„Proletarier aller Länder vereinigt Euch!“
Viele Vertreter der linken politischen Strömung mögen bei der Konstituierung der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordisch-Grüne Linke (GUE/NGL) im Jahre 1994 an diese Aufforderung Karl Marx‘ gedacht haben (Marx [1848] 1917: 56). Sollte doch die Fraktion als „Schmelztiegel“ (Rutschke 1986: 16) für verschiedenste Parteien dienen, um im Europäischen Parlament (EP) vom Fraktionsstatus profitieren und gemeinsame Ansichten vertreten zu können. Dabei stellte sich jedoch das Problem der inhaltlichen Divergenz. So war die europäische Linke zu Beginn der 6. Legislaturperiode in vier Strömungen zergliedert. Trotz dieser Zergliederung schlossen sich einige Parteien der Fraktion im Laufe der 6. Legislaturperiode zur Europäischen Linkspartei (EL) zusammen. Von der EL nun als eine vereinigte europäische Linke zu sprechen, ist jedoch verfrüht. So schrieb Schirdewan (Schirdewan 2008: 63):
,, Vergegenwärtigt man sich, welche Parteien am Gründungskongress teilnahmen und die EL ins Leben riefen, stellt man jedoch fest, dass die Repräsentanz des gesamten Spektrums der europäischen Linken zum Zeitpunkt ihrer Gründung in dieser Partei nicht gegeben war. Die treibenden Parteien, die Linke.PDS, Rifondazione Communista, Izquierda Unida, Synaspismos und die FKP sind alle einer Strömung der europäischen Linken zuzurechnen, der „Neuen Europäischen Linken“.“
Forschungsrelevant bleibt daher, ob es den inhaltlich divergenten Parteien der GUE/NGL-Fraktion trotzdem gelingt, im Plenum fraktionell geschlossen aufzutreten. Ist dies der Fall, könnte dies als Basis für die Entwicklung der EL zu einer alle Strömungen umfassenden Linkspartei angesehen werden.
Vor diesem Hintergrund wird gefragt:
Beeinflusst die programmatisch-ideologische Differenz die fraktionelle Geschlossenheit?
Es wird dabei angenommen, dass die linken Parteien in der GUE/NGL-Fraktion programmatisch-ideologische divergent sind. Außerdem wird unter Berufung auf die Arbeit Volkens (vgl. Volkens 2004: 106) angenommen, dass die fraktionelle Geschlossenheit desto größer ist, je größer die programmatisch-ideologische Konvergenz ist.
Daraus ergibt sich folgende Hypothese:
Die programmatisch- ideologische Divergenz der Parteien in der GUE/ NGL- Fraktion schwächt die fraktionelle Geschlossenheit.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Der Traum einer europäischen Linken
1.2 Bisheriger Forschungsstand
1.3 Fragestellung
2. Methodisches Vorgehen
2.1 Definition der Kernbegriffe
2.2 Kommunismus versus demokratischer Sozialismus
2.3 Der parlamentarische Alltag: das Abstimmungsverhalten
3. Ideologisch- programmatische Differenzen im Plenum
3.1 Die Linke im Parlament: Eine Geschichte inhaltlicher Konflikte
3.2 Die PDS und die KKE: Ausdruck der linken Vielfalt
3.2.1 Allgemeine Einordnung der Parteien
3.2.2 Programmvergleich
3.2.2.1 Inhaltlich- programmatisch konvergente Politikfelder
3.2.2.1.1 Verteidigungspolitik
3.2.2.1.2 Arbeit und Soziales
3.2.2.1.3 Zusammenfassung
3.2.2.2 Inhaltlich- programmatisch divergente Politikfelder
3.2.2.2.1 Wirtschaftspolitik
3.2.2.2.2 Nationale Souveränität
3.2.2.2.3 Europäische Integration
3.2.2.2.4 Zusammenfassung
3.2.3 Zwischenfazit
4. Eine geschlossene Fraktion? Das Abstimmungsverhalten
4.1 Empirische Untersuchung
4.2 Ergebnisse einer empirischen Untersuchung
4.3 Fehlerquellen
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der programmatisch-ideologischen Divergenz der Parteien innerhalb der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament und ihrer fraktionellen Geschlossenheit bei Abstimmungen. Ziel ist es, zu analysieren, ob inhaltliche Differenzen zwischen den Parteien – hier beispielhaft PDS und KKE – zu einem abweichenden Abstimmungsverhalten führen, um so die Kohärenz der Fraktion zu bewerten.
