Ziel dieser Hausarbeit im Rahmen des Seminars „Politik im Mehrebenensystem: Die Kommunen im politischen System“ ist es die Kommunalpolitik speziell in Hessen näher zu erläutern, da Hessen stets von anderen Bundesländern durch seine Magistratsverfassung abweicht. Im zweiten Kapitel gehe ich auf die allgemeine Kommunalpolitik in Deutschland ein und unterscheide hier zwischen den vier Systemen der kommunalen Verfassungstypen in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kommunalpolitik im föderalistischen System der Bundesrepublik
a) Allgemein
b) Die vier kommunalen Verfassungstypen in Deutschland
3. Kommunalpolitik in Hessen
a) Allgemein
b) Historische Entwicklung
c) Die Organe
I Die Gemeindevertretung (in Städten: Stadtverordnetenversammlung)
II Der Gemeindevorstand ( in Städten: Magistrat) und der Bürgermeister
4.Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die spezifischen Strukturen und Funktionsweisen der hessischen Kommunalpolitik innerhalb des deutschen Mehrebenensystems zu erläutern, wobei insbesondere die Besonderheiten der Magistratsverfassung im Vergleich zu anderen Bundesländern hervorgehoben werden.
- Grundlagen des föderalistischen Systems und der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.
- Analyse der vier unterschiedlichen kommunalen Verfassungstypen.
- Detaillierte Untersuchung der hessischen Kommunalverfassung und ihrer historischen Entwicklung.
- Erörterung der zentralen Organe: Gemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlung, Gemeindevorstand und Magistrat.
- Einordnung Hessens in eine Mittlerposition zwischen nord- und süddeutschen Kommunalpolitik-Stilen.
Auszug aus dem Buch
Die Magistratsverfassung:
Die Magistratsverfassung ist ein gewaltenteiliges Modell, welches dem parlamentarischen System sehr nahe kommt.
Hierbei wäre die Stadtverordnetenversammlung die Volksvertretung und der Magistrat der Oberbürgermeister.
Charakteristisch für diese Verfassung ist der so genannte Magistrat, welcher sich aus dem Bürgermeister und den Beigeordneten zusammen setzt, welche gleichberechtigte Mitglieder unter dem Vorsitz des Bürgermeisters sind.
Unterschiede findet man hier in Hessen und Schleswig-Holstein: In Hessen gibt es eine Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat, wohin gegen in Schleswig-Holstein beides miteinander vereinbar ist.
Der Oberbürgermeister ist hier die Leitung der Verwaltung, er ist jedoch gegenüber den anderen Ratsmitgliedern ein primus inter pares und somit ist er den Mehrheitsbeschlüssen des Magistrats unterworfen. In Hessen hat der Bürgermeister jedoch durch die Direktwahl das Recht bekommen, seine abweichende Meinung trotzdem nach außen deutlich zu machen.
In Hessen wurde bislang der Rat auf 4 Jahre und der Bürgermeister auf 6 Jahre verpflichtend gewählt. Die Hessische Gemeindeordnung erlaubt jedoch in Gemeinden von über 50 000 Einwohnern, dass innerhalb von sechs Monaten nach dem Zusammentritt der neuen Stadtverordnetenversammlung Magistratsmitglieder mit einfacher Mehrheit abgewählt werden dürfen und durch neue ersetzt werden können.
Hiermit schlägt die Magistratsverfassung die Richtung der Parlamentarisierung von Kommunalpolitik ein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert das Ziel der Arbeit, die Besonderheiten der hessischen Kommunalpolitik und deren Magistratsverfassung im Kontext des deutschen Mehrebenensystems zu analysieren.
2. Kommunalpolitik im föderalistischen System der Bundesrepublik: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und differenziert zwischen vier zentralen kommunalen Verfassungstypen.
3. Kommunalpolitik in Hessen: Dieser Abschnitt widmet sich der hessischen Kommunalpolitik, ihrer historischen Entwicklung nach 1945 sowie den Aufgaben und Funktionen der zentralen kommunalen Organe.
4.Fazit: Das Fazit resümiert, dass Hessen durch seine spezifische Ausgestaltung der Magistratsverfassung eine erfolgreiche Mittlerposition zwischen den unterschiedlichen nord- und süddeutschen Politikstilen einnimmt.
Schlüsselwörter
Kommunalpolitik, Hessen, Magistratsverfassung, Selbstverwaltung, Gemeindeordnung, Stadtverordnetenversammlung, Gemeindevorstand, Bürgermeister, Föderalismus, Kommunalwahl, Gebietsreform, Kommunalverfassung, Deutschland, Demokratisierung, Wahlrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Strukturen und die Funktionsweise der Kommunalpolitik in Hessen unter besonderer Berücksichtigung der Magistratsverfassung.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf den föderalen Grundlagen, der Typologie kommunaler Verfassungen in Deutschland und der spezifischen historischen sowie organisierten Entwicklung der Kommunalpolitik in Hessen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Eigenheiten der hessischen Kommunalpolitik im Vergleich zu anderen deutschen Bundesländern aufzuzeigen und die Rolle der Magistratsverfassung zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte Analyse und Auswertung der bestehenden Literatur sowie der relevanten Rechtsgrundlagen (Gemeindeordnungen und Verfassungsbestimmungen).
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil analysiert die vier deutschen Kommunalverfassungstypen, die Geschichte der hessischen Kommunalverfassung seit 1945 sowie die Funktionen und Zusammensetzung von Gemeindevertretung und Gemeindevorstand.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Kommunalpolitik, Magistratsverfassung, kommunale Selbstverwaltung, Hessen und die verschiedenen Typen der Kommunalverfassung.
Warum unterscheidet sich Hessen in der Kommunalpolitik von anderen Ländern?
Hessen nutzt die Magistratsverfassung, ein Modell, das dem parlamentarischen System nahesteht und sich durch spezifische Regelungen zur Unvereinbarkeit von Ämtern und zur Direktwahl des Bürgermeisters auszeichnet.
Was ist das „Bermudadreieck“ in der Norddeutschen Ratsverfassung?
Dieser Begriff beschreibt die undurchsichtige Machtaufteilung und Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen Bürgermeister, Oberstadtdirektor und dem Vorsitzenden der dominierenden Ratsfraktion.
Welche Auswirkungen hatte die Demokratisierungsnovelle in den 90er Jahren in Hessen?
Sie führte unter anderem die Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten sowie Bürgerentscheide auf Gemeindeebene ein, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.
Was zeichnet die Stellung des Bürgermeisters in der Magistratsverfassung aus?
Der Bürgermeister ist primus inter pares im Magistrat, jedoch durch die Direktwahl gestärkt, was ihm ermöglicht, bei abweichender Meinung diese öffentlich gegen das Kollegialorgan zu vertreten.
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- Sandra Friederich (Author), 2008, Hessische Kommunalverfassung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/163824
