesetzliche Regelung des ROV in Bayern, 1961 in Schleswig- Holstein und 1966 in Rheinland- Pfalz ins Leben gerufen. Heute ist das ROV in allen Bundesländern, mit Ausnahme der Stadtstaaten Inhalt der Landesplanungsgesetze (HÖHNBERG 2005b; S. 885).
Bei bestimmten Projekten wird das ROV seit 1989 im Rahmenrecht des Bundes als § 6a im Raumordnungsgesetz verankert. Dies ist aufgrund einer EG- Richtlinie über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen von 1985 geschehen (HÖHNBERG 2005b; S. 486).
Wegen einer Neuregelung des BauROGs von 1998 wird der § 6a mit leichten Änderungen als § 15 ROG übernommen. Alle wesentlichen ROV- pflichtigen Vorhaben sind in der Raumordnungsverordnung von 1990 enthalten. Das im ROV durchzuführende Prüfungsprogramm ist in § 15 Abs.1 S.2 ROG geregelt: „Die raumbedeutsamen Auswirkungen einer Maßnahme/ Planung eines Privaten oder öffentlichen Trägers sind unter überörtlichen, also nicht auf die Gemeinde bezogene, Gesichtspunkten auf die in den Grundsätzen der Raumordnung (§ 2 Abs.2 ROG) festgelegten Belange (auch Umweltbelange) zu prüfen (HÖHNBERG 2005b; S. 885).
Gliederung
1. Raumordnungsverfahren
1.1 Entstehung und Entwicklung des Raumordnungsverfahrens
1.2 Aufbau und Durchführung eines ROV
1.3 Ablauf des ROV
2. Beispiel: Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach – Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen
2.1 Einführung
2.1 Vorstellung des ROV
A. Ergebnis:
B. Verfahren:
Antragsbegründung:
Verfahrensablauf:
Anhörung:
Erörterung:
C. Raumordnerische Bewertung:
Erforderlichkeit:
Mensch, Siedlung, Landschaft:
Sicherheit:
Tiere und Pflanzen:
Landschaft und Erholung:
Wasser
Luft, Klima, Boden
Kulturgüter
Gesamtabwägung
D. Abweichungszulassung:
E. Hinweise:
3. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert das Raumordnungsverfahren (ROV) als planerisches Instrument anhand eines konkreten Praxisbeispiels. Das primäre Ziel ist es, den theoretischen Ablauf des Verfahrens sowie dessen rechtliche Einordnung und praktische Anwendung bei der Genehmigung einer Erdgasfernleitung zu verdeutlichen, um die Relevanz der landesplanerischen Beurteilung für komplexe Infrastrukturprojekte aufzuzeigen.
- Grundlagen und historische Entwicklung des Raumordnungsverfahrens
- Prozessualer Aufbau und Durchführung eines ROV
- Anwendung des Verfahrens am Beispiel der Erdgasfernleitung Lauterbach – Scheidt
- Raumordnerische Bewertung von Schutzgütern und Interessenabwägung
- Die Rolle der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kompromissfindung in der Planung
Auszug aus dem Buch
C. Raumordnerische Berwertung:
Erforderlichkeit: Zunächst prüft man in der raumordnerischen Bewertung inwieweit die Durchführung des Vorhabens notwendig ist. Der Vorhabensträger E.ON begründet die Erforderlichkeit des Baus mit vorwiegend wirtschaftlichen Argumenten. Durch die neue Leitung kann eine noch bestehende Lücke zwischen zwei Nord- Süd und Ost- West- Verbindungen geschlossen werden. Dies dient der Versorgung der Ballungsräume auf dieser Strecke, sowie der Durchleitung des russischen Erdgases, um dann weiter ins westlich gelegene Ausland transportiert zu werden. Zudem ist durch den Bau der Erdgasleitung eine effizientere Erdgasversorgung des mittel- und oberhessischen Raums sichergestellt.