- Programmatisch-ideologische Ausrichtung der GUE/NGL-Fraktion
- Vergleich der politischen Positionen von PDS und KKE
- Analyse des Abstimmungsverhaltens als Indikator für fraktionelle Geschlossenheit
- Einfluss der EU-Haltung auf die parlamentarische Kooperation
- Methodische Anwendung eines Heterogenitätsindex auf das Stimmverhalten
Auszug aus dem Buch
1.1 Der Traum einer vereinigten Linken
„Proletarier aller Länder vereinigt Euch!“ Viele Vertreter der linken politischen Strömung mögen bei der Konstituierung der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordisch-Grüne Linke (GUE/ NGL) im Jahre 1994 an diese Aufforderung Karl Marx‘ gedacht haben (Marx [1848] 1917: 56). Sollte doch die Fraktion als „Schmelztiegel“ (Rutschke 1986: 16) für verschiedenste Parteien dienen, um im Europäischen Parlament (EP) vom Fraktionsstatus profitieren und gemeinsame Ansichten vertreten zu können. Dabei stellte sich jedoch das Problem der inhaltlichen Divergenz. So war die europäische Linke zu Beginn der 6. Legislaturperiode in vier Strömungen zergliedert: Die „Neue Europäische Linke“, die „klassischen“ kommunistischen Parteien, die Trotzkisten und die Nordisch-Grüne Linke (vgl. Schirdewan 2008: 52 ff.). Trotz dieser Zergliederung schlossen sich einige Parteien der Fraktion im Laufe der 6. Legislaturperiode zur Europäischen Linkspartei (EL), „die nicht nur den Gedankenaustausch, sondern auch die Koordinierung linker Politik in Europa ermöglicht“ (ebd.: 56), zusammen. Von der EL nun als eine vereinigte europäische Linke zu sprechen, ist jedoch verfrüht. So schrieb Schirdewan (ebd.: 63):
,, Vergegenwärtigt man sich, welche Parteien am Gründungskongress teilnahmen und die EL ins Leben riefen, stellt man jedoch fest, dass die Repräsentanz des gesamten Spektrums der europäischen Linken zum Zeitpunkt ihrer Gründung in dieser Partei nicht gegeben war. Die treibenden Parteien, die Linke.PDS, Rifondazione Communista. Izquierda Unida, Synaspismos und die FKP sind alle einer Strömung der europäischen Linken zuzurechnen, der „Neuen Europäischen Linken“.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der GUE/NGL-Fraktion ein, beleuchtet den Forschungsstand zur fraktionellen Kohärenz und definiert die zentrale Fragestellung der Arbeit.
2. Methodisches Vorgehen: Hier werden die Kernbegriffe der Analyse definiert, die theoretische Basis zum Abstimmungsverhalten erläutert und die hermeneutische Vorgehensweise bei der Programm- und Verhaltensanalyse dargelegt.
3. Ideologisch- programmatische Differenzen im Plenum: Das Kapitel vergleicht die inhaltlichen Programme von PDS und KKE in diversen Politikfeldern und arbeitet ihre Konvergenzen und Divergenzen heraus.
4. Eine geschlossene Fraktion? Das Abstimmungsverhalten: Dieser Teil präsentiert die empirischen Ergebnisse der Untersuchung des tatsächlichen Stimmverhaltens beider Parteien in namentlichen Abstimmungen des Europäischen Parlaments.
5. Fazit: Das abschließende Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und diskutiert, inwiefern die programmatische Divergenz tatsächlich die fraktionelle Geschlossenheit innerhalb der GUE/NGL schwächt.
Schlüsselwörter
GUE/NGL, Europäisches Parlament, PDS, KKE, Fraktionelle Geschlossenheit, Ideologische Divergenz, Abstimmungsverhalten, Europäische Integration, Linkspartei, Programmvergleich, Kohärenz, Politische Parteien, Supranationale Koalitionen, Politikanalyse, EU-Umweltpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die innere Geschlossenheit der linken Fraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament und wie inhaltliche Differenzen zwischen den Mitgliedsparteien das tatsächliche Abstimmungsverhalten im Plenum beeinflussen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Der Fokus liegt auf den Politikbereichen Verteidigungspolitik, Arbeit und Soziales, Wirtschaftspolitik sowie der allgemeinen Einstellung zur europäischen Integration und nationalen Souveränität.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob programmatisch-ideologische Differenzen zwischen den Parteien (speziell PDS und KKE) die fraktionelle Geschlossenheit bei Abstimmungen schwächen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine hermeneutische Analyse von Wahlprogrammen mit einer empirischen Auswertung des tatsächlichen Abstimmungsverhaltens in namentlichen Abstimmungen der 6. Legislaturperiode.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen Programmvergleich der Parteien und eine empirische Analyse, in der das Stimmverhalten bei ausgewählten Abstimmungen gegenübergestellt wird.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind GUE/NGL, fraktionelle Geschlossenheit, ideologische Divergenz, Abstimmungsverhalten und programmatische Übereinstimmungen.
Warum wurden gerade PDS und KKE für den Vergleich ausgewählt?
Sie wurden gewählt, da zwischen ihnen innerhalb der Fraktion die größte programmatisch-ideologische Divergenz vermutet wird, was sie ideal für die Überprüfung der Hypothese macht.
Welche Rolle spielt der Kohärenzindex in der Analyse?
Die Arbeit nutzt Indikatoren für das Abstimmungsverhalten, um in Anlehnung an Forschungstraditionen von Gresch und Dietz die innere Solidarität und Homogenität der Parteien messbar zu machen.
- Quote paper
- Matthias Dilling (Author), 2010, Die GUE/ NGL-Fraktion - eine vereinigte Linke im Europäischen Parlament?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/165434
