Sobald ein Mitarbeiter ein Unternehmen verlässt, geht oftmals auch ein großes Maß an Wissen und Know-how dem Unternehmen verloren. Besonders gravierend wird es dann, wenn das Know-how nicht nur beim Unternehmen abfließt sondern direkten Konkurrenzunternehmen zu Gute kommt.
Gerade in Branchen, die durch eine hohe Innovationskraft gekennzeichnet sind und deren Unternehmen nur dann erfolgreich sind, wenn sie innovativer sind als die Konkurrenz bedeutet ein Know-how-Transfer für das verlierende Unternehmen gravierende Wettbewerbsprobleme.
Aber nicht nur der Bereich „Forschung und Entwicklung“ ist von einer solchen Problematik erfasst sondern auch Bereiche mit vielen und engen Kundenkontakten (zum Beispiel der Vertrieb) oder bereichsübergreifender Verantwortung (zum Beispiel Führungskräfte im oberen oder im Top-Management).
Jedes Unternehmen hat ein starkes Interesse diese wichtigen Mitarbeiter – wenn sie schon nicht im Unternehmen gehalten werden können – daran zu hindern, während des Arbeitsverhältnisses oder nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen in Konkurrenz zum (ehemaligen) Arbeitgeber tätig zu werden. Eine Möglichkeit dies zu bewerkstelligen ist das Vereinbaren von Wettbewerbsverboten.
Ziel dieser Lektüre ist es, einen Überblick über das Rechtsinstitut „Wettbewerbsverbot“ zu geben. Dazu wird zunächst das Wettbewerbsverbot von anderen arbeitsvertraglichen Nebenpflichten abgegrenzt und in bestimmten Bereichen konkretisiert. Im Verlauf wird dann auf die praktische Bedeutung für die verschiedenen Personengruppen im Unternehmen eingegangen. Den Hauptteil der Betrachtung bilden die rechtlichen Grundlagen des Wettbewerbsverbots und die Möglichkeiten der Vereinbarung eines solchen sowie die vielleicht wichtigste Bedeutung im Zusammenhang mit Wettbewerbsverboten: Die Problematiken beim nachvertraglichen Wettbewerbsverbot. Dabei wird auch auf die Verletzung von vereinbarten Wettbewerbsverboten eingegangen und abschließend die Gesamtthematik kritisch gewürdigt.
Inhaltsverzeichnis
- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
- 1 EINFÜHRUNG
- 2 BEGRIFFE
- 2.1 Treuepflicht
- 2.2 Verschwiegenheitspflicht
- 2.3 Wettbewerbsverbot
- 2.4 Konkurrenzklausel
- 3 ADRESSATEN VON WETTBEWERBSVERBOTEN
- 3.1 Abhängig Beschäftigte
- 3.2 Organvertreter
- 4 GRUNDLAGEN DES WETTBEWERBVERBOTS
- 4.1 Zustandekommen durch Vertrag
- 4.2 Zustandekommen durch Tarifvertrag
- 4.3 §§ 60, 61 und 74 ff. HGB sowie § 110 Gewo
- 4.4 Pflicht zur Ausgleichszahlung
- 4.5 §§ 17, 1 UWG
- 5 PROBLEMATIKEN BEIM NACHVERTRAGLICHEN
WETTBEWERBSVERBOT
- 5.1 Erschweren des beruflichen Fortkommens
- 5.2 Verzicht des Arbeitgebers nach § 75a HGB
- 5.3 Verletzung der Wettbewerbsverbotsvereinbarung
- 5.3.1 Durch den Arbeitnehmer
- 5.3.2 Durch den Arbeitgeber
- 5.3.3 Unverbindlichkeit des Wettbewerbsverbots
- 6 KRITISCHE WÜRDIGUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen für Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses und für die Zeit nach dessen Beendigung. Ziel ist es, die verschiedenen rechtlichen Grundlagen und Problematiken im Zusammenhang mit Wettbewerbsverboten zu analysieren und kritisch zu würdigen.
- Die rechtlichen Grundlagen von Wettbewerbsverboten
- Die unterschiedlichen Formen und Arten von Wettbewerbsverboten
- Die Problematik des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
- Die Folgen von Verletzungen des Wettbewerbsverbots
- Die kritische Würdigung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Wettbewerbsverbote
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik und definiert wichtige Begriffe wie Treuepflicht, Verschwiegenheitspflicht, Wettbewerbsverbot und Konkurrenzklausel. Anschließend werden die Adressaten von Wettbewerbsverboten, nämlich abhängig Beschäftigte und Organvertreter, näher beleuchtet. Das vierte Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des Wettbewerbsverbots, wobei verschiedene Möglichkeiten des Zustandekommens, wie z.B. durch Vertrag, Tarifvertrag oder gesetzliche Vorschriften, sowie die Pflicht zur Ausgleichszahlung bei einem Wettbewerbsverbot erläutert werden. Das fünfte Kapitel widmet sich den Problematiken, die sich im Zusammenhang mit dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot stellen, insbesondere die Erschwerung des beruflichen Fortkommens, der Verzicht des Arbeitgebers nach § 75a HGB und die Verletzung der Wettbewerbsverbotsvereinbarung durch den Arbeitnehmer oder den Arbeitgeber. Schließlich bietet die Arbeit eine kritische Würdigung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Wettbewerbsverbote.
Schlüsselwörter
Wettbewerbsverbot, Arbeitsverhältnis, Treuepflicht, Verschwiegenheitspflicht, Konkurrenzklausel, Rechtliche Grundlagen, Tarifvertrag, Gesetzliche Vorschriften, Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Problematiken, Verletzung, Kritische Würdigung
- Arbeit zitieren
- Ralf Vogler (Autor:in), 2003, Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für Wettbewerbsverbote im Arbeitsverhältnis, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/16657