Des Weiteren führt E.ON an, dass ein externer Transport des Gases in den Leitungen anderer Betreiber nicht möglich sei, da auch deren Kapazitäten ausgelastet seien.
Ein Ausbauverzicht bedeutete, dass der Bedarf regional und überregional nicht abdeckbar sei, da in Zukunft mit einer Bedarfssteigerung an Erdgas zu rechnen ist. Der Dauerhafte Betrieb sei zudem durch Bezugsverträge bis 2030 gesichert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Raumordnungsverfahren: Dieses Kapitel erläutert die gesetzliche Herleitung und die inhaltlichen Anforderungen an das ROV als Instrument zur landesplanerischen Abstimmung raumbedeutsamer Vorhaben.
2. Beispiel: Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach – Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen: Der Hauptteil präsentiert eine detaillierte Fallstudie, die den gesamten Verlauf des Verfahrens von der Antragstellung über die Anhörung bis hin zur detaillierten raumordnerischen Bewertung der Auswirkungen auf Mensch, Umwelt und Infrastruktur dokumentiert.
3. Fazit: Die abschließende Betrachtung bewertet die Effektivität des ROV als frühzeitiges Planungsinstrument und diskutiert kritisch die Herausforderungen bei der Abwägung konkurrierender Interessen sowie die zunehmende Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Schlüsselwörter
Raumordnungsverfahren, Landesplanung, Erdgasfernleitung, E.ON Ruhrgas, Trassenplanung, raumbedeutsame Vorhaben, raumordnerische Beurteilung, Infrastruktur, Öffentlichkeitsbeteiligung, Abweichungszulassung, Schutzgüter, Regionalplan, Gesamtabwägung, Erörterungstermin, Planfeststellungsverfahren
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Funktionsweise und der praktischen Anwendung des Raumordnungsverfahrens (ROV) als Instrument der Landesplanung bei großen Infrastrukturprojekten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Felder umfassen die theoretischen Grundlagen des ROV, den strukturierten Ablauf solcher Genehmigungsverfahren sowie die praktische Anwendung anhand einer konkreten Erdgasleitungsplanung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die landesplanerische Beurteilung als notwendigen und hilfreichen Schritt vor der eigentlichen Zulassung eines Vorhabens zu erläutern und zu veranschaulichen, wie dabei unterschiedliche Interessen gegeneinander abgewogen werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird für die Untersuchung verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer Fallstudienmethode, bei der die offizielle landesplanerische Beurteilung des Regierungspräsidiums Gießen zum Projekt der E.ON Ruhrgas AG analysiert und strukturiert ausgewertet wird.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden der konkrete Verfahrensablauf, die Begründung der Notwendigkeit des Baus durch den Träger sowie eine detaillierte Bewertung verschiedener Schutzgüter wie Wasser, Boden, Sicherheit und Kulturgüter detailliert dargestellt.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Raumordnungsverfahren, Landesplanung, Trassenkorridor, raumbedeutsame Auswirkungen, Abwägungsprozess und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Wie wird in der Arbeit mit dem Sicherheitsaspekt der Erdgasleitung umgegangen?
Das Dokument thematisiert Bedenken bezüglich möglicher Explosionen und Mindestabstände zur Wohnbebauung, kommt jedoch zu dem Schluss, dass die Vorteile durch moderne, bewährte Technik und die wirtschaftliche Notwendigkeit überwiegen.
Warum ist laut Autor die Einbeziehung der Öffentlichkeit bei einem ROV so wichtig?
Die Öffentlichkeitsbeteiligung dient der Steigerung der Akzeptanz und ermöglicht es, durch Dialog und Kompromissfindung Unklarheiten zu beseitigen und die Planung für alle Beteiligten tragfähig zu gestalten.
- Quote paper
- Benjamin Küster (Author), 2006, Raumordnungsverfahren anhand des Beispiels "Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach – Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen", Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/167516
