Die Macht innerparteilicher Gruppen bzw. der sogenannten Parteiflügel1 ist gerade in den letzten Jahrzehnten ein nicht zu unterschätzender Faktor für Sieg und Niederlage von Parteien, vor allem für die beiden Volksparteien CDU und SPD, bei Wahlen in der
Bundesrepublik Deutschland. Innerparteiliche Machtgruppen versuchen sowohl bei inhaltlichen als auch bei personellen Fragen die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Hierbei besteht auch immer die Gefahr, dass die gegebenen Mehrheiten
missbraucht werden, um Minderheitenmeinungen zu ignorieren. Dies kann so weitreichend sein, dass die innerparteiliche Demokratie nicht mehr funktionsfähig ist. Gerade die Funktionsfähigkeit demokratischer Parteien ist im poltischen System der Bundesrepublik
Deutschland ein wichtiger Faktor für die Stärke bzw. den Erhalt der Parteiendemokratie. In der vorliegenden Arbeit werde ich der Frage nachgehen, inwiefern innerparteiliche Machtgruppen die Funktionsfähigkeit bzw. den Erfolg von Parteien begünstigen oder
verringern und somit auch zur Stabilität bzw. Instabilität der Parteiendemokratie als Ganzes beitragen. Hierzu werde ich zunächst die innerparteilichen Strukturen untersuchen sowie die
Macht der Parteien innerhalb der Parteiendemokratie kurz beschreiben. Hierbei werde ich mich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränken, da die Ausprägungen bzw.Befugnisse von Parteien und Parlament im europäischen Vergleich zum Teil doch stark
unterschiedlich sind (Sieberer 2010, 268). Anhand dieser Erkenntnisse werde ich am Beispiel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Schaden und Nutzen von innerparteilichen Flügelkämpfen aufzeigen. Hierzu stelle ich die These auf, dass Parteiflügel zwar ein wichtiges Instrument der innerparteilichen Arbeit und Organisation darstellen, gleichzeitig aber eine Reihe negativer Auswirkungen auf die Parteien bzw. deren Erfolg
haben können und somit die innerparteiliche Demokratie gefährden. Ausgehend davon werde ich die Frage zu beantworten versuchen, ob innerparteiliche Machtgruppen eine Gefahr für die Parteiendemokratie in der Bundesrepublik Deutschland darstellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Parteien und ihre Legitimation – Die BRD als Parteiendemokratie
3. Binnenstruktur der Parteien
4. Innerparteiliche Demokratie und innerparteiliche Prozesse
5. Innerparteiliche Machgruppen als „Entscheidungsorgan“
5.1. Beispiele für den Erfolg einer Partei durch den Einfluss von Parteiflügeln am Beispiel SPD
5.2. Beispiele für den Misserfolg einer Partei durch den Einfluss von Parteiflügeln am Beispiel SPD
6. Schluss – Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss innerparteilicher Machtgruppen, sogenannter Parteiflügel, auf die Funktionsfähigkeit und den Erfolg demokratischer Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird analysiert, inwieweit diese Gruppen zur Stabilität oder Instabilität der Parteiendemokratie beitragen, wobei die SPD als Fallbeispiel dient, um sowohl förderliche als auch schädliche Auswirkungen von Flügelkämpfen aufzuzeigen.
- Rolle und Funktion von Parteien in der Bundesrepublik Deutschland
- Strukturen und innerparteiliche Entscheidungsprozesse
- Die Bedeutung von Parteiflügeln für inhaltliche Erneuerung und Wahlerfolge
- Negative Auswirkungen von Flügelkämpfen auf die Parteistabilität und Handlungsfähigkeit
- Die SPD als Beispiel für erfolgreiche und gescheiterte Flügelarbeit
Auszug aus dem Buch
5. Innerparteiliche Machtgruppen als „Entscheidungsorgan“
Parteien können allgemein nicht als „Einheit des Handelns“ dargestellt werden (von Beyme 1984, 284). Vielmehr sind sie, wie bereits oben beschrieben, heterogene Zusammenschlüsse von Menschen mit unterschiedlichen politischen Interessen. Obgleich innerparteiliche Machtgruppen in den Satzungen der Parteien nicht auftauchen und auch nicht vorgesehen sind, sind es gerade die sogenannten Parteiflügel, die in vielen Bereichen das Personal sowie die inhaltliche Richtung der Partei bestimmen. Die politikwissenschaftliche Fachliteratur beschäftigte sich in den vergangenen Jahrzehnten eher geringfügig mit diesem Thema und dies trotz der früh gemachten Feststellung, dass es gerade Parteiflügel sind, die oftmals für Sieg oder Niederlage einer Partei bei Wahlen verantwortlich sind. Ich will im Folgenden die Struktur und die Einflussnahme von Parteiflügeln innerhalb von Parteien erläutern und sowohl Vorteile als auch Nachteile dieses Phänomens darlegen.
Macht und Einfluss von Parteiflügeln sowie deren Gewicht beim Ausgang von Wahlen lassen sich gut an einigen Beispielen in der Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erläutern. „Die SPD ist eine Flügelpartei“ stellt Max Reinhardt gleich zu Beginn seines Artikels über die Parteiflügelkämpfe der SPD fest (Reinhardt 2009, 53). Diese zum Teil erbitterten Flügelkämpfe sind innerhalb der SPD bereits seit den Gründungsjahren bekannt. Schon 1869 spaltete sich die SDAP vom damaligen ADAV ab, die sich wenig später zwar vereinten; jedoch gehörten innerparteiliche Gegensätze weiterhin zur Tagesordnung (Schmitt 1992, 135). Auch die folgenden Jahrzehnte herrschten meist Parteiflügel über die politische Ausrichtung der Partei. So kann man die Gründung der USPD ebenso als Folge innerparteilicher Flügelkämpfe ansehen, wie die Jahrzehnte später entstandene „Wahlalternative soziale Gerechtigkeit“. Inhaltlich repräsentierten beide Parteiflügel oftmals unterschiedliche Wählerschichten (Reinhardt 2009, 53), was gleichzeitig in Volksparteien auch eine Notwendigkeit darstellt. Den Status Volkspartei bekamen die deutschen Sozialdemokraten durch ein Erstarken der Parteirechten, die sich spätestens mit dem Godesberger Programm auch inhaltlich für eine „neue“ SPD einsetzten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik innerparteilicher Machtgruppen ein, formuliert die Forschungsfrage bezüglich deren Einfluss auf die Funktionsfähigkeit von Parteien und stellt die These auf, dass Flügel zwar ein wichtiges Instrument sein können, aber auch die Parteiendemokratie gefährden.
2. Parteien und ihre Legitimation – Die BRD als Parteiendemokratie: Hier wird der verfassungsrechtliche und theoretische Status von Parteien als notwendige Akteure in der liberalen Demokratie erläutert und die Kritik an ihrer Machtposition diskutiert.
3. Binnenstruktur der Parteien: Das Kapitel beschreibt den theoretischen Aufbau von Parteien „von unten“ und stellt fest, dass sich die Gremien trotz unterschiedlicher Bezeichnungen in ihrer Funktion und Struktur stark ähneln.
4. Innerparteiliche Demokratie und innerparteiliche Prozesse: Dieser Abschnitt thematisiert die Herausforderungen der Willensbildung innerhalb komplexer Parteiorganisationen und beleuchtet das Informationsgefälle zwischen Parteiführung und Basis.
5. Innerparteiliche Machgruppen als „Entscheidungsorgan“: Das Hauptkapitel untersucht die Rolle heterogener Parteiflügel, wobei anhand der SPD sowohl die Chancen für Wahlerfolge durch Flügelzusammenarbeit als auch die Risiken durch interne Zerwürfnisse analysiert werden.
6. Schluss – Fazit und Ausblick: Das Fazit bestätigt, dass Parteiflügel sowohl ein wichtiges Instrument der Bündelung als auch eine Gefahr für die parteiinterne Demokratie darstellen können, und weist auf mögliche Strukturreformen zur Stärkung der Basis hin.
Schlüsselwörter
Parteiendemokratie, Parteiflügel, Binnenstruktur, innerparteiliche Demokratie, SPD, Faktionalismus, politische Willensbildung, Machtgruppen, Volkspartei, Flügelkämpfe, Parteistabilität, innerparteiliche Prozesse, Parteienfinanzierung, Mitgliederbeteiligung, politische Eliten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle und dem Einfluss von innerparteilichen Machtgruppen, den sogenannten Parteiflügeln, auf die Funktionsweise und den Erfolg demokratischer Parteien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Binnenstruktur von Parteien, Prozessen der innerparteilichen Willensbildung sowie den Auswirkungen von Flügelkämpfen auf die Stabilität der Parteiendemokratie.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu klären, ob und inwiefern innerparteiliche Machtgruppen die Funktionsfähigkeit von Parteien begünstigen oder gefährden und somit zum Erfolg oder Misserfolg einer Partei beitragen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Untersuchung, die auf theoretischer Literatur zu Parteistrukturen sowie einer Fallstudie zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beschreibt die innerparteiliche Demokratie, analysiert die Funktion von Flügeln als informelle Entscheidungsorgane und bewertet diese anhand von Erfolgs- und Misserfolgsbeispielen der SPD.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Parteiendemokratie, Parteiflügel, Faktionalismus, Binnenstruktur, innerparteiliche Demokratie und politische Willensbildung.
Welche Rolle spielt die SPD in dieser Analyse?
Die SPD dient als zentrales Fallbeispiel, um zu demonstrieren, wie sowohl eine konstruktive Zusammenarbeit der Flügel zu Wahlerfolgen führen kann als auch tiefgreifende Flügelkämpfe die Partei destabilisieren.
Was waren die Gründe für den Misserfolg der SPD bei den Landtagswahlen in Hessen?
Der Misserfolg wird auf massive Flügelkämpfe zurückgeführt, die zu Kommunikationsdefiziten, unklaren inhaltlichen Positionen und einem Vertrauensbruch bei der Wählerschaft nach der gescheiterten Ministerpräsidentinnenwahl führten.
Wie könnten laut der Arbeit die negativen Einflüsse von Parteiflügeln gemindert werden?
Die Arbeit verweist auf Vorschläge zur Parteireform, wie die Herstellung von mehr parteiinterner Öffentlichkeit und eine stärkere Einbindung der Mitglieder durch Wahlen in Mitgliederversammlungen.
- Quote paper
- Benjamin Köpfle (Author), 2010, Innerparteiliche Machtgruppen als Gefahr für die Parteiendemokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/164527
